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DOBRINDT, ALEXANDER

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Koalitionskompromiss
Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufrieden sind, ist offen.

Kanzlerin wirbt für Kompromiss
Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss?

Berlin

Sozialpolitik
Grundrente hat Sprengpotenzial

Grundrente hat Sprengpotenzial

Berlin  - Eigentlich wollte man sich am Sonntagabend einigen. Doch dann kam alles anders – und der Streit geht weiter.

Schwarz-roter Rentenstreit
Muskelspiele oder Sollbruchstelle?

Muskelspiele oder Sollbruchstelle?

Eine verschobene Spitzenrunde, eine unklare Halbzeitbilanz und viel Nervosität: Einmal mehr vertagt sich die Koalition bei einer wichtigen Frage. Manche sehen das Bündnis in einer brisanten Lage.

Berlin

Pkw-Maut
Scheuer soll in die Mangel

Scheuer soll in die Mangel

Berlin  - Eigentlich wollte die CSU mit der Pkw-Maut triumphieren. Doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung.

Berlin

Analyse
Der Anschlag von Halle und die AfD

Berlin  - Vier Tage nach dem antisemitischen Anschlag von Halle wächst der Druck auf die AfD, werden die Kritik und der Ruf ...

Rufe nach Beobachtung
Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen lassen.

Berlin

Klima-Paket
CSU sieht noch Beratungsbedarf

Berlin  - Eigentlich sollte es ganz schnell gehen, wollten Union und SPD Tempo machen und das Klimapaket rasch umsetzen. ...

Streit zwischen SPD und Union
Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck.

CSU will mehr Zeit für Prüfung
Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen blank.

Koalition weiter verhakt
Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede.

Analyse
Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal die Kurve gekriegt?

Milliardenkosten
Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt.

Bericht an den Bundestag
Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungshof schlägt jetzt Alarm.

CSU beschließt Klimastrategie
Markus Söder und die sanfte Ergrünung der CSU

Markus Söder und die sanfte Ergrünung der CSU

CSU-Chef Söder will sich als oberster Klimaschützer der Republik profilieren. Und seine Partei folgt ihm - aus mehreren Gründen.

CSU für jährlichen Klimabonus
Grüne wollen Fliegen verteuern und Aus für neue Ölheizungen

Grüne wollen Fliegen verteuern und Aus für neue Ölheizungen

16 Seiten umfasst das neue Klimakonzept der CSU. Vieles darin ist bekannt. Doch es gibt auch neue Ideen, die das Klima schützen, die Wirtschaft fördern und die Geldbeutel der Bürger entlasten sollen.

Unions-Fraktionschefs tagen
Brinkhaus: Aus Klimaschutz keine Verbotsorgie machen

Brinkhaus: Aus Klimaschutz keine Verbotsorgie machen

Die Debatte über das Klimapaket der Koalition bestimmt die Klausur der Unionsfraktionsspitze. Doch sehr spannend dürften für die Union auch die Erkenntnisse der Demoskopin Renate Köcher gewesen sein.

CDU-Klimaklausur
Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie.

Entlastungen für Pendler
Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

Klimaschutz ist zwar nicht zum Nulltarif zu haben - eine soziale Abfederung soll es aber geben. Eine große Herausforderung für die Koalition. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab, was die Union will.