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Debattenkultur
SPD-Zoff über Identitätspolitik: Thierse bekräftigt Kritik

SPD-Zoff über Identitätspolitik: Thierse bekräftigt Kritik

Die Aussagen von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik haben zu heftigen Debatten innerhalb und außerhalb der SPD geführt. Eine weitere prominente SPD-Politikerin springt ihm bei - und kritisiert die SPD-Spitze deutlich.

Parteitag
NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty zu neuem Vorsitzenden

NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty zu neuem Vorsitzenden

Die gebeutelte nordrhein-westfälische SPD hat den dritten Parteichef seit ihrer Wahlniederlage 2017 gewählt. Der bisherige Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty soll die Partei aus der Krise führen.

Streit mit SPD-Spitze
Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden nicht vom Tisch.

Bundestagswahl
Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Die SPD-Spitze will im anstehenden Bundestagswahlkampf mit sozialen Aspekten punkten. Einem Medienbericht zufolge sieht der Programmentwurf das Aus einer einstigen sozialdemokratischen Erfindung vor.

"Es darf keine Ausreden geben"
Scholz zieht mit Öko-Versprechen in den Wahlkampf

Scholz zieht mit Öko-Versprechen in den Wahlkampf

Die SPD setzt im Superwahljahr auf ein Zukunftsversprechen: Mit Olaf Scholz als Macher an der Spitze soll Deutschland ökologisch runderneuert werden. Scholz nimmt für sich in Anspruch, die nötige Durchsetzungsfähigkeit mitzubringen.

Parteispitze geht in Klausur
SPD rückt Ökologie ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs

SPD rückt Ökologie ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs

Keine acht Monate mehr sind es bis zur Bundestagswahl. Zeit für die Parteien, sich an die Programmarbeit zu machen. Die SPD-Spitze trifft sich dafür zu einer zweitägigen Klausur. Erste Überlegungen werden bereits vorher bekannt.

Oldenburg

NWZ-Kommentar zum Koalitionsausschuss
Motto des Abends: Wünsch Dir was!

Motto des Abends: Wünsch Dir was!

Oldenburg  - Nach längerer Pause tagte der Koalitionsausschuss der Bundesregierung in Berlin. Von dem Treffen ging die Botschaft aus: Nur kein Streit. Warum das so war, erklärt Nachrichtenchef Hermann Gröblinghoff.

Berlin

Wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise
Familien und Unternehmen bekommen Milliardenhilfen

Familien und Unternehmen bekommen Milliardenhilfen

Berlin  - Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Es geht um Milliardensummen.

Beschlüsse der Koalition
Breite Kritik an Koalitionsbeschlüssen für Corona-Hilfen

Breite Kritik an Koalitionsbeschlüssen für Corona-Hilfen

Die große Koalition sieht die Nöte der besonders von der Corona-Pandemie Betroffenen - und nimmt zum Ablindern etwa zehn Milliarden Euro in die Hand. Doch Beifall bekommen CDU/CSU und SPD dafür nicht. Im Gegenteil.

Corona-Pandemie
Koalition beschließt Hilfen für Familien und Unternehmen

Koalition beschließt Hilfen für Familien und Unternehmen

Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Darauf verständigten sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD im Berliner Kanzleramt. Anschließend ist von viel Harmonie die Rede.

Ein Neuer und alte Fragen
Kann die GroKo noch liefern?

Kann die GroKo noch liefern?

Koalitionsausschuss? Das war mal. Könnte man meinen. Denn heute entscheiden vor allem Runden aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Corona-Krise überlagert alles. Zum Auftakt des Superwahljahres treffen sich die Koalitionsspitzen aber im traditionellen Format.

Forderungen an die Union
SPD pocht auf mehr Geld für Hilfsbedürftige in Corona-Krise

SPD pocht auf mehr Geld für Hilfsbedürftige in Corona-Krise

Über Monate haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten den Kurs in der Coronakrise vorgegeben. Jetzt prescht die SPD mit Forderungen vor.

Nach Urteil im Lübcke-Mord
Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung

Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung

Das Urteil gegen den Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke ist gesprochen. Doch von Schlussstrich darf keine Rede sein, mahnen Politiker parteiübergreifend.

Berlin

Ringen um verschärfte Corona-Regeln
Diskussion um nächtliche Ausgangssperre bundesweit

Diskussion um  nächtliche Ausgangssperre bundesweit

Berlin  - Seit den Morgenstunden gilt in Bayern eine FFP2-Maskenpflicht im Handel und im Nahverkehr. Nicht nur da ist der Freistaat etwas strenger als andere Länder. Werden die bayerischen Regelungen bundesweit Schule machen?

Interview mit CDU-Vize
So erlebte Silvia Breher den CDU-Parteitag

So erlebte Silvia Breher  den CDU-Parteitag

Die Juristin und Bundestagsabgeordnete Silvia Breher aus Lindern im Kreis Cloppenburg hat den CDU-Parteitag moderiert und wurde als stellvertretende CDU-Vorsitzende wiedergewählt. Welchen Fokus will die 47-Jährige setzen?

Geschlossenheit gesucht
Laschet führt die CDU - Appelle an Merz

Laschet führt die CDU - Appelle an Merz

Gut acht Monate vor der Bundestagswahl klärt die CDU ihre lange Zeit offene Führungsfrage: NRW-Ministerpräsident Laschet soll es machen, entscheidet der Parteitag. Mitbewerber Merz holt sich anschließend gleich eine zweite Abfuhr.

Merz und Röttgen unterliegen
Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

Nach einer Stichwahl steht fest: Armin Laschet wird neuer CDU-Chef. Friedrich Merz scheitert - holt sich danach auch noch eine Abfuhr mit einem Personalvorstoß für das Bundeskabinett.

Berlin

CDU-Parteitag
Laschet neuer CDU-Vorsitzender – Breher Vize

Laschet  neuer  CDU-Vorsitzender – Breher Vize

Berlin  - Nach einjähriger Hängepartie hat die CDU ihre offene Führungsfrage geklärt. Es bedurfte einer Stichwahl, bis feststand: NRW-Regierungschef Laschet führt künftig die Partei. Silvia Breher (Wahlkreis Cloppenburg-Vechta) wurde erneut in den Vorstand gewählt.

Berlin

Corona-Lage in Deutschland
Längere Schulschließungen absehbar – Länder beraten über Stufenplan

Längere Schulschließungen absehbar – Länder beraten über Stufenplan

Berlin  - „Nicht vorstellbar“, „illusorisch“ – mit klaren Worten wenden sich Politiker gegen eine Öffnung der Schulen in der kommende Woche. Die zuständigen Länder diskutieren ein schrittweises Vorgehen.