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BAUMANN, BERND

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Zeitpunkt löst Empörung aus
AfD verliert nach Pasemann-Ausschluss drei Ausschuss-Sitze

AfD verliert nach Pasemann-Ausschluss drei Ausschuss-Sitze

Einen Monat lässt sich die AfD Zeit, bis sie dem Bundestag mitteilt, dass sie um einen Abgeordneten geschrumpft ist. Das empört andere Fraktionen. Die Verkleinerung selbst kostet die AfD Posten und Geld.

Corona-Pandemie
EMA: Entscheidung über Impfstoff-Zulassung am 21. Dezember

EMA: Entscheidung über Impfstoff-Zulassung am 21. Dezember

Die EU kann nun schnell auf einen Corona-Impfstoff hoffen. Gut neun Monate nach Ausbruch der Pandemie steht die Zulassung bevor - früher als geplant. Die Bundesregierung verteidigt das europäische Vorgehen.

Größte Oppositionsfraktion
Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, die darüber hinaus gehen.

Vorfälle im Bundestag
Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg." Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

Berlin

Corona
Heftiger Protest gegen Reform

Heftiger Protest gegen Reform

Berlin  - Proteste auf der Straße, harte Debatten im Saal: Während die Polizei im Berliner Regierungsviertel versucht hat, ...

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Berlin  - Während der Bundestag über die Reform des Infektionsschutzgesetzes debattierte, fuhren draußen in Sichtweite des Parlaments Wasserwerfer auf. Tausende Demonstranten versammelten sich am Brandenburger Tor.

Spahn wirbt um Vertrauen
Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür.

Bundestag
Corona-Parlamentsrechte: Zustimmung für Schäubles Vorstoß

Corona-Parlamentsrechte: Zustimmung für Schäubles Vorstoß

Ist der Bundestag bei den Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ohne Einfluss? Das wird gerade lautstark beklagt, auch wenn es so nicht stimmt. Entsprechend gut kommt der Vorstoß von Bundestagspräsident Schäuble für mehr Mitwirkungsrechte an.

Bundestagsfraktion schrumpft
AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

AfD-Abgeordnete zu Austritt: "Flügel" will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes "Flügel" arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: "Unterwerfung oder politische Demontage".

Verfassungsschützer
Haldenwang: "Combat 18"-Verbot "Zeichen für Handlungsstärke"

Haldenwang: "Combat 18"-Verbot "Zeichen für Handlungsstärke"

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von "Combat 18" ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam.

"Visieren jetzt 0.00 Uhr an."
Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten sieht.

Debatte um Brandner-Äußerungen
Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben sich trotzig.

Asylantrag abgelehnt
Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz.

Monatelanger Streit
Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Auch ein zweites Thema sorgt bei der AfD für große Empörung.

Berlin

Parteispenden
AfD lassen drohende Strafzahlungen kalt

Berlin  - Die AfD gibt sich demonstrativ unbeeindruckt von drohenden hohen Strafzahlungen wegen illegaler Parteispenden und ...

Zuwanderung von Fachkräften
Koalition schafft neue Regeln für abgelehnte Asylbewerber

Koalition schafft neue Regeln für abgelehnte Asylbewerber

Deutschland will mehr Ausländer mit Berufsausbildung ins Land holen. Für abgelehnte Asylbewerber mit Job soll es einfacher werden, einen sicheren Aufenthaltsstatus zu bekommen. Viele sind mit den Plänen unzufrieden.

Denunziantentum oder Sorgfalt?
Protest gegen AfD-Seiten zur Meldung von Lehrer-Äußerungen

Protest gegen AfD-Seiten zur Meldung von Lehrer-Äußerungen

Denunziantentum oder Sorge um die Neutralität? Bei der AfD können Schüler online Lehrer melden, die sich politisch äußern. Die Aufregung ist groß.

Berlin

Bundestag
Familiennachzug bleibt Zankapfel der Parteien

Berlin  - Seit 2016 dürfen bestimmte Flüchtlinge
keine Angehörigen mehr nachholen. Ab August soll es wieder erlaubt sein – aber nur in sehr begrenztem Umfang.

Umstrittener Kompromiss
Neuregelung zum Familiennachzug stößt auf viel Widerstand

Neuregelung zum Familiennachzug stößt auf viel Widerstand

Seit 2016 dürfen bestimmte Flüchtlinge keine Angehörigen mehr nachholen. Ab August soll es wieder erlaubt sein - aber nur in sehr begrenztem Umfang. Viele Betroffene werden jahrelang warten müssen. Ist das moralisch vertretbar?