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HÖCKE, BJÖRN

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Umgang mit Vergangenheit
AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

Die AfD will weg von einer - aus ihrer Sicht - "verengten" Sicht auf Deutschlands Historie. Es sei wichtig, auch auf Leistungen hinzuweisen. Die Partei schlägt eine Akademie für deutsche Sprache vor.

"Dexit"
AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

Auf dem Bundesparteitag der AfD hat das sogenannte gemäßigte Lager einen schweren Stand. Ungeachtet der Warnungen von Parteichef Jörg Meuthen spricht sich die AfD erstmals klar für einen "Dexit" aus.

Bundesparteitag
AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

Die AfD feiert sich dafür, in der dritten Corona-Welle Hunderte Mitglieder zu versammeln. "Deutschland. Aber normal" lautet ihr Slogan für die Bundestagswahl. Spitzenkandidaten gibt es noch nicht.

Bundesparteitag
AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

Damit der AfD-Bundesparteitag kein Superspreader-Event wird, gilt in der Dresdner Messehalle Maskenpflicht auch am Sitzplatz. Parteichef Meuthen sagt, er rechne diesmal - anders als in Kalkar im November - nicht mit "Krawall". Doch sicher ist das nicht.

Von Storch scheitert
Kristin Brinker soll Berliner AfD einen

Wahlkrimi bei der Berliner AfD: Am Ende hat Überraschungskandidatin Brinker knapp die Nase vorn. Doch die Partei präsentiert sich tief gespalten.

Verfassungsschutz
AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.

Berlin

Partei wird bundesweit beobachtet
AfD ist für Verfassungsschutz rechtsextremistischer Verdachtsfall

AfD ist für Verfassungsschutz rechtsextremistischer Verdachtsfall

Berlin  - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Für die AfD ist der Zeitpunkt denkbar ungünstig, denn es stehen mehrere Wahlen an.

Kleine Anfrage der Linken
Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten - das klingt erst einmal einleuchtend. Allerdings müssen die Behörden auch hier den Entzug der Erlaubnis in jedem Einzelfall begründen. Gehört jemand einer verbotenen Gruppierung an, ist das noch relativ einfach.

Verfassungsschutz-Einstufung
Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.

Nach Talkrunde in Audio-App
Kritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei Merkel

Kritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei Merkel

In einem Talk bei der Audio-App Clubhouse plauderte Thüringens Regierungschef Ramelow über die Bund-Länder-Schalten zur Corona-Pandemie. Es ging um Candy Crush - und das Wort "Merkelchen" fiel. Er entschuldigt sich, doch Kritik bleibt.

Berliner Kammergericht
Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück

Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück

Auch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.

Alternative für Deutschland
AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.

AfD
Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Seit dem Bundesparteitag in Kalkar ist der Richtungsstreit in der AfD vollends eskaliert. Das mag auch damit zusammenhängen, dass einige Abgeordnete angesichts mäßiger Umfragewerte um ihr Mandat fürchten. Gauland will den Laden zusammenhalten.

"Spiegel"-Bericht
Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Seit Jahren wird auf politischer Ebene debattiert, wie groß der Einfluss von Rechtsextremisten in der AfD ist. Der Verfassungsschutz ist noch dabei, sich ein Urteil zu bilden. Eine Entscheidung steht nun aber wohl bald an.

Immunität aufgehoben
Ermittlungen gegen Ramelow und Höcke

Ermittlungen gegen Ramelow und Höcke

Oft passiert es nicht, dass ein Ministerpräsident seine Abgeordneten-Immunität verliert. Bei Thüringens Regierungschef Ramelow ist es jetzt der Fall. Aber auch sein politischer Widersacher von der AfD verlor den Schutz gegen Ermittlungen.

Aufruhr im Wunderland
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Beim AfD-Bundesparteitag stehen die Tische auf Abstand. Das ist den Anti-Corona-Regeln geschuldet, die viele in der Partei strikt ablehnen. Auch politisch und in Stilfragen liegen die verschiedenen Strömungen der Partei weit auseinander, wie in Kalkar deutlich wird.

Der Höcke-Flügel ist heute stärker als früher

Der Höcke-Flügel ist  heute stärker als früher

Erfurt

Strafanzeigen gegen Höcke

Erfurt  - Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat die Aufhebung der Immunität des umstrittenen Thüringer AfD-Landespartei- ...

"Demokratiefeinde"
Debatte über mögliches AfD-Verbot - Höcke wiedergewählt

Debatte über mögliches AfD-Verbot - Höcke wiedergewählt

Der Chef der Innenministerkonferenz hält ein Verbot der AfD in der Zukunft für denkbar. Deren Thüringer Landesverband wählt Höcke, den der Verfassungsschutz als Rechtsextremisten einstuft, mit großer Mehrheit erneut zu seinem Vorsitzenden.