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DOBRINDT, ALEXANDER

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Altersversorgung
Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Der Vorstoß eines Beratergremiums für eine Rente mit 68 birgt politischen Sprengstoff in Wahlkampfzeiten. Politiker sehen aktuell keinen Handlungsbedarf. Experten sind anderer Ansicht.

Altersversorgung
Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Arbeiten bis 68 - dass diese Idee mitten im Bundestagswahlkampf nicht ohne heftigen Widerspruch bleiben wird, dürfte den Beratern des Wirtschaftsministeriums klar gewesen sein.

Verfassung
Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

Kinderschutzverbände fordern es seit Jahren, Kritiker sehen keine Notwendigkeit dafür: Die große Koalition wollte Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz schreiben.

Koalitionskrach
Masken-Streit schwelt weiter - SPD lehnt Entschuldigung ab

Masken-Streit schwelt weiter - SPD lehnt Entschuldigung ab

Im schwarz-roten Regierungsbündnis ist die Stimmung vorerst im Keller. Einfach und geräuschlos geht die Auseinandersetzung über den Umgang mit Corona-Masken jedenfalls noch nicht vorüber.

Schwarz-Grün
Söder: Koalition mit Grünen nur unter Unions-Kanzler

Söder: Koalition mit Grünen nur unter Unions-Kanzler

Noch ist völlig unklar, welche Art von Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst das Land regieren wird. Für CSU-Chef Söder ist schon klar, welche Rolle die Union dabei keinesfalls spielen sollte.

Menschenrechte
Koalition streicht Lieferkettengesetz von Tagesordnung

Koalition streicht Lieferkettengesetz von Tagesordnung

Keine Kinderarbeit bei globalen Zulieferern deutscher Unternehmen: Dafür will die Koalition mit einem neuen Gesetz sorgen. Doch bei Abgeordneten regt sich kurz vor dem geplanten Beschluss Widerstand.

Pkw-Maut
Opposition sieht "schwerste Fehler" bei Scheuer bestätigt

Opposition sieht "schwerste Fehler" bei Scheuer bestätigt

Vor knapp zwei Jahren scheiterte die Pkw-Maut mit Totalschaden vor Gericht. Um politische Aufklärung bemühte sich ein U-Ausschuss. Das Fazit der Opposition fällt für den Minister wie erwartet scharf aus.

Vor Bundestagswahl
Attacken auf die Grünen - Union im Wahlkampfmodus

Attacken auf die Grünen - Union im Wahlkampfmodus

Wenige Monate vor der Bundestagswahl haben die Grünen die Union in Umfragen überholt. Spitzenvertreter von CDU und CSU greifen sie nun scharf an und warnen vor einem Linksbündnis.

Klimaschutzgesetz
Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden - aber wie?

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden - aber wie?

Dass eine Einigung so schnell gelingen würde, war nicht absehbar: Die große Koalition hat bereits kurz nach dem Rüffel aus Karlsruhe Pläne für eine Reform des Klimagesetzes vorgelegt.

Reduktion von Treibhausgasen
Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.

Berlin

Beschluss des Bundeskabinetts
Geimpfte könnten bald wieder mehr Freiheiten genießen

Geimpfte könnten bald wieder mehr Freiheiten genießen

Berlin  - Die Bundesregierung hat den Weg frei gemacht für Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene. Bundestag und Bundesrat sollen noch diese Woche darüber entscheiden.

Karlsruhe
Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet

Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet

Das oberste deutsche Verfassungsgericht verdonnert den Bund zu mehr Klimaschutz. In der Koalition bricht sofort ein Schwarze-Peter-Spiel los. Manche fühlen sich in ihrer Regierungskritik bestätigt.

Hannover

Infektionsschutzgesetz diskutiert
So geht der Landtag mit der „Notbremse“ des Bundes um

So geht der Landtag mit der „Notbremse“ des Bundes um

Hannover  - In einer Sondersitzung hat sich der Landtag in Hannover mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes befasst. Gestritten wurde über die Impfkampagne und nächtliche Ausgangssperren.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Polizei löst Demo von Corona-Kritikern in Berlin auf

Polizei löst Demo von Corona-Kritikern in Berlin auf

Berlin  - In Berlin haben rund 8000 Menschen gegen die Infektionsschutz-Novelle des Deutschen Bundestages protestiert. Die Polizei löst die Demonstration wegen Verstößen jetzt auf.

Berlin

Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Bundestag beschließt „Corona-Notbremse“

Bundestag beschließt „Corona-Notbremse“

Berlin  - Die „Corona-Notbremse“ ist beschlossen: Der Bund bekommt die Befugnis, Kontaktbeschränkungen und Schließungen anzuordnen. Die Vorschriften können frühestens ab Samstag greifen.

Machtkampf
Laschet wird Kanzlerkandidat - Ringen um Geschlossenheit

Laschet wird Kanzlerkandidat - Ringen um Geschlossenheit

Das acht Tage währende Tauziehen der Union um die Kanzlerkandidatur hat ein Ende: CDU-Chef Laschet übernimmt den Job. Der Machtkampf riss Gräben auf. Können sie wieder zugeschüttet werden?

Machtkampf in der Union
Söder akzeptiert CDU-Beschluss für Kanzlerkandidat Laschet

Söder akzeptiert CDU-Beschluss für Kanzlerkandidat Laschet

"Die Würfel sind gefallen", erklärt der CSU-Chef. Er werde Laschet nun ohne Groll und mit voller Kraft unterstützen. Die Kontroverse in der Union um die K-Frage könnte dennoch weitergehen.

Hängepartie in K-Frage
Kanzlerkandidatur: Laschet und Söder in "guten Gesprächen"

Kanzlerkandidatur: Laschet und Söder in "guten Gesprächen"

Seit bald einer Woche schwelt die ungelöste Frage nach dem Kanzlerkandidaten der Union. Von einem konstruktiven Austausch ist zuletzt vage die Rede. Bringt das Wochenende eine Entscheidung?

Kanzlerkandidatur
Söder und Laschet: K-Frage diese Woche klären

Söder und Laschet: K-Frage diese Woche klären

Montag war es noch ein Fernduell - mit Laschet in Berlin und Söder in München. Heute treffen sie in Berlin direkt aufeinander. Vor den Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion kreuzen sie die Klingen.