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BARTOL, SÖREN

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Bund springt ein
Neue Milliardenhilfen für Busse und Bahnen

Neue Milliardenhilfen für Busse und Bahnen

Seit Monaten bleiben wegen der Pandemie Straßenbahnen und Busse oft weitgehend leer - die Ticketerlöse fehlen den Verkehrsbetrieben. Jetzt will der Bund ein zweites Mal einspringen.

Bundestagsbeschluss
Neuer Rahmen für Taxis und Fahrdienste per App

Neuer Rahmen für Taxis und Fahrdienste per App

Vor allem in Metropolen drängen neue Transportanbieter auf den Markt, die flexibler fahren als Busse auf ihren festen Linien - und auch Taxis Konkurrenz machen. Was soll da künftig alles möglich sein?

Kosten der Corona-Pandemie
Altmaier-Vorstoß: Tafelsilber des Bundes zu Geld machen?

Altmaier-Vorstoß: Tafelsilber des Bundes zu Geld machen?

Corona kostet viel Geld. Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen: neue Schulden, Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen? Nun taucht eine weitere Überlegung auf.

Künstler, Schauspieler etc.
Bundesregierung erhöht Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Bundesregierung erhöht Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Die Kritik war groß, die Regierung lasse Künstler und andere Soloselbständige in der Corona-Krise im Stich. Die Bundesregierung bessert nun nach. Auch Schauspieler sollen eine "Neustarthilfe" bekommen.

"Ressortabstimmung läuft noch"
Koalition vertagt Lieferkettengesetz auf das nächste Jahr

Koalition vertagt Lieferkettengesetz auf das nächste Jahr

Ein Lieferkettengesetz soll die Ausbeutung bei ausländischen Zulieferfirmen verhindern. Doch die Koalition kommt nicht voran. Das Vorhaben, bis Weihnachten eine Lösung zu finden, ist gescheitert.

Abschlagszahlungen
Warten auf Corona-Hilfen: Regierung will nachbessern

Warten auf Corona-Hilfen: Regierung will nachbessern

Einfach und unbürokratisch: Das war eigentlich das Versprechen der Bundesregierung bei den milliardenschweren Novemberhilfen. Immer größer aber wird der Ärger, dass das Geld nicht schnell genug ankommt und Abschlagszahlungen nicht ausreichen. Die Regierung reagiert.

E-Autos ohne Ladestation
SPD wirft Union Blockade bei Ausbau des Ladenetzes vor

SPD wirft Union Blockade bei Ausbau des Ladenetzes vor

Auf 13 Elektroautos kommt nach Branchenangaben derzeit ein Ladepunkt. Schon in einem halben Jahr müssten sich voraussichtlich 20 Autos einen teilen. Die SPD sieht auch den Koalitionspartner Union dafür verantwortlich.

Auch mehr Baugebote
Kabinett will höhere Hürden für Eigentumswohnungen

Kabinett will höhere Hürden für Eigentumswohnungen

In vielen deutschen Städten sind Wohnungen stark umkämpft und teuer. Die Bedingungen, unter denen aus Mietwohnungen Eigentumswohnungen werden dürfen, sind daher heiß umstritten.

Angespannter Wohnungsmarkt
Seehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen

Seehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen

Wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, ist sie vom Markt - jedenfalls für Mieter. Wo Wohnungen ohnehin knapp sind, will Bauminister Seehofer solche Umwandlungen erschweren.

Kollaps vor TV-Interview
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert.

Ruf nach Planungssicherheit
Baustopp für neue Autobahnen? Hitzige Debatte im Bundestag

Baustopp für neue Autobahnen? Hitzige Debatte im Bundestag

Eine Forderung der Grünen auf Bundesebene hat mächtig Wirbel ausgelöst. Die Koalitionsfraktionen werfen der Partei Doppelmoral vor - weil sie in Ländern anders handelt.

Koalitionsstreit
Umwandlung von Mietwohnungen - SPD verlangt Verschärfungen

Umwandlung von Mietwohnungen - SPD verlangt Verschärfungen

Unter welchen Bedingungen dürfen Mietwohnungen zu Eigentumswohnungen umgewandelt werden - insbesondere in Gebieten mit knappem Wohnraum?

"Vorrangige Herausforderung"
Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als "vorrangige Herausforderung" begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten.

Berlin

Fahrzeugbau
Ruf nach Fonds für Autofirmen in Not

Ruf nach Fonds für Autofirmen in Not

Berlin  - IG Metall, Grüne und SPD machen sich für einen staatlichen Beteiligungsfonds stark, der Mittelständlern in der ...

Vor Spitzentreffen in Berlin
Staatsfonds für Autofirmen angeregt

In der Autobranche geht es vor allem kleineren Zulieferfirmen in der Corona-Krise schlecht. Für sie dringt die Gewerkschaft IG Metall auf eine besondere Hilfe des Staates. Am Dienstag steht das nächste Spitzentreffen bei Kanzlerin Merkel an.

Was wusste die Regierung?
Rolle der Politik im Fall Wirecard: Auch Kanzleramt im Fokus

Rolle der Politik im Fall Wirecard: Auch Kanzleramt im Fokus

Ist bei Wirecard erst die Spitze des Eisbergs sichtbar? Die Opposition verlangt Aufklärung, was die Bundesregierung wann wusste - auch von der Kanzlerin.

Milliarden-Betrug
Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen.

Kabinett stimmt zu
Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld

Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld

Vor anderthalb Jahren hat sich die Kohlekommission auf ein Konzept geeinigt. Nun sollen zentrale Gesetze zum Kohleausstieg verabschiedet werden. Die Koalition packt noch einmal Geld drauf.

"Deutschlandtakt" geplant
Zukunft der Bahn: Branche einigt sich auf "Schienenpakt"

Zukunft der Bahn: Branche einigt sich auf "Schienenpakt"

Nach zweijähriger Arbeit haben sich Politik und Wirtschaft auf einen "Schienenpakt" geeinigt. Die Eisenbahn soll besser und wettbewerbsfähiger werden - gegenüber Straße und Flugverkehr. Doch es gibt Zweifel, ob damit der große Wurf gelungen ist.