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SALVINI, MATTEO

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Anti-Migrationspolitik
Blockade von Bootsmigranten - Salvini kommt vor Gericht

Blockade von Bootsmigranten - Salvini kommt vor Gericht

Matteo Salvini ist in seiner Zeit als Innenminister in Italien hart gegen Bootsmigranten vorgegangen. Jetzt soll ein Gericht in Sizilien prüfen, ob der Lega-Chef dabei Gesetze verletzt hat.

Allianz der Euro-Rechten
Orban trifft Salvini und Morawiecki

Orban trifft Salvini und Morawiecki

Erst kürzlich verließ der von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban geführte Fidesz die EVP. Gibt es künftig ein neues politisches Bündnis auf der Rechten auf europäischer Ebene?

Ex-EZB-Chef
Italiens Premier gewinnt auch zweites Vertrauensvotum

Italiens Premier gewinnt auch zweites Vertrauensvotum

In Italien hat Mario Draghi seine erste Bewährungsprobe bestanden. Der frühere Zentralbankchef gewinnt zwei Vertrauensfragen in beiden Häusern des Parlaments deutlich.

Antrittsrede
Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor

Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor

Mario Draghi tritt erstmals als Premier mit einer Rede vors italienische Parlament. Er will das Impfen beschleunigen. Mitten in der Pandemie verspricht er viele Reformen.

Weitere Gespräche
Regierung in Italien in Sicht? Draghi sondiert Lage

Regierung in Italien in Sicht? Draghi sondiert Lage

Ex-EZB-Chef Mario Draghi ist seit vergangenem Mittwoch auf einem Gesprächsmarathon mit den Parlamentsparteien. Er soll eine neue Regierung ausloten. Die Beratungen mit den Großen könnte eine wichtige Richtung vorgeben.

Regierungssuche
Euro-Retter Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen

Euro-Retter Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen

Der "Euro-Retter" Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen. Kritische Situationen in der Politik kennt der frühere EZB-Chef. Für ihn liegt die Hürde in der Einigung mit einigen wichtigen Partnern.

Staatspräsident sondiert
Italien sucht weiter nach Regierung

Italien sucht weiter nach Regierung

Bei Italiens Staatspräsident Mattarella gehen in diesen Tagen die politischen Kontrahenten ein und aus. Er versucht, die Stimmung für die Bildung einer neuen Regierung auszuloten - vielleicht auch ohne den bisherigen Ministerpräsidenten Conte.

Regierungskrise in Rom
Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche

Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche

Italiens Ministerpräsident Conte ist zurückgetreten. Auf Staatspräsident Mattarella warten jetzt viele Gespräche - und einige interessante Optionen.

Rom

Regierungskrise in Italien
Ministerpräsident Giuseppe Conte tritt zurück

Ministerpräsident Giuseppe Conte tritt zurück

Rom  - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt eingereicht. Das Land steuert damit wieder auf unsichere Zeiten zu.

Neuwahl oder neue Koalition?
Italiens Regierungschef tritt zurück

Italiens Regierungschef tritt zurück

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Derweil beginnt der politischer Machtpoker auf der Suche einer Lösung. Sogar in der Opposition scheinen die festen Bande zu brechen.

Regierungskrise in Rom
Italiens Premier Conte will Rücktritt einreichen

Italiens Premier Conte will Rücktritt einreichen

Erst verliert Italiens Mitte-Links-Regierung einen wichtigen Koalitionspartner. Dann überlebt Premier Giuseppe Conte zwei Vertrauensabstimmungen. Nun will er zurücktreten - um neu zu starten.

Nach knappem Sieg
Italien: Conte kämpft mit Minderheitsregierung weiter

Italien: Conte kämpft mit Minderheitsregierung weiter

Zwei Siege im Parlament sichern die Macht von Italiens Regierungschef Conte. Wie lange seine Freunde darüber dauert, ist wegen der Pandemie-Krise offen. Der Polit-Neuling hat allerdings beweisen, dass er Gegner ausschalten kann.

Abstimmung in Rom
Krise in Italien: Conte gewinnt auch zweite Vertrauensfrage

Krise in Italien: Conte gewinnt auch zweite Vertrauensfrage

Zwei Machtproben in nur zwei Tagen: Italiens Regierung fährt zwei wichtige Siege bei Vertrauensfragen im Parlament ein. Trotzdem kann Ministerpräsident Conte nicht entspannt in die Zukunft blicken - seine Mehrheit bleibt schwankend.

Regierungskrise in Italien
Etappensieg für Premier Conte im Machtpoker in Rom

Etappensieg für Premier Conte im Machtpoker in Rom

Italiens Ministerpräsident Conte ist Zitterpartien gewohnt. Nach seinem Sieg im ersten von zwei Vertrauensvoten folgt im Machtkampf mit Ex-Premier Renzi am Dienstag ein Kräftemessen im Senat. Vorgezogene Wahlen in Pandemie-Zeiten wollen in Italien nur wenige.

Hitzige Debatte
Italien entschärft Migrationsgesetze - Gerangel im Senat

Italien entschärft Migrationsgesetze - Gerangel im Senat

Nach langem Tauziehen werden in Italien einige umstrittene Migrationsgesetze geändert. Vor der Abstimmung spielten sich turbulente Szene im Senatssaal ab.

Analyse
Gespaltene Nationalkonservative

Krisen schienen den europäischen Nationalkonservativen und Rechtspopulisten zuletzt eigentlich stets gelegen zu ...

Messerattacke mit drei Toten
Frankreich schützt Schulen nach Nizza-Angriff

Frankreich schützt Schulen nach Nizza-Angriff

Die Terrorattacke in Nizza mit drei Toten versetzt Frankreich in einen Schockzustand. Die Regierung trifft erste Entscheidungen. In Rom gerät eine wichtige Ministerin unter Druck.

Hochrechnungen
Regionalwahlen in Italien: Mitte-Links verteidigt Toskana

Regionalwahlen in Italien: Mitte-Links verteidigt Toskana

Die Toskana bleibt nach den Regionalwahlen in der Hand der Linken. Insgesamt geht der Stimmungstest in Italien zwischen der Regierung und der rechten Opposition um Lega-Chef Salvini aber eher unentschieden aus. Trotzdem sehen viele gute Gründe zum Feiern.

Gerät Regierung unter Druck?
Stimmungstest in Corona-Zeiten: Regionalwahlen in Italien

Stimmungstest in Corona-Zeiten: Regionalwahlen in Italien

In Italien wird das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder gewählt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für die Regierung, die rechtspopulistische Lega könnte in einigen Regionen Erfolge feiern. In Corona-Zeiten ist bei der Abstimmung vieles anders.