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DOBRINDT, ALEXANDER

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Europaparlament
Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit Folgen für die EU.

Parteien
"Keine romantischen Gefühle": Die Grünen als Lieblingsgegner

"Keine romantischen Gefühle": Die Grünen als Lieblingsgegner

Verbotspartei? Türöffner für eine Bundesregierung mit der Linken? Regierungshörig? Die Grünen bekommen zu Beginn des Superwahljahres besonders ihr Fett weg.

Opposition kritisch
Merkel räumt Fehler im Kampf gegen Corona ein

Merkel räumt Fehler im Kampf gegen Corona ein

Einen Tag nach den jüngsten Corona-Beschlüssen erläutert die Kanzlerin im Bundestag ihre Politik. In ihrer Regierungserklärung gibt sie sich auch selbstkritisch. Aber nur beim Blick in die Vergangenheit. Der Opposition reicht das nicht.

Berlin

Vor Corona-Gipfel am Mittwoch
Lockdown – zwischen Verlängerung und Lockerung

Lockdown – zwischen Verlängerung und Lockerung

Berlin  - Am Mittwoch tagen Bundeskanzlerin und Länderchefs erneut. Dann soll feststehen, wie es mit dem Lockdown weitergeht, der zunächst bis 14. Februar befristet ist. Wirtschaftsminister Altmaier warnt vor frühzeitigen Lockerungen.

Müssen wir bis Ostern warten?
Wenig Hoffnung auf schnelle Corona-Lockerungen

Wenig Hoffnung auf schnelle Corona-Lockerungen

Zu Ostern draußen in der Sonne sitze und speisen? Wirtschaftsminister Altmaier hält das gar nicht für so unwahrscheinlich - trotz Corona. Doch zunächst wird der Lockdown wohl erst einmal weitergehen.

Corona-Pandemie
Warnungen vor verfrühten Lockdown-Lockerungen

Warnungen vor verfrühten Lockdown-Lockerungen

Viele Menschen wünschen sich Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Mediziner und Politiker warnen aber vor vorschnellen Aktionen aus Sorge vor ansteckenderen Virusmutationen. Die gute Nachricht: Ein weiterer Impfstoff wird an die Bundesländer ausgeliefert.

Berlin

Wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise
Familien und Unternehmen bekommen Milliardenhilfen

Familien und Unternehmen bekommen Milliardenhilfen

Berlin  - Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Es geht um Milliardensummen.

Beschlüsse der Koalition
Breite Kritik an Koalitionsbeschlüssen für Corona-Hilfen

Breite Kritik an Koalitionsbeschlüssen für Corona-Hilfen

Die große Koalition sieht die Nöte der besonders von der Corona-Pandemie Betroffenen - und nimmt zum Ablindern etwa zehn Milliarden Euro in die Hand. Doch Beifall bekommen CDU/CSU und SPD dafür nicht. Im Gegenteil.

Corona-Pandemie
Koalition beschließt Hilfen für Familien und Unternehmen

Koalition beschließt Hilfen für Familien und Unternehmen

Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Darauf verständigten sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD im Berliner Kanzleramt. Anschließend ist von viel Harmonie die Rede.

Ein Neuer und alte Fragen
Kann die GroKo noch liefern?

Kann die GroKo noch liefern?

Koalitionsausschuss? Das war mal. Könnte man meinen. Denn heute entscheiden vor allem Runden aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Corona-Krise überlagert alles. Zum Auftakt des Superwahljahres treffen sich die Koalitionsspitzen aber im traditionellen Format.

Ehrgeizige Koalitionspläne
Baubranche könnte mit Digitalisierung Milliarden sparen

Baubranche könnte mit Digitalisierung Milliarden sparen

Große Bauprojekte werden häufig verspätet fertig und erheblich teurer als geplant. Die Digitalisierung des Bauwesens würde viel Zeit und Geld sparen, da sind sich Fachleute einig. Die große Koalition wollte das Thema anschieben, hängt jedoch ihrem Zeitplan hinterher.

Vorwürfe zurückgewiesen
Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen.

Gescheitertes Prestigeobjekt
Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Nach mehr als einem Jahr Arbeit stehen im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut noch einmal wichtige Zeugenbefragungen an. Die Kritik an Verkehrsminister Scheuer und seinem Haus reißt nicht ab.

Rechtsverordnung
Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen

Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen

Was tun, wenn die Bundestagswahl näher rückt, aber die Corona-Pandemie keine Parteiversammlungen zulässt? Zum Beispiel um die Wahllisten aufzustellen. Der Bundestag hat dazu bereits Vorsorge getroffen. Sie soll nach dem Willen der Union jetzt greifen.

Zweifel an Glaubwürdigkeit
Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt

Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt

"Zirkus" oder Suche nach der Wahrheit? In einem Jahr Maut-Untersuchungsausschuss ist viel passiert. Die Hauptfigur der Vorgänge muss noch einmal aussagen.

CDU-Chef = Kanzlerkandidat?
Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur

Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur

Mitte Januar will die CDU ihre Hängepartie bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beenden. Die nächste offene Frage wartet schon: Wer wird Kanzlerkandidat? Die CSU plädiert für Gründlichkeit statt Schnelligkeit.

CSU-Politiker
Dobrindt für bessere Absetzbarkeit bei Kinderbetreuung

Dobrindt für bessere Absetzbarkeit bei Kinderbetreuung

Geht es nach Alexander Dobrindt, sollen die Kosten für Kinderbetreuung steuerlich voll absetzbar sein. Das Ziel: Familie und Beruf besser vereinbaren.

CSU-Landesgruppenchef
Dobrindt: Politik hat Vorbildfunktion gegen Impfskepsis

Dobrindt: Politik hat Vorbildfunktion gegen Impfskepsis

Viele Menschen in Deutschland stehen der erwarteten Corona-Impfung skeptisch gegenüber. Der CSU-Landesgruppenchef sieht die Politik in der Pflicht.

Keine Balken, kein Netz
Wie der Bund weiße Flecken beim Mobilfunk beseitigen will

Wie der Bund weiße Flecken beim Mobilfunk beseitigen will

Funklöcher sind für viele ein großes Ärgernis. Betroffen sind vor allem ländliche Regionen. Der Bund will nun Abhilfe schaffen - mit einer neuen Infrastrukturgesellschaft. Ob das klappt?