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DOBRINDT, ALEXANDER

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"Unwort"
Merz bedauert "Sozialtourismus"-Vorwurf gegen Ukrainer

Merz bedauert "Sozialtourismus"-Vorwurf gegen Ukrainer

CDU-Chef Merz löst zwei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen mit dem "Unwort" vom Sozialtourismus bei Ukraine-Flüchtlingen Empörung aus. Ob seine Entschuldigung mögliche Wechselwähler von SPD und Grünen überzeugt?

Migration
Faeser besorgt über Flüchtlingszahlen in Richtung Europa

Faeser besorgt über Flüchtlingszahlen in Richtung Europa

"Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, illegale Einreisen zu stoppen", sagt die Bundesinnenministerin. Andere fordern von ihr gleich ein konkretes Konzept.

Energiekrise
CSU: Uniper-Verstaatlichung kommt zu spät

CSU: Uniper-Verstaatlichung kommt zu spät

Während die CSU die Uniper-Verstaatlichung als "längst überfälligen" Schritt bezeichnet, spricht die FDP von einer bitteren Pille. Die Linke fordert indes einen wirksamen Preisdeckel für Verbraucher.

Energiekrise
Bund übernimmt Uniper - Gasumlage soll vorerst bleiben

Bund übernimmt Uniper - Gasumlage soll vorerst bleiben

Das Milliarden-Rettungspaket für Uniper ist weitreichender als zunächst geplant. Wie sich die Verstaatlichung auf die geplante Gasumlage auswirkt - offen. Vorerst hält die Bundesregierung an ihr fest.

Preise
Energie: Merz und Dobrindt fordern Regierungserklärung

Energie: Merz und Dobrindt fordern Regierungserklärung

Die steigenden Energiekosten erfordern dringendes Handeln. Dieser Ansicht ist die Spitze der CDU/CSU-Fraktion. Was fordert sie konkret von der Regierung?

Sozialreform
Kabinettsbeschluss: Bürgergeld soll Hartz IV ablösen

Kabinettsbeschluss: Bürgergeld soll Hartz IV ablösen

Es ist die größte Sozialreform seit Jahren: Mit dem Bürgergeld will die Ampel-Koalition Hartz IV hinter sich lassen. Doch zum Start des parlamentarischen Verfahrens gibt es Kritik von unterschiedlichen Seiten.

Reform
Bürgergeld nimmt erste Hürde: "Lassen Hartz IV hinter uns"

Bürgergeld nimmt erste Hürde: "Lassen Hartz IV hinter uns"

Es ist die größte Sozialreform seit Jahren: Mit dem Bürgergeld will die Ampel-Koalition Hartz IV hinter sich lassen. Doch zum Start des parlamentarischen Verfahrens gibt es Kritik von unterschiedlichen Seiten.

NWZ-Kolumne „Gerade heraus“
Heiße Luft statt Klimaschutz

Heiße Luft statt Klimaschutz

Das Verkehrsressort ist in Deutschland ein Dauerproblemfall. Das setzt sich nun mit dem FDP-Minister nahtlos fort, scheibt NWZ-Kolumnist Thomas Haselier.

Berlin

Unions-Klausur auf der Zugspitze
Scharfe Attacken vom Gipfel ins Tal

Scharfe Attacken vom Gipfel ins Tal

Berlin  - Der Fraktionsführung der Union kommt auf der Zugspitze zur Klausurtagung zusammen. Regierung und Opposition liegen im Kampf gegen die Energiekrise inzwischen meilenweit auseinander.

Energie
Dobrindt fordert AKW-Verlängerung - Habeck-Zoff mit Bayern

Dobrindt fordert AKW-Verlängerung - Habeck-Zoff mit Bayern

Während die Union auf eine schnelle Entscheidung zum Schicksal der Atomkraftwerke dringt, kritisieren die Grünen energiepolitische Fehler in Bayern.

Verbraucher
EU: Keine Ausnahme bei Mehrwertsteuer für Gasumlage

EU: Keine Ausnahme bei Mehrwertsteuer für Gasumlage

Mit der Gas-Umlage sollen Verbraucher Importeuren unter die Arme greifen. Die Bundesregierung will darauf keine Mehrwertsteuer erheben. Jetzt stellt die EU-Kommission aber geltende Regeln klar.

Energiekrise
Forderungen nach längeren AKW-Laufzeiten

Forderungen nach längeren AKW-Laufzeiten

Der Streit um die weitere Nutzung der Atomkraft in Deutschland tobt weiter. Ein Arbeitgeberverband will besonders weit gehen. Streit gibt es auch um die umstrittene Fracking-Methode.

Energiekrise
Dobrindt: AKW-Laufzeitverlängerung um fünf Jahre ist denkbar

Dobrindt: AKW-Laufzeitverlängerung um fünf Jahre ist denkbar

Die CSU lässt beim Thema längerer AKW-Laufzeiten nicht locker. Und es ist längst nicht mehr nur von einer Verlängerung um ein paar Monate die Rede. Das stellt den 2011 mühsam erzielten Atom-Konsens infrage.

Union als Problemlöser
Merz wünscht sich in Krisen mehr Optimismus

Merz wünscht sich in Krisen mehr Optimismus

Hiobsbotschaften von Krieg, Tod und Krankheiten gehören seit Monaten zum Nachrichtenalltag. Zum Abschluss der CSU-Klausur appelliert der Chef der Schwesterpartei an die Abgeordneten.

Berlin

Analyse zur Energiekrise
Streit um die Kernkraft und kein Ende

Streit um die Kernkraft und kein Ende

Berlin  - Ein Stresstest der Stromversorgung hat die Diskussion über längere Laufzeiten der drei bestehenden Atommeiler erneut angefacht. NWZ-Korrespondentin Jana Wolf über das politische Hauen und Stechen.

CDU-Vize
Kretschmers Aussagen zum Ukraine-Krieg - Zuspruch und Kritik

Kretschmers Aussagen zum Ukraine-Krieg - Zuspruch und Kritik

Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer hat für neue Äußerungen zum Ukraine-Krieg scharfe Kritik eingesteckt. Nun bekommt er Zustimmung jenseits der eigenen Partei. CDU und CSU gehen auf Distanz.

Bundeshaushalt
CSU fordert Rückkehr zur schwarzen Null und Schuldenabbau

CSU fordert Rückkehr zur schwarzen Null und Schuldenabbau

Die CSU-Landesgruppe geht in Klausur, der Ukraine-Krieg und die Folgen für Deutschland dürften die Debatten beherrschen. Aus CSU-Sicht soll dennoch 2023 die Schuldenbremse wieder gelten.

Schulden
CSU fordert von Ampel Rückkehr zur schwarzen Null

CSU fordert von Ampel Rückkehr zur schwarzen Null

Die CSU-Landesgruppe geht in Klausur, der Ukraine-Krieg und die Folgen für Deutschland dürften die Debatten dort beherrschen. Aus CSU-Sicht soll dennoch 2023 die Schuldenbremse wieder gelten.

Klimakrise
Kritik an Geywitz-Vorstoß zu Klima-Debatte über Wohnfläche

Kritik an Geywitz-Vorstoß zu Klima-Debatte über Wohnfläche

Sind größere Wohnungen klimaschädlicher als kleine? In der Diskussion darum, wie man mehr CO2 im Gebäude-Bereich einsparen kann, regt Bauministerin Klara Geywitz eine Idee an, die nicht jedem gefällt.