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RIEXINGER, BERND

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Berlin/Oldenburg

Fraktion
Oldenburgerin führt Linke im Bundestag

Oldenburgerin führt Linke   im Bundestag

Berlin/Oldenburg  - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte ...

Berlin

Amira Mohamed Ali
Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

Berlin  - Gemeinsam mit Dietmar Bartsch bildet sie das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei.

Vorsitzende gewählt
Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali.

Zitate
Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Berlin (dpa) - Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung kommt recht nüchtern daher. Man habe sie "zur Kenntnis genommen", ...

Koalition zieht Halbzeitbilanz
Merkel und Scholz: Groko "arbeitsfähig und arbeitswillig"

Merkel und Scholz: Groko "arbeitsfähig und arbeitswillig"

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher.

CDU will mit Ramelow reden
Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktionen in den eigenen Reihen sind heftig.

Offener Brief
Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da.

Beitragssenkungen möglich
Gesundheitssystem steht gut da - aber hohe Kosten drohen

Gesundheitssystem steht gut da - aber hohe Kosten drohen

Das deutsche Gesundheitssystem ist momentan nach Ansicht von Ärzten und Bevölkerung gut aufgestellt. Die Krankenkassen machen satte Überschüsse, Versicherten winken sogar Beitragssenkungen - der Blick in die Zukunft fällt aber eher düster aus.

WG-Zimmer für 700 Euro kalt
Hohe Mieten belasten vor allem Neumieter in Metropolen

Hohe Mieten belasten vor allem Neumieter in Metropolen

Wer beispielsweise nach einer beruflichen Veränderung neu in einer Metropolregion und auf Wohnungssuche ist, weiß: Das wird teuer. Die Bezahlbarkeit des Wohnens in Großstädten bereitet nicht nur Wohnungssuchenden Sorgen.

Nach Schwemme von Bestnoten
Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Reihenweise bekamen die Pflegeheime bisher Bestnoten - auch wenn es an der Versorgung der Bewohner haperte. Das soll sich mit einem neuen Pflege-TÜV ändern. Doch schon zum Start gibt es Zweifel.

Rot-Schwarz-Grün
Start der Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

Start der Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

Nach zwei Wochen Sondierung geht es nun richtig los bei den drei Parteien in Brandenburg, die künftig politische Partner sein wollen: SPD, CDU und Grüne gehen bei ihren Gesprächen in die Tiefe.

Parteispitzen machen Weg frei
Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen steht noch aus - und bei ihnen werden kritische Fragen gestellt.

Fridays for Future
Generalstreik für den Klimaschutz? Ein Aufruf mit Risiko

Generalstreik für den Klimaschutz? Ein Aufruf mit Risiko

Proteste in Tausenden Städten und in rund 150 Staaten - der globale Klimastreik am Freitag umspannt die Welt. Nicht nur Jugendliche, auch alle Erwachsenen sollen diesmal mitmachen - nach dem Motto "Auf die Straße statt ins Büro". Ganz einfach ist das für viele nicht.

Fridays for Future
Klimaschutzforderungen: Gewerkschaft warnt vor Kahlschlag

Klimaschutzforderungen: Gewerkschaft warnt vor Kahlschlag

In zwei Tagen soll die Entscheidung über ein großes Klima-Maßnahmenpaket fallen. Die Bewegung Fridays for Future will auf den Straßen Druck auf die Regierung ausüben. Einer Gewerkschaft gehen manche Forderungen zu weit.

Berlin/Dresden/Potsdam

Landtagswahlen
Wie soll man mit der AfD umgehen?

Wie soll man mit der  AfD umgehen?

Berlin/Dresden/Potsdam  - Nach den großen Verlusten an die AfD blicken CDU, SPD, FDP und Linke auf deren Wählerschaft. Der eine fordert mehr Kommunikation, der andere mehr Abgrenzung.

Rechtspopulisten legen zu
Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen in beiden Bundesländern.

AKK gegen Zusammenarbeit
Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene will nun liefern.

Neuer Landtag
Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Es geht um zwei Landtage - aber den Abstimmungen in Sachsen und Brandenburg am Sonntag wird auch hohe bundespolitische Bedeutung beigemessen. Vieles dreht sich um die Frage: Wie stark wird die AfD?

Dresden

„unteilbar“-Demo In Dresden
Zehntausende protestieren gegen Fremdenhass

Zehntausende protestieren gegen Fremdenhass

Dresden  - Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Intoleranz zu setzen.