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MEUTHEN, JÖRG

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Aussagen von Meuthen
Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Die ideologischen Unterschiede innerhalb der AfD treten immer stärker zutage. Gleichzeitig sorgt die Beobachtung von Teilen der Partei durch den Verfassungsschutz für Nervosität. Der Vorsitzende Jörg Meuthen wagt den Tabubruch.

Meuthen will Taten sehen
Höcke lenkt in Streit um "Flügel" ein

Höcke lenkt in Streit um "Flügel" ein

Das Votum der AfD-Spitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-"Flügel" soll weg. Die öffentlich sichtbare Vereinigung und das interne Netzwerk. Frontmann Höcke lehnt das nicht kategorisch ab. Was das in der Praxis bedeutet, muss sich erst erweisen.

Rechtsextreme Gruppierung
Höcke betont Einheit der AfD: "Flügel" hat Zweck erfüllt

Höcke betont Einheit der AfD: "Flügel" hat Zweck erfüllt

Das Votum der AfD-Parteispitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-"Flügel" soll nicht mehr existieren. Weder als Netzwerk noch als öffentlich sichtbare Vereinigung. Höcke lenkt jetzt ein. Was das in der Praxis bedeutet, muss sich aber erst noch erweisen.

Berlin

Als Rechtsextrem Eingestuft
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

Berlin  - Viele AfD-Mitglieder glauben, der Verfassungsschutz habe den Auftrag erhalten, ihrer Partei zu schaden. Mit dem „Flügel“, den der Inlandsgeheimdienst für rechtsextrem hält, haben etliche Funktionäre der AfD ein Problem.

Alternative für Deutschland
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

Der Inlandsgeheimdienst hält den "Flügel" der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der "Flügel" bald Geschichte sein.

Kritik am Verfassungsschutz
AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten "Flügels" als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung.

Thüringer AfD im Fokus
Verfassungsschutz stuft AfD-"Flügel" als rechtsextrem ein

Verfassungsschutz stuft AfD-"Flügel" als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der "Flügel" wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht aus.

Kein Handschlag für Höcke
Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat - und er sorgt gleich mit einer Geste für Aufsehen.

"Allianz der Willigen"
Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und SPD sehen das anders. In einem Punkt kommt ihnen Seehofer entgegen.

Wahl des Ministerpräsidenten
Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt. Klärt das die politischen Fronten bei der Abstimmung am Mittwoch im Thüringer Parlament?

Lage verschärft sich
Erdogan droht EU mit Massenandrang von Flüchtlingen

Erdogan droht EU mit Massenandrang von Flüchtlingen

Ankara setzt ganz offen Migranten als Druckmittel ein. Griechenland zeigt sich entschlossen, einen massenhaften Andrang von Flüchtlingen in die EU abzublocken. Kann sich das Jahr 2015 wiederholen?

Athen verstärkt Grenze
Türkei lässt Zehntausende Migranten Richtung EU durch

Türkei lässt Zehntausende Migranten Richtung EU durch

Die Lage an der griechischen Grenze zur Türkei bleibt angespannt. Migranten, so weit das Auge reicht. Ein Ansturm blieb aber vorerst aus. Alle wollen nach Westeuropa. Auch in der Ägäis sind Boote auf dem Weg nach Griechenland und damit auch in die EU.

Nach rechtsextremen Anschlägen
AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden die Mitglieder zur sprachlichen Deeskalation auf.

Zitate
Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Berlin (dpa) - Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen ...

Richtungsstreit
Ost-AfD gegen Umbau des Rentensystems - Meuthen wehrt sich

Ost-AfD gegen Umbau des Rentensystems - Meuthen wehrt sich

In knapp drei Monaten will die AfD ein Rentenkonzept beschließen. Parteichef Meuthen hält die beitragsfinanzierte Rentenversicherung in ihrer jetzigen Form für todgeweiht. Im Osten regt sich Widerstand gegen seine Reformvorschläge.

Bundestagsfraktion schrumpft
AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes "Flügel" arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: "Unterwerfung oder politische Demontage".

Esken unter Beschuss
"Demokratischer Sozialismus": SPD-Chefin weist Kritik zurück

"Demokratischer Sozialismus": SPD-Chefin weist Kritik zurück

Berlin (dpa) - Mit ihrem Plädoyer für einen "demokratischen Sozialismus" hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele ...

Parteichef will neuen Stil
Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

Für die AfD könnte 2020 zum Jahr der Entscheidung werden. Parteichef Meuthen hat jedenfalls große Lust, sich mit denjenigen anzulegen, die er als radikale Störenfriede ausgemacht hat. Wie sich sein neuer Tandem-Partner Chrupalla da positioniert, ist noch nicht ganz klar.

Berlin

Gericht weist AfD-Klage zurück

Berlin  - Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe für ihren Vorsitzenden Jörg Meuthen hat die AfD eine Niederlage erlitten. ...