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SASSOLI, DAVID

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Straßburg/Brüssel

Präsidentin des Europäischen Parlaments
Malteserin Roberta Metsola schreibt Geschichte

Malteserin Roberta Metsola schreibt Geschichte

Straßburg/Brüssel  - Die Konservative Roberta Metsola wurde an diesem Dienstag zur neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt. Während ihre Anhänger sie als echte Europäerin feiern und auf frischen Wind im Parlament hoffen, kritisieren andere sie für ihre Haltung gegen Abtreibung.

Personalien
Roberta Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

Roberta Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Präsident des Europaparlaments, Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun wurde turnusgemäß seine Nachfolgerin gewählt: Sie ist die bisher jüngste Person in dem Amt.

Italien
Staatsbegräbnis für EU-Parlamentspräsident Sassoli

Staatsbegräbnis für EU-Parlamentspräsident Sassoli

Im Alter von 65 Jahren ist EU-Parlamentspräsident David Sassoli überraschend verstorben. Italienische und europäische Politiker sind zum Staatsbegräbnis nach Rom gekommen.

Trauer um Politiker
EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot

EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot

Er war ein überzeugter Europäer und wurde für seine Menschlichkeit geschätzt. Vor allem für die Rechte von Menschen auf der Flucht setzte David Sassoli sich ein. Nun ist er gestorben.

Kanzlerwahl
So reagiert das Ausland auf die Wahl von Scholz

So reagiert das Ausland auf die Wahl von Scholz

Im Ausland wird die Wahl von Olaf Scholz verfolgt. Während einige Länder auf konstruktive Beziehungen zu Scholz setzen, wird die neue Außenministerin Annalena Baerbock skeptisch gesehen.

Brüssel/Straßburg

EVP entscheidet über ihren Kandidaten
Heißer Machtkampf um EU-Spitzenposten

Heißer Machtkampf um EU-Spitzenposten

Brüssel/Straßburg  - Zwei Jahre ist der italienische Sozialdemokrat David Sassoli EU-Parlamentspräsident, dann übernimmt ein Konservativer den EU-Spitzenposten. So war das 2019 gedacht, doch das ist mittlerweile alles andere als sicher.

Europa
EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Ist die EU-Kommission untätig, wenn es um den Schutz von EU-Geld geht? Das zumindest wirft das Europaparlament der Behörde vor - und trägt den Fall vor das höchste EU-Gericht. Doch der Druck könnte ins Leere laufen.

Brüssel

Bei Rechtsstaatsverstößen
Europaparlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Europaparlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Brüssel  - Ist die EU-Kommission von Ursula von der Leyen untätig, wenn es um den Schutz von EU-Geld geht? Das zumindest wirft das Europaparlament der Behörde vor - und trägt den Fall vor das höchste EU-Gericht.

Brüssel

Alexej Nawalny erhält Sacharow-Preis
„Das richtige Signal zur richtigen Zeit“

„Das richtige Signal zur richtigen Zeit“

Brüssel  - Alexej Nawalny erhält den angesehenen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments. Damit werde die „immense Tapferkeit“ des inhaftierten Oppositionellen gewürdigt, sagte Präsident David Sassoli.

Auszeichnung
EU-Parlament ehrt Kremlkritiker Nawalny mit Sacharow-Preis

EU-Parlament ehrt Kremlkritiker Nawalny mit Sacharow-Preis

Seit rund neun Monaten sitzt Kremlkritiker Nawalny in einem Straflager. Das Europaparlament setzt nun ein Zeichen der Unterstützung und würdigt seinen Kampf gegen Korruption und für demokratische Werte.

Europa
EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

Weil die EU-Kommission den EU-Rechtsstaatsmechanismus im Fall von Ungarn und Polen bislang nicht ausgelöst hat, fordern mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum Handeln auf.

Verfassungsgericht in Warschau
EU-Recht verstößt teils gegen polnische Verfassung

EU-Recht verstößt teils gegen polnische Verfassung

Im Streit zwischen Warschau und Brüssel über Polens Justizreform droht eine neue Eskalationsstufe. Polens Verfassungsgericht entscheidet: Bestandteile des EU-Rechts verstoßen gegen die Verfassung des Landes.

Pressefreiheit
Polen wegen Rundfunkgesetz in der Kritik

Eine Änderung des Rundfunkrechts bringt Polen Ärger mit den USA. Firmen aus Übersee dürfen keine Mehrheitsbeteiligung an Radio- und TV-Sendern halten dürfen. Zielt das Gesetz auf einen Sender?

Kriminalität
Belarussischer Aktivist in Ukraine tot aufgefunden

Belarussischer Aktivist in Ukraine tot aufgefunden

Er fühlte sich verfolgt, floh aus Angst vor den Behörden in die Ukraine. Nun wird der belarussische Aktivist Witali Schischow erhängt in einem Park gefunden. Die Polizei geht von Mord aus.

Staatstrauertag
Belgien gedenkt Hochwasser-Opfern

Belgien gedenkt Hochwasser-Opfern

Flaggen auf Halbmast und Staatstrauer: Belgien hat nach der verheerenden Flutkatastrophe den Opfern gedacht. Premierminister de Croo beschwor Zusammenhalt, König Philippe dankte allen Helfern.

Journalismus
Niederländischer Reporter nach Mordanschlag gestorben

Niederländischer Reporter nach Mordanschlag gestorben

Mehrere Schüsse treffen den Reporter vor knapp zehn Tagen mitten in Amsterdam. Die Tat schockt das Land. Peter R. de Vries stand schon lange im Fadenkreuz des organisierten Verbrechens - nun stirbt er.

Amsterdam

Nach Attentat
Niederländischer Starreporter de Vries gestorben

Niederländischer Starreporter de Vries gestorben

Amsterdam  - Mehrere Schüsse treffen den niederländischen Reporter Peter R. de Vries mitten in Amsterdam. Die Tat schockt das Land. Der prominente Journalist stand schon lange im Fadenkreuz des organisierten Verbrechens.

Europa
EU-Parlament eskaliert Streit um Sanktionsregel

EU-Parlament eskaliert Streit um Sanktionsregel

Verzögert die EU-Kommission von Ursula von der Leyen fahrlässig die Anwendung einer neuen Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit? EU-Abgeordnete sehen ein großes Problem.

Deutsche Koproduktion
"Kollektiv - Korruption tötet" gewinnt Lux-Publikumspreis

"Kollektiv - Korruption tötet" gewinnt Lux-Publikumspreis

Bei der Oscar-Verleihung ging der zweifach nominierte Dokumentarfilm leer aus. Jetzt aber hat der Film einen ganz besonderen Preis gewonnen.