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SCHNEIDER, CARSTEN

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Berlin

Die Staatssekretäre der neuen Regierung
Das sind die wichtigsten Köpfe in der zweiten Reihe

Das sind die wichtigsten Köpfe in der zweiten Reihe

Berlin  - Sie halten den Ministerinnen und Ministern den Rücken frei, bringen Gesetze auf den Weg, vertreten die Bundesregierung bei wichtigen Themen: Die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre haben wichtige Funktionen in der zweiten Reihe. Hier eine Auswahl aus den Bundesministerien.

Personalien
Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Die künftige Ampel-Regierung besetzt auch die Posten des Ost- und der Integrationsbeauftragten neu - mit einem erfahrenen Parlamentarier und einer Newcomerin in der Bundespolitik.

Bundesregierung
SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Der gebürtige Erfurter Carsten Schneider (SPD) soll Ostbeauftragter der Ampel-Regierung werden. Dafür gibt er einen mächtigen Posten in der SPD-Bundestagsfraktion auf. Ihm nachfolgen soll eine Frau.

Bundeskabinett
Wer wird was in der Ampel-Koalition?

Wer wird was in der Ampel-Koalition?

Die Ziele der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene sind definiert. Jetzt muss sich nur noch das Regierungsteam finden. Das entpuppte sich als dramatischer als gedacht - zumindest bei den Grünen.

Personalien
Der Koalitionsvertrag steht - Die Regierung noch nicht ganz

Der Koalitionsvertrag steht - Die Regierung noch nicht ganz

Die Inhalte sind geklärt. Jetzt fehlt noch das Personal, das den Ampel-Koalitionsvertrag in einer neuen Bundesregierung umsetzt. Einige Posten sind schon vergeben. Es gibt aber auch noch offene Fragen.

Berlin

Erste Sitzung nach der Wahl
Bundestag nimmt seine Arbeit auf

Bundestag nimmt seine Arbeit auf

Berlin  - An diesem Dienstag kommt der neue Bundestag 30 Tage nach der Wahl erstmals zusammen. Bei der konstituierenden Sitzung wird auch ein neues Präsidium gewählt.

Anti-Geldwäsche-Einheit
In der Vorwärtsverteidigung: Scholz vor Finanzausschuss

In der Vorwärtsverteidigung: Scholz vor Finanzausschuss

Und er kommt doch: Kurz vor der Bundestagswahl nimmt Olaf Scholz an einer Sitzung im Bundestag teil. Es geht um Vorwürfe gegen die Zoll-Einheit FIU. Scholz ist für Opposition und Union kaum zu packen.

Bundesverfassungsgericht
Wahlrechtsreform wird erst nach Bundestagswahl geprüft

Wahlrechtsreform wird erst nach Bundestagswahl geprüft

Der Bundestag soll gesundgeschrumpft werden. Nur wie? Darüber wird seit Jahren gestritten. Eine Reform will die Opposition in Karlsruhe zu Fall bringen - und stößt dort auf offene Ohren.

Berlin

Pläne der Bundesregierung
So soll die vierte Corona-Welle gebremst werden

So soll die vierte Corona-Welle gebremst werden

Berlin  - Zum Ende der Sommerferien in vielen Bundesländern bereitet die Bundesregierung eine Ausweitung von Corona-Testvorgaben für Einreisende vor. Auch weitere Maßnahmen sollen eine vierte Welle ausbremsen.

Neuwahl vertagt
Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts.

Aktuelle Stunde im Bundestag
Maskenstreit zwischen Union und SPD verschärft sich

Maskenstreit zwischen Union und SPD verschärft sich

Waren die Corona-Masken aus China, die das Gesundheitsministerium von Jens Spahn auch an Behinderteneinrichtungen verteilen lassen wollte, ein Sicherheitsrisiko?

Berlin

Betrugsverdacht bei Corona-Tests
Keiner will Testzentren kontrollieren

Keiner will Testzentren kontrollieren

Berlin  - Es sollte schnell gehen beim Aufbau einer Corona-Teststruktur, Kontrollen waren da erstmal nicht so wichtig. Nun herrscht Aufregung, weil wohl Betrüger dabei sind. Doch um die Aufgabe, das künftig zu verhindern, reißt sich auch keiner.

Berlin/Bochum

Nur die Spitze des Eisbergs?
Betrugsverdacht in Teststellen zieht weitere Kreise

Betrugsverdacht in Teststellen zieht weitere Kreise

Berlin/Bochum  - Der schnelle Aufbau von Teststationen im ganzen Land hat auch Schattenseiten, die zulasten des Steuerzahlers führen könnten. Möglicher Betrug ruft die Justiz auf den Plan. Der Gesundheitsminister kündigt mehr Kontrollen an.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Berlin  - Während der Bundestag über die Reform des Infektionsschutzgesetzes debattierte, fuhren draußen in Sichtweite des Parlaments Wasserwerfer auf. Tausende Demonstranten versammelten sich am Brandenburger Tor.

Berlin

Bundesregierung
Arbeitsfähig und arbeitswillig

Arbeitsfähig und arbeitswillig

Berlin  - Nüchtern und buchhalterisch stellt sich die Bundesregierung ein Zwischenzeugnis aus. Aufschlussreicher ist,
was nicht drinsteht.

Berlin

Militär
USA drohen mit Truppenabzug

USA drohen mit Truppenabzug

Berlin  - Nirgendwo in Europa gibt es so viele US-Soldaten wie in Deutschland. Aber wie lange noch?

Berlin

Gesetzentwurf
Neuer Schwung für Grundsteuerreform

Berlin  - Das Projekt Grundsteuer ist noch nicht eingetütet, aber das steht wohl kurz bevor. Das ist dem zu entnehmen, was ...

Berlin

Wohnen
Demos gegen „Mietenwahnsinn“

Demos  gegen „Mietenwahnsinn“

Berlin  - Zugleich wurde eine Unterschriftenaktion gestartet. Das Ziel: große Immobilienkonzerne in kommunales Eigentum überführen.

Wohnung ist keine Ware wie jede andere

Wohnung ist  keine Ware  wie jede andere