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SCHÄUBLE, WOLFGANG

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Schäuble gegen Kampfkandidatur
Keine rasche Einigung auf Teamlösung für CDU-Spitze in Sicht

Keine rasche Einigung auf Teamlösung für CDU-Spitze in Sicht

Zerreißt es die CDU bei der Suche nach einem Nachfolger von Parteichefin Kramp-Karrenbauer? Eine Lösung ist kompliziert - auch, weil damit eine Richtungsentscheidung verbunden ist.

Regierungskrise in Erfurt
CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow kämpft um seinen Pakt.

Thüringen
Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von "historischer Dummheit" bis "historischer Kompromiss" reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. Keine Stimmen für Ramelow?

Ruf nach Verfassungsschutz
Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn.

Drei Tage in München
Sicherheitskonferenz startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

Sicherheitskonferenz startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Zum Auftakt geht es um die Rolle Deutschlands in der Welt.

Berlin

Rücktritt
Das CDU-Beben und seine Folgen

Das CDU-Beben und seine Folgen

Berlin  - Die CDU steht nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Kramp-Karrenbauer vor unruhigen Zeiten. Viele strategische Fragen sind ungeklärt, es droht ein Machtkampf.

London/Brüssel

Bye-Bye, Britain
Brexit-Fans feiern EU-Austritt – Protest der Gegner

Brexit-Fans feiern EU-Austritt – Protest der Gegner

London/Brüssel  - Großbritannien ist nicht mehr Mitglied der EU. Hunderte Brexit-Anhänger haben das vor dem Parlament in London gefeiert. Zwischendurch drohte die Stimmung zu kippen.

London

Frage Des Tages
Bye-bye Britain: Hätten Sie die Briten gerne in der EU behalten?

Bye-bye Britain: Hätten Sie die Briten gerne in der EU behalten?

London  - Der letzte Tag der britischen EU-Mitgliedschaft ist angebrochen. Doch was sagen Sie? Ist es gut, dass die Briten der EU den Rücken kehren oder hätten Sie die Briten gerne weiter in der EU gewusst? Stimmen Sie bei unserer „Frage des Tages“ ab.

Bundestag gedenkt der Opfer

Es ist eine historische Stunde, noch bevor das erste Wort gesprochen ist. Dass die Staatsoberhäupter Deutschlands ...

Bundestag gedenkt der Opfer
Kein heilsames Schweigen über Auschwitz

Kein heilsames Schweigen über Auschwitz

Jedes Jahr erinnert der Bundestag um den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz herum an die Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal reden erstmals beide Staatsoberhäupter Deutschlands und Israels. Nicht nur deswegen fällt die Gedenkstunde anders aus als üblich.

Historische Stunde
Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatschefs Deutschlands und Israels da sind und reden.

"Aus Hassparolen werden Taten"
Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.

Hintergrund
Verbote rechtsextremistischer Gruppen in Deutschland

Verbote rechtsextremistischer Gruppen in Deutschland

Berlin (dpa) - "Combat 18" ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums die 18. rechtsextremistische Vereinigung, ...

Berlin

Bundestag
Darum geht’s bei der Wahlrechtsreform

Berlin  - Wenn nichts passiert, droht das Parlament auf mehr als 800 Abgeordnete anzuwachsen. Dabei liegt die Sollgröße bei 598 Sitzen.

Veto aus Bayern
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.

Gegen Klarnamenpflicht
Lambrecht: Es gibt gute Gründe für Anonymität im Internet

Lambrecht: Es gibt gute Gründe für Anonymität im Internet

Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, den Klarnamen zu nennen. Damit tritt er eine Debatte los.

Wildeshausen/Landkreis

Bonpflicht: Mittag widerspricht

Wildeshausen/Landkreis  - Susanne Mittag, SPD-Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburger Land, zeigt sich überrascht ...

Landkreis/Delmenhorst

Bonpflicht: Mittag widerspricht

Landkreis/Delmenhorst  - Astrid Grotelüschen (CDU) hatte für die gesetzlich verordnete Bonpflicht die SPD verantwortlich gemacht. Darauf reagiert SPD-Abgeordnete Susanne Mittag.

Köln

Beamtenbund-Tagung
Alarm im öffentlichen Dienst

Köln  - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will entschieden gegen Angriffe auf Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ...