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BARLEY, KATARINA

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Brüssel

Europäische Union
Das sagen die drei Neuen im Parlament

Das sagen die drei Neuen im Parlament

Brüssel  - Einig sind sich die drei Frauen aus Deutschland in einem Punkt: Die Arbeit in Brüssel und Straßburg macht sehr viel Spaß.

Brüssel/London

Eu-Austritt
Brexit kommt, Streit geht weiter

Brexit kommt, Streit geht weiter

Brüssel/London  - Ist ein Handelsvertrag mit Großbritannien in wenigen Monaten zu schaffen? Die EU bereitet sich auf harte Verhandlungen vor.

Machtsignal in London
Britisches Parlament stimmt für Johnsons Brexit-Deal

Britisches Parlament stimmt für Johnsons Brexit-Deal

Die Tage knapper Abstimmungsergebnisse sind vorbei. Mit der Zustimmung zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal ist der EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar so gut wie besiegelt.

Nach Sieg für Boris Johnson
Schotten planen neues Unabhängigkeitsreferendum

Schotten planen neues Unabhängigkeitsreferendum

Die proeuropäische Schottische Nationalpartei will nach dem Wahlsieg von Premier Johnsons erneut über eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich abstimmen lassen. Die Schotten müssten die Regierung bekommen, für die sie votiert haben, so Ministerpräsidentin Sturgeon.

Britische Unterhauswahl
Prognose: Konservative mit absoluter Mehrheit im Parlament

Sollte sich die Prognose bestätigen, hätte der britische Premierminister Johnson freie Bahn für seinen Brexit-Deal. Er könnte das Land dann wie geplant am 31. Januar aus der EU führen.

Es gibt nach wie vor eine Unzufriedenheit

Es gibt nach  wie vor eine  Unzufriedenheit

Verstoß gegen EU-Recht
EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen Warschau und der EU-Kommission aber wohl noch lange kein Ende.

„In einem Jahr ist dieser quälende Prozess vergessen“

„In einem Jahr ist dieser quälende  Prozess vergessen“

Nach Anschlag in Halle
Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die "Gamerszene" beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind diese mit klassischen Überwachungsmaßnahmen schwer kontrollierbar.

Schutz vor Abzocke
Gesetz gegen Kostenfallen soll schnell kommen

Gesetz gegen Kostenfallen soll schnell kommen

Ein Handy-Vertrag verlängert sich um einen langen Zeitraum, nur weil der Kunde nicht rechtzeitig kündigt. Oder: Nach einer Telefonwerbung hat ein Verbraucher unwissentlich den Stromversorger gewechselt. Diesen Praktiken will die Koalition rasch einen Riegel vorschieben.

Nachfolge noch ungeklärt
Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Analyse
Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.

Kritik an Nominierung
Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manövriert.

„Bei der Fragestunde ist vieles im Vagen geblieben“

„Bei der Fragestunde ist vieles im Vagen geblieben“

EU-Kommissionschefin
Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber sie geht das Problem an.

Gabriel: Regierung verlassen
SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kernigen Äußerungen Luft.

Nach Lübcke-Mord
Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Der Bundesinnenminister möchte dem Inlandsgeheimdienst unter anderem auch Online-Durchsuchungen ermöglichen. Doch die SPD bremst. Im Mord an Walter Lübcke sieht Seehofer nun einen Beleg, dass dies auch mit Blick auf den Rechtsextremismus nötig ist.

SPD-Signal für die GroKo
Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen die Genossen auch ein Signal in die GroKo senden.

Empörung über Tauber-Vorschlag
Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungsfeinden mit einer ungewöhnlichen Idee begegnen.