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KIPPING, KATJA

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Steuerschlupflöcher schließen
SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich Gedanken.

Berlin

Linken-Chefin will Schutzschirm für Kulturszene

Berlin  - Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Corona-Krise einen Schutzschirm für die freie Kulturszene gefordert. ...

Lichtblicke
Monika Grütters: Hilfe für Kulturszene nachjustieren

Mit der Corona-Krise ist das kulturelle Leben jenseits der Netzwelt ausgebremst. Sofortpakete von Bund und Ländern sollen leidtragenden Künstler helfen. Doch es gibt auch Lücken.

Dringend gesucht
Regierung will schnelleren Nachschub an Schutzmasken

Regierung will schnelleren Nachschub an Schutzmasken

Bei der Behandlung von Corona-Patienten dürfen Ärzte und Pfleger sich nicht selbst anstecken - doch es fehlt an Schutzkleidung, die im Klinikalltag dringend benötigt wird. Die Bundesregierung bemüht sich um Eile, die Opposition fordert eine "Pandemiewirtschaft".

Wie sehen Sie das, Haselier? – Anders, Will!

Wie sehen Sie das, Haselier? – Anders, Will!

Erneut sind unsere beiden Kollegen Dr. Alexander Will und Thomas Haselier im WhatsApp-Chatroom aneinander geraten. ...

Regierungskrise in Erfurt
CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow kämpft um seinen Pakt.

Hohe Verwaltungskosten
Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Jedes Jahr fordern die Jobcenter große Summen an Hartz-IV-Leistungen zurück. Neue Zahlen zeigen: Der Aufwand lohnt sich in vielen Fällen nicht. Im Gegenteil.

CDU in der Krise
Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun drohende Machtkampf für die Kanzlerin?

Zitate
Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Berlin (dpa) - Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen ...

"Aus Hassparolen werden Taten"
Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.

Linke beharrt auf Abschaffung
Scharfe Hartz-IV-Sanktionen bei jedem fünften Betroffenen

Scharfe Hartz-IV-Sanktionen bei jedem fünften Betroffenen

Berlin (dpa) - Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter Leistungen kürzt, muss dabei Einbußen in ...

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Organspende
Keine Zwangsabgabe

Keine Zwangsabgabe

Oldenburg  - Eine deutliche Niederlage für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht NWZ-Politikchef Hans Begerow in der Abstimmung über die Widerspruchslösung zur Organspende. Vielleicht bietet das die Chance zu einer unbefangeneren Debatte über die Probleme rund um das Thema Organentnahme und Medizinfortschritt.

Berlin

Moderate Organspende-Reform
Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Berlin  - Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck.

Fragen und Antworten
Organspende-Reform kommt: Was bringen die neuen Impulse?

Organspende-Reform kommt: Was bringen die neuen Impulse?

Viele Patienten warten verzweifelt darauf, eine Niere oder andere Organe zu erhalten, die ihnen jemand nach dem Tod überlässt. Damit mehr Menschen Spender werden, soll auch das Internet helfen.

Fraktionsübergreifende Lager
Um diese Organspende-Vorschläge geht es im Bundestag

Um diese Organspende-Vorschläge geht es im Bundestag

Berlin (dpa) - Angesichts Tausender schwerkranker Menschen auf den Wartelisten sollen in Deutschland mehr Organspenden ...

Vor Bundestags-Votum
Bürger sehen Organspenden generell positiv

Bürger sehen Organspenden generell positiv

Es ist eine sensible Frage: Würde man nach dem Tod Organe spenden, um Schwerkranken zu helfen? Ganz allgemein finden das viele gut - aber auch ganz konkret? Einstellungen dazu gehen teilweise auseinander.

101. Jahrestag der Ermordung
Linke gedenken Luxemburg und Liebknecht

Linke gedenken Luxemburg und Liebknecht

Berlin (dpa) - Zum 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hat die Linke in Berlin ...

Dürres Ergebnis
Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Die Enttäuschung über das dürre Ergebnis der Weltklimakonferenz ist groß. Doch dürfe man jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, sagen Politiker und Klimaexperten.

"Drehtür-Effekt"
Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus.