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BRANDNER, STEPHAN

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Braunschweig

Parteitag
AfD will regierungsfähig werden

AfD will regierungsfähig werden

Braunschweig  - Alexander Gauland war nicht mehr angetreten. Der 78-Jährige hatte seinen Nachfolger selbst vorgeschlagen.

Analyse
Gauland bereitet sein Vermächtnis vor

Gauland bereitet sein Vermächtnis vor

In der AfD wird immer noch heftig gestritten. Allerdings werden auf dem Parteitag in Braunschweig diesmal keine ideologischen Grabenkämpfe ausgetragen. Es sind eher Rivalitäten und persönliche Animositäten, die hier zutage treten.

Hintergrund
Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Braunschweig (dpa) - Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Braunschweig einen neuen Parteivorstand gewählt. ...

Parteitag in Braunschweig
Die AfD will regierungsfähig werden

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei Landtagswahlen im Osten Oberwasser. Die neue Führung gibt ein ehrgeiziges Ziel aus.

Regierungsfähigkeit angestrebt
Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende Meuthen bleibt. Die neue Führung gibt ein klares Ziel aus.

Berlin

Bundestag
Brandner muss einpacken

Brandner muss einpacken

Berlin  - Außer der AfD waren sich alle einig. Brandner hatte immer wieder provoziert.

Eine solche Person ist in dem Amt einfach nicht tragbar

Eine solche Person  ist in dem Amt  einfach nicht tragbar

AfD-Abgeordneter abgewählt
"Hat sich ausgehetzt" - Brandner verliert Ausschussvorsitz

"Hat sich ausgehetzt" - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Ausschuss Konsequenzen. Sein Beschluss ist einmalig in der Bundestagsgeschichte.

Debatte um Brandner-Äußerungen
Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben sich trotzig.

Nach "Judaslohn"-Eklat
Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Die "Judaslohn"-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt?

Berlin

Eklat
Empörung über „Judaslohn“-Äußerung

Empörung über „Judaslohn“-Äußerung

Berlin  - Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, der AfD-Politiker Stephan Brandner, hat die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes ...

Stephan Brandner
Empörung über "Judaslohn"-Äußerungen eines AfD-Politikers

Empörung über "Judaslohn"-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das sein Amt?

Monatelanger Streit
Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Auch ein zweites Thema sorgt bei der AfD für große Empörung.

"Widerliche Kommentare"
Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im Bundestag kontert die AfD.

Finanzbedarf
ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 festgelegt. Wie hoch er danach sein wird, ist offen. Die Diskussion darüber ist nicht zu Ende.

Anträge unzulässig
AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht allen. Die AfD wollte mit einer Verfassungsklage gegen diese Entscheidung "die Welt verändern". Doch das scheitert schon an der Unzulässigkeit der Anträge.

EuGH-Urteil
Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu Ende.

Berlin

Haushalt 2019
Schwarze Nullen, schwarze Kassen

Schwarze Nullen, schwarze Kassen

Berlin  - Auch die CDU bekam wegen ihrer Spendenaffäre in den neunziger Jahren ihr Fett weg.
Es wird der sechste Bundesetat in Folge ohne neue Schulden sein.

Seit seinem Amtsantritt
Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so viele Unterredungen wie mit der AfD.