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GIEGOLD, SVEN

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EU-Prognose
Keine rasche Erholung nach historischer Wirtschaftskrise

Keine rasche Erholung nach historischer Wirtschaftskrise

Es wird nichts mit dem "V": Rasch rauswachsen aus der Corona-Krise mit steilem Anstieg nach dem Absturz. Das hat die EU-Kommission nun offiziell abgeschrieben. Sie rechnet mit einem zähen Aufschwung. Und vielen Risiken.

"Ein wichtiger Schritt"
EU-Klimagesetz: Umweltministerin erreicht Teileinigung

EU-Klimagesetz: Umweltministerin erreicht Teileinigung

Ein erster Schritt: Die EU-Staaten sind sich einig über ein Klimagesetz - allerdings mit einer wichtigen Leerstelle: Wie stark sollen die Treibhausgase bis 2030 sinken? Dieser Beschluss ist vertagt.

Erhebliche Defizite
Banken am Geldwäsche-Pranger

Banken am Geldwäsche-Pranger

Experten weisen seit Jahren auf Lücken im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche hin. Eine neue länderübergreifende Recherche zahlreicher Medien legt einmal mehr den Finger in die Wunde.

Debatte um EU-Einnahmen
Frankreich macht Druck bei Digitalsteuer

Frankreich macht Druck bei Digitalsteuer

Um hohe Kredite aus der Corona-Krise zurückzuzahlen, sucht die EU neue Finanzquellen. Finanzminister Scholz will zwei Dauerbrenner nutzen, über deren Einführung seit langem gestritten wird. Die klaren Worte aber finden andere.

Brüssel

Resolution Gegen Sondergipfel
EU-Parlament rebelliert gegen EU-Rat

EU-Parlament rebelliert gegen EU-Rat

Brüssel  - Lassen die Europa-Abgeordneten an diesem Donnerstag den Deal des Sondergipfels scheitern? Sie sind tief verärgert über die geplanten Haushalts-Kürzungen und haben eine scharfe Resolution verfasst – in seltener Eintracht.

Irischer Finanzminister
Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Mit erst 45 Jahren übernimmt der irische Finanzminister Paschal Donohoe einen der mächtigsten Posten in Brüssel. Mitten in der Corona-Krise wartet viel Arbeit auf ihn.

Urteil in Karlsruhe
BGH tadelt Banken beim Basiskonto

BGH tadelt Banken beim Basiskonto

Das Basiskonto soll auch Obdachlosen oder Geflüchteten offenstehen. Bei der Deutschen Bank kostet es 8,99 Euro im Monat. Auch andere Geldhäuser verlangen hohe Gebühren. Ist das rechtens?

EU-Ratspräsidentschaft
Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlungen.

Landkreis

Grüne laden zum Webinar ein

Landkreis  - Der Kreisvorstand der Grünen im Landkreis Oldenburg lädt zu einem Webinar mit Sven Giegold am Montag, 18. Mai, ...

Karlsruhe/Brüssel

Recht
Wankt Europas Justiz-Architektur?

Wankt Europas Justiz-Architektur?

Karlsruhe/Brüssel  - EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erwägt ein Verfahren gegen Deutschland. In Polen wird das Urteil begrüßt.

Zustimmung von Regierungschef
Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverletzung. Lob kommt unterdessen aus Polen.

Vertragsverletzung?
EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre Ansage ist erstaunlich deutlich.

Reaktion auf Pandemie
EU schnürt 500-Milliarden-Paket gegen die Wirtschaftskrise

EU schnürt 500-Milliarden-Paket gegen die Wirtschaftskrise

Es war langwierig, schwierig und nervenaufreibend: Aber nun gibt es eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Wirtschaftskrise. Eine halbe Billion Euro stehen bereit.

Diskussion um Corona-Bonds
SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ist ein anderer.

"Plumpes Nein"
Gemeinsame Schulden in Europa? Nach Gipfel hitzige Debatte

Gemeinsame Schulden in Europa? Nach Gipfel hitzige Debatte

Corona-Bonds sind für Bundeskanzlerin Merkel und andere in der EU inakzeptabel - darüber zerstritt sich der jüngste Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Aber wer meint eigentlich was damit? Und was steht politisch auf dem Spiel?

Ringen um gemeinsame Linie
Corona-Krise: EU-Staaten uneins bei ESM-Hilfen

Corona-Krise: EU-Staaten uneins bei ESM-Hilfen

Die EU-Staaten arbeiten mit gigantischen Hilfsprogrammen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie - auch Deutschland. Doch beim Zugriff auf den Eurorettungsschirm zögern sie noch.

Rezession befürchtet
EU-Staaten wollen Wirtschaftskrise "mit allem" bekämpfen

EU-Staaten wollen Wirtschaftskrise "mit allem" bekämpfen

Die Wirtschaft leidet bereits unter der Epidemie, die Börsen spielen verrückt. Nun zählt es, sagen die EU-Staaten und versprechen "was immer notwendig ist".

Kurs "fundamental verändert"
Von der Leyen zieht trotz Krisen positive 100-Tage-Bilanz

Von der Leyen zieht trotz Krisen positive 100-Tage-Bilanz

Zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 1. Dezember hatte noch niemand vom Coronavirus gehört, eine neue Migrationskrise schien nicht akut und Ursula von der Leyen hatte freie Bahn für ihre Agenda. Doch dann kam vieles zusammen.

Schwarze Liste
EU prangert britisches Überseegebiet als Steueroase an

EU prangert britisches Überseegebiet als Steueroase an

Briefkastenfirmen, Steuersparmodelle, undurchsichtige Regeln: Vor allem entlegene Inseln locken auch Europäer auf der Flucht vor dem Fiskus. Die EU will das nicht auf sich sitzen lassen - und hat nun in einem Fall auch freiere Hand.