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HENKEL, HANS-OLAF

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Karlsruhe

Klagen Stattgegeben
Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Karlsruhe  - Billionen Euro hat die Europäische Zentralbank seit 2015 in den Kauf von Staatsanleihen gesteckt. Nun schauen die Karlsruher Richter nicht länger zu – und stellen sich damit gegen das höchste EU-Gericht.

Wegweisendes Urteil
Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberstem Gericht.

Umstrittene Käufe
Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Seit Jahren steckt die Europäische Zentralbank viele Milliarden in den Kauf von Staatsanleihen. Dass Karlsruhe das kritisch sieht, ist kein Geheimnis. Nun kommt das Urteil - mitten in der Corona-Krise.

Berlin

Geburtstag
Kantig, scharf und meinungsstark

Kantig, scharf und meinungsstark

Berlin  - Mit seinem Engagement für die AfD sorgt er für Schlagzeilen. Mittlerweile spricht er von einem „Monster“, das er mit erschaffen habe.

Berlin

Parteien
So wollen die Parteien beim Wähler punkten

Berlin  - Am 26. Mai ist Europawahl. Hier in aller Kürze die Programme der Parteien und ihre Spitzenkandidaten. „Unser Europa ...

Fragen und Antworten
Was darf die EZB? EuGH stellt sich hinter Anleihenkäufe

Was darf die EZB? EuGH stellt sich hinter Anleihenkäufe

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares höchstrichterliches Signal gesendet.

EuGH-Urteil
Was darf die EZB? Gericht nickt Staatsanleihenkäufe ab

Was darf die EZB? Gericht nickt Staatsanleihenkäufe ab

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares höchstrichterliches Signal gesendet.

Dämpfer für Kritiker
EuGH-Gutachter: Anleihekäufe der EZB sind zulässig

EuGH-Gutachter: Anleihekäufe der EZB sind zulässig

Milliarden in den Markt pumpen, um Konjunktur und Inflation anzuheizen: Auf dieses Rezept vertraut die Europäische Zentralbank seit Jahren - auch gegen rechtliche Bedenken. Kritiker bekommen nun einen Dämpfer.

Eilanträge
EZB kann Geldschwemme fortsetzen: Gericht weist Anträge ab

EZB kann Geldschwemme fortsetzen: Gericht weist Anträge ab

Die milliardenschweren Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank sind umstritten - vor allem in Deutschland. Doch vor dem Bundesverfassungsgericht erleiden Kritiker nun eine Niederlage.

Karlsruhe

Recht
EZB-Kritiker ziehen vor Gericht

Karlsruhe  - Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel wollen der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre milliardenschweren ...

Eilantrag in Karlsruhe
EZB-Kritiker wollen Staatsanleihekäufe stoppen

EZB-Kritiker wollen Staatsanleihekäufe stoppen

Karlsruhe (dpa) - Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel wollen der Europäischen Zentralbank ...

Brüssel/Hannover

Europaparlament
Weil sagt zu „Dieselgate“ aus

Brüssel/Hannover  - Große Überraschung in der Staatskanzlei: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll vor dem EU-Untersuchungsausschuss ...

Im Bundesvorstand

Im Bundesvorstand

Der Oldenburger ist am Sonnabend beim Parteitag der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) in Demmin, Mecklenburg-Vorpommern, ...

AfD-Politiker Pretzell ausgeschlossen: Künftig fraktionslos

AfD-Politiker Pretzell ausgeschlossen: Künftig fraktionslos

Der AfD-Politiker Marcus Pretzell ist aus der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) ausgeschlossen ...

Berlin

Drohbriefe für ehemalige AfD-Politiker

Berlin  - Die früheren AfD-Mitglieder Hans-Olaf Henkel und Bernd Kölmel sind nach eigenen Angaben mit Drohbriefen aufgefordert ...

Ehemalige AfD-Politiker erhalten Drohbriefe

Ehemalige AfD-Politiker erhalten Drohbriefe

Die früheren AfD-Mitglieder Hans-Olaf Henkel und Bernd Kölmel sind nach eigenen Angaben mit Drohbriefen aufgefordert ...

Wie geht es für die AfD nach den Wahlerfolgen weiter?

Die AfD wird künftig in der Hälfte der Landesparlamente vertreten sein. Sie wird auch noch stärker im Fokus der ...

Berlin

Landtage
Rechtspopulisten per „Denkzettel“ in drei Parlamente

Berlin  - Die AfD wird künftig in der Hälfte der Landesparlamente sitzen und noch stärker im Fokus der Öffentlichkeit stehen. ...

Düsseldorf

Ex-Parteivize Henkel nennt AfD „NPD light“

Düsseldorf  - Der frühere Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und ehemalige Vize-Vorsitzende der AfD, ...