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BARTSCH, DIETMAR

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Berlin

Debatte
Grundgesetz als Stabilitätsanker der Politik

Berlin  - Die herausragende Bedeutung des Grundgesetzes für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland hat der Bundestag ...

30 Jahre Einheit
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld.

Fokus auf Familien
Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gesunken

Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gesunken

Die Zahl der Hartz-IV-Haushalte mit Kindern ist zurückgegangen. Für Linke-Fraktionschef Bartsch kein Grund zur Entwarnung.

Berlin

Wende
Neuer U-Ausschuss zur Treuhand?

Berlin  - Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Der Ost-Beauftragte lehnt den Vorstoß ganz klar ab.

Kommentar

Treuhand
Plumper Versuch
von Alexander Will

von Alexander Will  - Was die Linkspartei da mitten im Osterloch fordert, ist lachhaft, durchschaubar und aus der Zeit gefallen. Zudem ...

Oldenburg

Linkspartei Und Treuhand
Plumper Versuch

Plumper Versuch

Oldenburg  - Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Diese Anstalt hatte nach der Wiedervereinigung die DDR-Wirtschaft privatisiert und ist schwer umstritten. Doch die Forderung der Linken ist plumpe Geschichtspolitik, schreibt NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will.

Fast 30 Jahre nach der Wende
Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen "brutalen Kapitalismus" nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Aus der Union kommt Kritik.

Zweifel am Zeitplan
Verkehrsministerium fordert Klarheit über BER-Eröffnung

Verkehrsministerium fordert Klarheit über BER-Eröffnung

Kaum eine Woche ohne neue Zweifel, dass alle Mängel am neuen Hauptstadtflughafen fristgerecht beseitigt werden können. Das Bundesverkehrsministerium forderte jetzt Gewissheit, dass der Eröffnungstermin im Oktober 2020 nicht wackelt.

Schlagabtausch im Bundestag
Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

In Berlin werden Unterschriften gesammelt, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor allem die Linke und die Grünen zeigen Sympathien für dieses Vorhaben. Die Kanzlerin hält hingegen nichts davon.

Umfrage
Bürger nennen Klimawandel und Armut als drängendste Aufgaben

Bürger nennen Klimawandel und Armut als drängendste Aufgaben

Die Politik vor Ort muss sich um Klima-, Umweltschutz aber auch um soziale Fragen kümmern, finden einer Befragung zufolge immer mehr Deutsche. Gerade Armut ist einer Umfrage zufolge vor allem für Großstädter ein Problem.

"Fehler bei der Aufarbeitung"
Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Die Treuhand ist bis heute für viele Ostdeutsche ein Feindbild. Viele Betriebe wurden dicht gemacht. Der Linke-Fraktionschef attackiert nun die Bundesregierung.

Grüne wittern Chancen
Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Also Bahn frei für neue Bündnisse? Nicht für alle.

Kommentar

Linkspartei vor der Europawahl
Konstruktiv
von Peter Riesbeck, Büro Berlin

von Peter Riesbeck, Büro Berlin  - Selten hatte die Linkspartei so viel Aufmerksamkeit für einen Europaparteitag. Das lag auch an einer Abwesenden: ...

Analyse
Liebesgrüße nach Europa - nach Art der Linken

Liebesgrüße nach Europa - nach Art der Linken

Wie hältst Du's mit Europa? Die Linke ringt um eine Antwort - und fordert einen "Neustart" der EU. Doch am Abend der Europawahl werden viele Linke woandershin schauen.

Parteitag in Bonn
Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein.

Dreitägiger Parteitag
Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke tut sich schwer, Gutes über die EU zu sagen. Aber wie viel Kritik an dem Staatenbund ist angebracht? Ein Parteitag in Bonn entscheidet am Samstag darüber. Linke-Chefin Kipping macht zu Beginn klare Ansagen.

Einigung über GG-Änderung
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.

Bis zu 447 Euro monatlich mehr
Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger.

Mord vor 100 Jahren
Gedenken an Luxemburg und Liebknecht

Gedenken an Luxemburg und Liebknecht

Jedes Jahr im Januar wird ein Berliner Friedhof zum Anziehungspunkt für viele Linkspolitiker. Sie erinnern an zwei Kommunistenführer. Ihre Ermordung jährt sich zum 100. Mal.