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BRINKHAUS, RALPH

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Klimakabinett tagt ergebnislos
Greta Thunberg in Berlin: Wir werden nie aufhören

Greta Thunberg in Berlin: Wir werden nie aufhören

Zum Klimaschutz bekennen sich alle in der großen Koalition. Aber wie setzt man ihn am besten durch? Da liegen die Meinungen noch weit auseinander. Die dritte Sitzung des Klimakabinetts bringt keine greifbaren Ergebnisse. Viel Zeit bleibt nun nicht mehr.

"Noch eine Menge zu tun"
Schulze sieht noch viel Arbeit für Klimakabinett

Schulze sieht noch viel Arbeit für Klimakabinett

Bald geht es ans Eingemachte im Klimakabinett der schwarz-roten Bundesregierung. Am Donnerstag gab es noch keine Entscheidungen - diese sollen im September folgen. Die Umweltministerin sorgte zuvor mit einem Vorstoß für Wirbel.

Einsatz in Syrien
Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das sorgt für Streit in der Koalition.

Kein Rütteln am Kompromiss
Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab.

In unwirtschaftlichen Regionen
Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind?

Klausurtagung in Berlin
Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Ermahnungen.

Fraktionsspitzen tagen
Schwarz-Rot auf Bewährung

Schwarz-Rot auf Bewährung

Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen.

Nach Europawahldesaster
Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame Inhalte?

Berlin

Parteien
CDU wehrt Personaldebatte ab

CDU wehrt Personaldebatte ab

Berlin  - Die Debatte um eine Kandidatur der Vorsitzenden ist Teilen der CDU unangenehm. Die Werteunion hatte sich positioniert.

Diskussion um AKK
Laschet: CDU hat mehrere Kandidaten mit Kanzlerformat

Laschet: CDU hat mehrere Kandidaten mit Kanzlerformat

Manchmal soll eine Debatte schnell beendet werden, und wird doch im gleichen Atemzug am Köcheln gehalten. So jedenfalls geht es CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer mit der Frage: Kann sie Kanzlerin?

Mitglieder stärker in Entscheidung einbinden

Mitglieder stärker in Entscheidung einbinden

Brinkhaus legt sich fest: AKK
Völlig irre? Die CDU diskutiert über Kanzlerkandidatur

Völlig irre? Die CDU diskutiert über Kanzlerkandidatur

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus legt sich auf Annegret Kramp-Karrenbauer als Unions-Kanzlerkandidatin fest. Vielen kommt diese Diskussion zur Unzeit. Was will er damit wohl erreichen?

Wohnungsnot in Ballungsräumen
Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Eines der drängendsten Probleme für die Politik ist bezahlbares Wohnen. Bisherige Instrumente wie die Mietpreisbremse sind nach Ansicht der Union nur auf kurze Sicht wirksam. Es müsse mehr kommen.

Nach der Europawahl
Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach der grünen Zauberformel.

Berlin

Regierung
SPD bekennt sich zur Großen Koalition

SPD bekennt sich zur Großen Koalition

Berlin  - Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea ...

Nach Nahles-Beben
Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion "good bye". Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Arbeit der GroKo. Er bekommt eine Antwort.

Forsa-Trendbarometer
Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Richtung.

Groko-Streitpunkt
SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg soll zur Finanzierung abgeschafft werden.