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GAULAND, ALEXANDER

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Hannover

Infektionsschutzgesetz diskutiert
So geht der Landtag mit der „Notbremse“ des Bundes um

So geht der Landtag mit der „Notbremse“ des Bundes um

Hannover  - In einer Sondersitzung hat sich der Landtag in Hannover mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes befasst. Gestritten wurde über die Impfkampagne und nächtliche Ausgangssperren.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Polizei löst Demo von Corona-Kritikern in Berlin auf

Polizei löst Demo von Corona-Kritikern in Berlin auf

Berlin  - In Berlin haben rund 8000 Menschen gegen die Infektionsschutz-Novelle des Deutschen Bundestages protestiert. Die Polizei löst die Demonstration wegen Verstößen jetzt auf.

Berlin

Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Bundestag beschließt „Corona-Notbremse“

Bundestag beschließt „Corona-Notbremse“

Berlin  - Die „Corona-Notbremse“ ist beschlossen: Der Bund bekommt die Befugnis, Kontaktbeschränkungen und Schließungen anzuordnen. Die Vorschriften können frühestens ab Samstag greifen.

Corona-Politik
Heftiger Schlagabtausch über Corona-Notbremse im Bundestag

Heftiger Schlagabtausch über Corona-Notbremse im Bundestag

Angesichts steigender Infektionszahlen wurden Rufe immer dringlicher, die Pandemie stärker einzudämmen. Nun soll es eine Reihe von Vorgaben geben - und zwar einheitlich. Doch es gibt auch Kritik.

Umgang mit Vergangenheit
AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

AfD: "Fixierung auf negative Aspekte" deutscher Geschichte

Die AfD will weg von einer - aus ihrer Sicht - "verengten" Sicht auf Deutschlands Historie. Es sei wichtig, auch auf Leistungen hinzuweisen. Die Partei schlägt eine Akademie für deutsche Sprache vor.

"Dexit"
AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

AfD beschließt Wahlprogramm - klare Absage an EU

Auf dem Bundesparteitag der AfD hat das sogenannte gemäßigte Lager einen schweren Stand. Ungeachtet der Warnungen von Parteichef Jörg Meuthen spricht sich die AfD erstmals klar für einen "Dexit" aus.

Bundesparteitag
AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

AfD vertagt Wahl von Spitzenkandidaten

Die AfD feiert sich dafür, in der dritten Corona-Welle Hunderte Mitglieder zu versammeln. "Deutschland. Aber normal" lautet ihr Slogan für die Bundestagswahl. Spitzenkandidaten gibt es noch nicht.

Regierungserklärung
Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Testen und Impfen - das ist aus Sicht der Kanzlerin die beste Strategie gegen das Corona-Virus. Auf beiden Feldern sieht Merkel Verbesserungsmöglichkeiten. Der Opposition reicht das längst nicht aus.

Verfassungsschutz
AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.

Weitere Maßnahmen?
Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden.

Jury hat sich entschieden
Zwei "Unwörter des Jahres" gekürt

Zwei "Unwörter des Jahres" gekürt

Corona reicht in fast alle Lebensbereiche und bringt sprachliche Auswüchse mit sich. Wie schon beim "Wort des Jahres" spielt es auch beim "Unwort" eine Rolle. Auch bei anderen Themen wird bei der Wortwahl daneben gegriffen. Eine Jury will dem gerecht werden.

AfD
Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Seit dem Bundesparteitag in Kalkar ist der Richtungsstreit in der AfD vollends eskaliert. Das mag auch damit zusammenhängen, dass einige Abgeordnete angesichts mäßiger Umfragewerte um ihr Mandat fürchten. Gauland will den Laden zusammenhalten.

Aber Skepsis bei Corona
Gauland nicht generell gegen Impfpflicht

Gauland nicht generell gegen Impfpflicht

Eine generelle Impfpflicht gegen Corona ist nicht geplant. Das hatten führende Politiker, darunter Gesundheitsminister Spahn, immer wieder betont. Die AfD und ihr Ehrenvorsitzender stünden einer solchen ebenfalls skeptisch gegenüber.

Aufruhr im Wunderland
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Beim AfD-Bundesparteitag stehen die Tische auf Abstand. Das ist den Anti-Corona-Regeln geschuldet, die viele in der Partei strikt ablehnen. Auch politisch und in Stilfragen liegen die verschiedenen Strömungen der Partei weit auseinander, wie in Kalkar deutlich wird.

Der Höcke-Flügel ist heute stärker als früher

Der Höcke-Flügel ist  heute stärker als früher

Berlin

Aktuelle Stunde
Generalabrechnung mit der AfD

Generalabrechnung mit der AfD

Berlin  - Der Eklat liegt bereits zwei Tage zurück, doch herrscht auch am Freitag im Plenum immer noch helle Empörung über ...

Gauland entschuldigt sich
AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die diese Gäste eingeladen hatte. Aus ihren Reihen kommt eine Entschuldigung - und eine neue Provokation.

Vorfälle im Bundestag
Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg." Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

Zahlreiche Auflagen-Verstöße
Polizei setzt bei Corona-Demo in Berlin Wasserwerfer ein

Polizei setzt bei Corona-Demo in Berlin Wasserwerfer ein

Für die Berliner Polizei war schon vorher klar: Der Einsatz beim Protest von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Hygiene-Auflagen wird nicht einfach. Am Ende brauchen sie einen langen Atem - und setzen reichlich Wasser ein.