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KUBICKI, WOLFGANG

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Nach Sturm auf US-Kapitol
Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund zur Sorge. Es wird aber nachgebessert.

Homeoffice statt Plenum?
Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen

Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen

Die Corona-Infektions- und Todeszahlen bleiben hoch. Deutschland ist im Lockdown. Sollte auch der Bundestag im Homeoffice tagen? Eine CDU-Abgeordnete schlägt das vor - und erntet teils harsche Kritik.

Berlin

Ladenschließungen im Gespräch
Härtere Corona-Beschränkungen gefordert

Härtere Corona-Beschränkungen gefordert

Berlin  - Viel spricht dafür, dass die Corona-Zügel nach Weihnachten wieder angezogen werden, auch über Ladenschließungen wird diskutiert. Ob Bund und Länder das auch gemeinsam beschließen, ist noch nicht ausgemacht.

Berlin

NWZ-„Pro und Contra“
„Lockdown Light“ könnte nach Weihnachten enden

„Lockdown Light“ könnte nach Weihnachten enden

Berlin  - Trotz Lockdown Light seit November sinken die Corona-Zahlen immer noch nicht signifikant. Kann es also bei den geplanten Lockerungen bleiben? Gerd Landsberg und Wolfgang Kubicki haben da ganz unterschiedliche Vorstellungen.

Berlin

Bundestag
Empörung über Aktion der AfD

Empörung über Aktion der AfD

Berlin  - Es sind Szenen, wie man sie im Bundestag noch nicht gesehen hat. Bundestagsabgeordnete und Minister werden im Reichstagsgebäude ...

Vorfälle im Bundestag
Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg." Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

Bundesfamilienministerin
Giffeys Doktorarbeit: CDU für Fortsetzung des Prüfverfahrens

Familienministerin Giffey will auf das Führen ihres Doktortitels verzichten. Dem Koalitionspartner und den Oppositionsparteien geht das nicht weit genug.

Debatte nach Querdenker-Demo
Versammlungsfreiheit einschränken? Ein Pro und Kontra

Versammlungsfreiheit einschränken? Ein Pro und Kontra

Nach der „Querdenker“-Demo in Leipzig tobt ein Streit: Soll angesichts der Corona-Krise die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden? Die Spitzenpolitiker Frei (CDU) und Kubicki (FDP) im Pro und Kontra.

Corona-Krise
Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Droht eine Klagewelle gegen den teilweisen Lockdown im November? Gastronomen, Kulturschaffende, aber auch Nagelstudio-Betreiber könnten dagegen vorgehen. Doch die Mehrheit der Bürger stärkt der Politik den Rücken.

Corona-Krise
"Wut und Verzweiflung" - Kritik am zweiten Lockdown

"Wut und Verzweiflung" - Kritik am zweiten Lockdown

Lange war ein zweiter Lockdown ausgeschlossen worden, jetzt ist er - zumindest in abgemilderter Form - wieder zurück. Einzelne Branchen sind stark verunsichert.

Essen

Pandemie
Scharfe Kritik an Essener „Denunziationsportal“

Scharfe Kritik an Essener „Denunziationsportal“

Essen  - Die Stadt Essen nimmt Hinweise auf Verstöße gegen Corona-Regeln auch online entgegen. Bürger können dort Fotos hochladen. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nennt das Angebot ein „Denunziationsportal“.

Berlin

Verbots-Regelung wird heiß diskutiert

Berlin  - Heiß diskutiert wird noch immer über die von mehreren Bundesländern erlassenen Beherbergungsverbote für Urlauber ...

Maßnahmen werden verschärft
Immer mehr Corona-Hotspots - Debatte um Beherbergungsverbot

Immer mehr Corona-Hotspots - Debatte um Beherbergungsverbot

In großen Städten steigen die Corona-Fallzahlen rasant an. Die Kommunen reagieren umgehend mit schärferen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Und aus Bayern kommt der Ruf nach einheitlichen Bußgeldern.

Interview
„Nicht alle in rechte Ecke stellen“

„Nicht alle in rechte Ecke stellen“

Berlin

Fdp
Lindner serviert Generalsekretärin ab

Lindner serviert Generalsekretärin ab

Berlin  - FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin. Doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten.

Berlin

Kommentar Zur Lage In Der Fdp
Lindner hat den Laden nicht im Griff

Lindner hat den Laden nicht im Griff

Berlin  - Die FDP ist nicht bereit für eine Regierungsbeteiligung, sagt NWZ-Politikchef Hans Begerow. Die Partei ist eng auf ihren Vorsitzenden Christian Lindner zugeschnitten, das ist zu wenig.

Corona-Krise
Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt es ein weiteres Thema: Die Deckelung der Spielergehälter.

Anti-Corona-Proteste in Berlin
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie?

Berlin

Bundestag
Abstand-Schwund beim Hammelsprung

Abstand-Schwund beim Hammelsprung

Berlin  - Klimaschützer übten Kritik am neuen Gesetz. Die betroffenen Regionen werden gefördert.