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KUHLE, KONSTANTIN

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Corona-Auswirkungen
Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch.

Hildesheim

Parteitag
FDP will wieder in die Regierung

FDP will wieder in die Regierung

Hildesheim  - Die FDP will in Niedersachsen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. „Der nächste stellvertretende Ministerpräsident ...

Hildesheim

Parteitag der Niedersachsen-FDP in Hildesheim
Liberale wollen wieder an die Regierung

Liberale wollen wieder an die Regierung

Hildesheim  - Unter Corona-Bedingungen führt die Niedersachsen-FDP ihren Landesparteitag in Hildesheim durch. Parteichef Stefan Birkner wurde mit formidablen 94,8 Prozent im Amt bestätigt.

Verkleinerung des Bundestags
Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon auf XL-Größe angewachsenen Bundestags, sagt die Opposition. Und nicht nur sie.

Abstimmung im Bundestag
Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Seit Jahren streiten die Parteien über eine Wahlrechtsreform. Heute soll es im Bundestag endlich zur Abstimmung kommen. Sollten CDU/CSU und SPD ihren Entwurf durchdrücken, wäre wohl nicht viel gewonnen. Das sagt nicht nur die Opposition.

Berlin

zuletzt mehrere Fälle bei Polizei
Seehofer legt Bericht zu Rechtsextremisten in Behörden vor

Seehofer legt Bericht zu Rechtsextremisten in Behörden  vor

Berlin  - In mehreren Bundesländern sorgten rechtsextreme Chats von Polizisten für Aufsehen: Am Vormittag will Innenminister Seehofer sich zur Situation in den Behörden äußern.

Corona-Pandemie
Panne in Bayern: 46 positiv Getestete noch nicht gefunden

Auch Tage nach Bekanntwerden der Test-Panne in Bayern wussten am Sonntag noch nicht alle Betroffenen über ihr positives Testergebnis Bescheid. Bei der Zahl der Neuinfektionen in Deutschland gibt es weiter kein Zeichen der Entspannung.

Anonymer Verfasser
Serie rechtsextremer "NSU 2.0"-Drohmails reißt nicht ab

Serie rechtsextremer "NSU 2.0"-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter "NSU 2.0"? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen.

Rechtsextreme Drohmails
CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessischen CDU-Innenminister Beuth.

Stillschweigen vereinbart
Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemeinsam blockieren sie aber den Entwurf von FDP, Grünen und Linken.

Diskussion der Innenminister
Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im Weg. Das könnte sich bald ändern, hoffen die Innenminister.

Nach Urteil in Karlsruhe
Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte.

Ab dem 16. Mai
Seehofer lockert Grenzkontrollen

Seehofer lockert Grenzkontrollen

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Einreisen darf aber nach wie vor nur, wer einen triftigen Grund nachweisen kann. Außerdem gilt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen bei den Nachbarn, werden die Regeln erneut verschärft.

"Schwächt Argumente der FDP"
Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef.

Union uneins
Diskussion über Seehofers Pläne zu längeren Grenzkontrollen

Diskussion über Seehofers Pläne zu längeren Grenzkontrollen

Innenpolitiker der Union halten die Kontrollen an den Grenzen aktuell noch für sinnvoll. Doch in der Fraktion regt sich Widerstand. Im Prinzip kann Seehofer die Kontrollen einfach anordnen. Doch er legt Wert auf eine Abstimmung mit den Ländern.

Fokus auf Ungarn und Polen
FDP fordert "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa

FDP fordert "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa

Rettungsschirme werden in der Corona-Krise gerade zuhauf aufgespannt. Die FDP fügt nun die Forderung nach einem "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa hinzu. Denn den Rechtsstaat sehen Liberale vor allem in zwei EU-Mitgliedsstaaten massiv gefährdet.

21 Objekte durchsucht
Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Im Januar hat Horst Seehofer die Neonazi-Gruppe "Combat 18" verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Esoterischem, Rassismus und einer Begeisterung für das "Germanische".

Frühschoppen der FDP

Frühschoppen der FDP

Zum politischen Frühschoppen im Schiller am Schloßplatz ist die Oldenburger FDP am Sonntag, 1. März, zusammengekommen. ...

Oldenburg

Frühschoppen mit der FDP 

Oldenburg  - Die Oldenburger FDP erwartet prominenten Besuch: Am Sonntag, 1. März, wird der Generalsekretär der FDP Niedersachsen ...