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HABECK, ROBERT

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Neue Verteidigungsministerin
Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr deutlich Geld für die Bundeswehr. Die Forderung stößt nicht nur bei Linken und Grünen auf Kritik, sondern auch beim Koalitionspartner.

Lindner gegen Verbote
Habeck: Regierung humpelt bei Klimaschutz hinterher

Habeck: Regierung humpelt bei Klimaschutz hinterher

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat der Bundesregierung in der Klimapolitik Untätigkeit vorgeworfen. Niemand ...

Kanzler können
Harald Schmidt über die Wahlchancen der Grünen

Harald Schmidt über die Wahlchancen der Grünen

Er sei ein taktischer Wähler. Sagt Harald Schmidt und lobt unsere demokratischen Institutionen.

Mit rund 800 Teilnehmern
"Flügel"-Treffen der AfD: Kalbitz ruft zum "Widerstand" auf

"Flügel"-Treffen der AfD: Kalbitz ruft zum "Widerstand" auf

Die rechtsnationale Strömung innerhalb der AfD trifft sich in Thüringen. Mit dabei ist der Parteivorsitzende Alexander Gauland. Die Öffentlichkeit muss draußen bleiben.

Drama um Rettungsschiff
"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

Eine deutsche Kapitänin bringt 40 Migranten unerlaubt nach Italien. Ist sie kriminell oder beispiellos menschlich? Der jüngste Einsatz von Sea-Watch scheint niemanden kalt zu lassen. Nun schaltet sich auch Bundespräsident Steinmeier mit deutlichen Worten ein.

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Spd
Das Doppelspitzen-Dilemma

Das Doppelspitzen-Dilemma

Oldenburg  - Anstatt sich um Inhalte zu kümmern, geht es wieder um Machtkämpfe, Mehrheiten, Absprachen, Zusagen und Proporz. Die SPD steht mit der Suche nach einer Doppelspitze vor einem Dilemma, meint NWZ-Chefredakteur Lars Reckermann.

Verfassungsschutzbericht 2018
Seehofer: "Neuer Höchststand" bei Rechtsextremisten

Seehofer: "Neuer Höchststand" bei Rechtsextremisten

Extremisten von rechts und links, Islamisten und Reichsbürger: Zahlreiche zum Teil gewaltbereite Gruppen stellen die freiheitliche Demokratie in Frage. Der neue Verfassungsschutzbericht gibt einen Überblick.

Doppelspitze doppelt stark?
SPD liebäugelt mit Führungsduo

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur.

Nach Merz-Warnung
Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht.

Dortmund

Kirchentag
Politisches Glaubensfest beendet

Politisches Glaubensfest beendet

Dortmund  - Klimaschutz, Rechtsextremismus, gesellschaftliche Verrohung - der Evangelische Kirchentag hat große drängende Fragen angepackt.

SPD sucht Parteispitze
Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur.

Berlin

Steinmeier Fordert Aufklärung
Rechtsradikale drohen Politikern mit dem Tod

Rechtsradikale  drohen Politikern mit dem Tod

Berlin  - Der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierte Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke alarmiert viele Menschen. Der Bundespräsident sieht das Vertrauen in die Demokratie gefährdet. Und es gibt neue Todesdrohungen.

Empörung über Tauber-Vorschlag
Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungsfeinden mit einer ungewöhnlichen Idee begegnen.

Präsident Selenskyj in Berlin
Ukraine will mehr Druck auf Russland - Merkel nicht

Ukraine will mehr Druck auf Russland - Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Kanzlerin Merkel den Präsidentschaftskandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Deutschlandbesuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach. Er hat aber einen konkreten Wunsch an die Kanzlerin.

Gleichberechtigtes Spitzenduo
Habeck: Grüne gehen mit Doppelspitze in nächsten Wahlkampf

Habeck: Grüne gehen mit Doppelspitze in nächsten Wahlkampf

Für die Grünen läuft es richtig rund. Manche sprechen schon von einem eigenen Kanzlerkandidaten. Aber dafür müsste sich die Partei vom gleichberechtigten Spitzenduo verabschieden. Wird es so weit kommen?

Grundrente bleibt Streitpunkt
Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen.

Union überholt
Die Grünen und die Macht: Raus aus der Öko-Nische

Die Grünen und die Macht: Raus aus der Öko-Nische

Die Deutschen machen sich Sorgen um Bienen und das Klima. Das hilft den Grünen, die derzeit die Bundespolitik aufwirbeln. Aber wer Macht will, muss auf Dauer mehr bieten als ein Öko-Image.

Mitte-Links-Bündnis
Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue "linke Mehrheiten" wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.

SPD gegen "Angstmacherei"
Linksbündnis im Fokus: "Option endlich ernsthaft prüfen"

Linksbündnis im Fokus: "Option endlich ernsthaft prüfen"

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar.