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KIPPING, KATJA

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Berlin/Oldenburg

Fraktion
Oldenburgerin führt Linke im Bundestag

Oldenburgerin führt Linke   im Bundestag

Berlin/Oldenburg  - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte ...

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Linken-Fraktionsspitze
Ausgewogen

Ausgewogen

Oldenburg  - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete. Das ist ausgewogen, schreibt NWZ-Politikchef Hans Begerow.

Berlin

Amira Mohamed Ali
Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

Berlin  - Gemeinsam mit Dietmar Bartsch bildet sie das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei.

Vorsitzende gewählt
Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali.

Einführung der Grundrente
Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion?

Verstoß gegen Menschenwürde
Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

Parteiübergreifender Beistand
Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demokratie.

CDU will mit Ramelow reden
Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktionen in den eigenen Reihen sind heftig.

Seehofer-Pläne
Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt.

Ärger um Zahlen im Klimapaket
Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministerium muss sich wegen gestrichener Zahlen rechtfertigen.

Klage scheitert
Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie "Stück Scheisse" als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses erwartet.

CDU und FDP lehnen ab
Geteiltes Echo deutscher Politiker auf Snowdens Asyl-Wunsch

Whistleblower Edward Snowden lebt seit Jahren im russischen Exil. Er macht deutlich, dass er weiterhin gern in einem anderen europäischen Land Asyl bekommen würde - die Reaktionen in Deutschland sind geteilt.

AKK gegen Zusammenarbeit
Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene will nun liefern.

Union erwägt Verfassungsklage
Seehofer gegen Mietendeckel in Berlin

Seehofer gegen Mietendeckel in Berlin

Berlin prescht vor in der Diskussion um bezahlbares Wohnen: Mit einem Mietendeckel will der Senat die Mieten in der Hauptstadt begrenzen - und möglicherweise in vielen Fällen sogar senken. In welcher Form das umgesetzt wird, ist offen. Doch die Bundespolitik ist alarmiert.

Knapp acht Euro
Berlin beharrt auf Mietendeckel - Wirtschaft läuft Sturm

Berlin beharrt auf Mietendeckel - Wirtschaft läuft Sturm

Die Politik im rot-rot-grünen Berlin will der "Gier" von Vermietern eine ganz neues Instrument entgegensetzen. Doch am Mietendeckel scheiden sich die Geister. Die Wohnungswirtschaft läuft schon Sturm.

Neue Spekulationen
SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich angetan.

Vorstoß für mehr Tierwohl
Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer machen?

Berlin

Bildung
Lob und Kritik an Linnemann

Berlin  - Was sagen Kritiker, Unterstützer und Experten dazu? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Fragen und Antworten
Debatte über Einschulung bei fehlenden Deutschkenntnissen

Debatte über Einschulung bei fehlenden Deutschkenntnissen

Müssen Kinder, wenn sie in die Grundschule kommen, Deutsch sprechen können? Ja, findet Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann. Notfalls müsse die Einschulung zurückgestellt werden. Der Vorstoß hat eine Debatte ausgelöst.