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SCHÄUBLE, WOLFGANG

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Nach Sturm auf US-Kapitol
Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund zur Sorge. Es wird aber nachgebessert.

Nach Sturm auf US-Kapitol
Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude

Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude

Schon im Sommer hatten Demonstranten kurzzeitig die Treppe vor dem Sitz des Deutschen Bundestags besetzt. Nach den Geschehnissen in Washington soll nun auch in Berlin mehr Polizei eingesetzt werden.

Ausschreitungen in Washington
Steinmeier und Merkel: Trump Schuld an Ausschreitungen

Steinmeier und Merkel: Trump Schuld an Ausschreitungen

Der Sturm auf das Kapitol löst auch in Deutschland Erschütterung aus. In der Schuldfrage ist man ziemlich einig. Wohl noch nie haben Bundesregierung und Bundespräsident einen US-Präsidenten so scharf attackiert. Es gibt aber auch Hoffnung.

Merz für schnelle Schulöffnung
Söder bremst Hoffnungen auf schnelles Ende des Lockdowns

Söder bremst Hoffnungen auf schnelles Ende des Lockdowns

Bleiben Schulen und Geschäfte auch nach dem 10. Januar geschlossen? In wenigen Tagen wollen Bund und Länder entscheiden, ob der Lockdown fortgesetzt wird. Ihre Ziele bei den Infektionszahlen sind noch lange nicht erreicht.

Neujahrsansprache
Merkel: "Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

Merkel: "Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

Die Kanzlerin appelliert in ihrer Neujahrsansprache an die Menschen, auch 2021 im Kampf gegen die Corona-Pandemie solidarisch zu bleiben. Sie hofft auf die Impfungen - aber auch bei diesem Thema gibt es großen Diskussionsbedarf.

Debatte über Einschränkungen
RKI: Bisher mehr als 130.000 Impfungen gegen Corona

RKI: Bisher mehr als 130.000 Impfungen gegen Corona

Sollten Geimpfte mehr Freiheitsrechte bekommen als Ungeimpfte? Die Diskussion darüber ist in vollem Gange. Unterdessen hat die Zahl der gegen Corona Geimpften in Deutschland die Marke von 130.000 überschritten.

Berlin

Corona-Pandemie in Deutschland
Mehr als 1000 Tote am Tag – Lockdown vor Verlängerung

Mehr als 1000 Tote am Tag – Lockdown vor Verlängerung

Berlin  - Ein schnelles Zurück aus dem Lockdown gibt es nicht – darauf bereitet die Bundesregierung die Bürger nun vor. „Richtig und wichtig“ ist aus Sicht des Gesundheitsministers, Geimpften bestimmte Privilegien zu gewähren.

Aber Skepsis bei Corona
Gauland nicht generell gegen Impfpflicht

Gauland nicht generell gegen Impfpflicht

Eine generelle Impfpflicht gegen Corona ist nicht geplant. Das hatten führende Politiker, darunter Gesundheitsminister Spahn, immer wieder betont. Die AfD und ihr Ehrenvorsitzender stünden einer solchen ebenfalls skeptisch gegenüber.

Guterres spricht im Bundestag
UN-Generalsekretär würdigt Deutschland als "starken Partner"

UN-Generalsekretär würdigt Deutschland als "starken Partner"

In der letzten Sitzung des Bundestags in diesem Jahr spricht UN-Generalsekretär Guterres zu den Abgeordneten. Er lobt Deutschlands internationales Engagement. Und er bittet, darin nicht nachzulassen. Kanzlerin Merkel macht anschließend eine Zusage.

"Günstige Prognose"
AfD-Abgeordneter Seitz mit Corona-Befund im Krankenhaus

AfD-Abgeordneter Seitz mit Corona-Befund im Krankenhaus

Die voranschreitende Corona-Pandemie geht auch am Bundestag nicht vorbei. Er versucht in dieser Woche besonders, das Risiko einer Ansteckung für Abgeordnete und Mitarbeiter zu verringern. Eine Infektion in der AfD-Fraktion sorgt unterdessen für Schlagzeilen.

Proteste in Belarus
Steinmeier trifft Oppositionsführerin Tichanowskaja

Steinmeier trifft Oppositionsführerin Tichanowskaja

Seit Monaten gehen die Menschen in Belarus für ihre Freiheit auf die Straße. Und seit Monaten verfolgt die Staatsmacht sie brutal. Nun empfängt Bundespräsident Steinmeier in Berlin Oppositionsführerin Tichanowskaja. Er leistet moralische Unterstützung.

Bei Online-Parteitag
CDU wählt neuen Vorsitzenden Mitte Januar

CDU wählt neuen Vorsitzenden Mitte Januar

Zum Einstieg ins Superwahljahr 2021 wollen die Christdemokraten endlich ihre Führungsfrage klären. Wegen der Corona-Pandemie sollen die 1001 Delegierten am Computer zu Hause abstimmen. Hauptproblem: Ist das Verfahren rechtssicher?

Wer wird zuerst geimpft?
Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen

Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen

Manche ersehnen die Corona-Impfung, andere lehnen sie ab. So oder so: Wenn es demnächst auch in Deutschland los geht, wird der Impfstoff ein knappes Gut sein. Wer bei der Vergabe bevorzugt wird, wird noch beraten.

Empfehlung der Stiko
Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen

Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen

Die Ständige Impfkommission empfiehlt in einem ersten Vorschlag, Personengruppen mit besonders hohem Risiko bei den Impfungen gegen das Coronavirus vorzuziehen - sowie Gruppen, die dem Virus besonders stark ausgesetzt sind. Wolfgang Schäuble rechnet mit einer Verfeinerung dieser Liste.

Corona
Städtetag pocht auf ausreichend Personal für Impfungen

Städtetag pocht auf ausreichend Personal für Impfungen

Die ersten Zulassungen für Impfstoffe gegen das Coronavirus rücken in greifbare Nähe. Wenn es so weit ist, soll alles möglichst schnell gehen. Der Städtetag macht Druck.

"Schwere Mängel"
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen.

Größte Oppositionsfraktion
Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, die darüber hinaus gehen.

Berlin

Aktuelle Stunde
Generalabrechnung mit der AfD

Generalabrechnung mit der AfD

Berlin  - Der Eklat liegt bereits zwei Tage zurück, doch herrscht auch am Freitag im Plenum immer noch helle Empörung über ...

Berlin

Bundestag
Empörung über Aktion der AfD

Empörung über Aktion der AfD

Berlin  - Es sind Szenen, wie man sie im Bundestag noch nicht gesehen hat. Bundestagsabgeordnete und Minister werden im Reichstagsgebäude ...