NWZonline.de

buschmann,marco

Person
BUSCHMANN, MARCO

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Bundestag
Weiter keine Wahlrechtskommission: Scharfe Oppositionskritik

Weiter keine Wahlrechtskommission: Scharfe Oppositionskritik

Wenn etwas "unverzüglich" geschehen soll - wie lange darf es dann dauern? Im Fall der Reformkommission für das Wahlrecht ist jetzt schon ein halbes Jahr nichts passiert. Die Opposition schäumt.

Infektionsschutzgesetz
Unionsvorstoß für mehr Bundeskompetenzen stößt auf Kritik

Unionsvorstoß für mehr Bundeskompetenzen stößt auf Kritik

Mehr gemeinsames Vorgehen gegen die Pandemie - das ist seit langem ein Thema. Aber es gelingt immer weniger. Sollte vielleicht der Bund durchgreifen können? Ein Vorstoß stößt auf Kritik.

Geschäft mit Schutzmasken
CDU in vielleicht schwerster Krise seit Spendenaffäre

CDU in vielleicht schwerster Krise seit Spendenaffäre

In der Union ist die Wut auf Abgeordnete groß, die bei Geschäften mit Corona-Schutzmasken verdienten. Manche fühlen sich gar an die Spendenaffäre vor über 20 Jahren erinnert.

Rücktritt
CDU-Politiker Löbel stolpert über Maskenaffäre

CDU-Politiker Löbel stolpert über Maskenaffäre

Die Firma des CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel hatte Corona-Masken zwischen Herstellern und Firmen unter anderem aus seinem Wahlkreis vermittelt - und kräftig kassiert. Die Konsequenzen für den Mannheimer Parlamentarier sind umfassend.

CSU-Abgeordneter
Nach Korruptionsverdacht: Nüßlein legt Amt nieder

Nach Korruptionsverdacht: Nüßlein legt Amt nieder

Eine Woche nach der Durchsuchung seines Bundestagsbüros kündigt der CSU-Abgeordnete Nüßlein seinen Rückzug an. Die Affäre um die Verwicklung von Abgeordneten in Maskengeschäfte zieht weitere Kreise

Transparenz
Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Mit Lobbyisten versuchen Unternehmen oder Verbände, Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Sie sind aber auch wichtige Gesprächspartner für Politiker, die verschiedene Seiten hören wollen. Die große Koalition einigt sich auf etwas mehr Transparenz.

Mehr Mitsprache
Bundestag soll "Begleitgremium" zu Corona bekommen

Bundestag soll "Begleitgremium" zu Corona bekommen

Lockdown, Grundrechtseinschränkungen, Öffnungsstrategien - darüber soll aus Sicht der Opposition der Bundestag entscheiden. Dieser soll nun ein neues Gremium zur Beratung von Corona-Fragen bekommen.

Spionage
Deutscher soll Bundestags-Daten an Russen verraten haben

Deutscher soll Bundestags-Daten an Russen verraten haben

Ein Deutscher soll sensible Informationen über den Bundestag an die Russen weitergegeben haben. Zugang dazu bekam der 55-Jährige, weil seine Firma elektrische Geräte überprüfte.

Unterschiedliche Behandlung?
Ethikrat stellt Empfehlungen zum Umgang mit Geimpften vor

Ethikrat stellt Empfehlungen zum Umgang mit Geimpften vor

Wer nicht gegen das Coronavirus geimpft ist, darf Kinos oder Restaurants künftig nicht betreten? Ob Geimpfte anders behandelt werden sollten als der Rest der Bevölkerung ist umstritten. Der Ethikrat will dazu Empfehlungen vorlegen.

FDP, Grüne und Linke
Opposition will Wahlrechtsreform in Karlsruhe kippen lassen

Opposition will Wahlrechtsreform in Karlsruhe kippen lassen

Bei der Abstimmung im Bundestag konnte die Opposition die hoch umstrittene Wahlrechtsreform der großen Koalition nicht verhindern. Nun ziehen FDP, Grüne und Linke nach Karlsruhe. Was bedeutet das für die kommende Bundestagswahl?

Rechtsverordnung
Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen

Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen

Was tun, wenn die Bundestagswahl näher rückt, aber die Corona-Pandemie keine Parteiversammlungen zulässt? Zum Beispiel um die Wahllisten aufzustellen. Der Bundestag hat dazu bereits Vorsorge getroffen. Sie soll nach dem Willen der Union jetzt greifen.

FDP-Antrag im Bundestag
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

"Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt": Die FDP im Bundestag hat für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt.

Vor nächster Bund-Länder-Runde
Lockdown-Lockerungen Anfang Januar unwahrscheinlich

Lockdown-Lockerungen Anfang Januar unwahrscheinlich

Kurz vor dem Jahreswechsel drängt sich immer mehr die Frage auf, wie es nach dem zunächst bis 10. Januar befristeten Lockdown eigentlich weitergeht. In einer Woche beraten Bund und Länder darüber. Es deutet sich eine Lockdown-Verlängerung an.

Zeitpunkt löst Empörung aus
AfD verliert nach Pasemann-Ausschluss drei Ausschuss-Sitze

AfD verliert nach Pasemann-Ausschluss drei Ausschuss-Sitze

Einen Monat lässt sich die AfD Zeit, bis sie dem Bundestag mitteilt, dass sie um einen Abgeordneten geschrumpft ist. Das empört andere Fraktionen. Die Verkleinerung selbst kostet die AfD Posten und Geld.

Viele Abschlagszahlungen
Software-Probleme: Überbrückungshilfe soll ab Januar fließen

Software-Probleme: Überbrückungshilfe soll ab Januar fließen

Der Staat will Unternehmen und Selbstständigen mit großen Summen über den Teil-Lockdown in der Corona-Krise hinweghelfen. Doch die Software für eine reguläre Bearbeitung läuft noch nicht.

"Schwere Mängel"
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen.

Gauland entschuldigt sich
AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die diese Gäste eingeladen hatte. Aus ihren Reihen kommt eine Entschuldigung - und eine neue Provokation.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Berlin  - Während der Bundestag über die Reform des Infektionsschutzgesetzes debattierte, fuhren draußen in Sichtweite des Parlaments Wasserwerfer auf. Tausende Demonstranten versammelten sich am Brandenburger Tor.

Berlin

Private Treffen, Schulen, Impfzentren
Bund will Corona-Regeln offenbar verschärfen

Bund will Corona-Regeln offenbar verschärfen

Berlin  - Die anhaltend hohen Infektionszahlen lassen aus Sicht der Bundeskanzlerin nach zwei Wochen Teil-Lockdown keine Lockerungen zu. Im Gegenteil – Merkel will heute mit den Ministerpräsidenten über noch drastischere Vorgaben reden.