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BAERBOCK, ANNALENA

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Neuausrichtung der Grünen
Baerbock zur Bundeswehr: "Wir dürfen uns nicht wegducken"

Baerbock zur Bundeswehr: "Wir dürfen uns nicht wegducken"

Die USA fordern von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und mehr militärisches Engagement. Die Grünen sind da nicht ganz abgeneigt - ziehen aber auch gewisse Grenzen.

Rückgang
Bahn: Stellwerkstörungen führen seltener zu Verspätungen

Bahn: Stellwerkstörungen führen seltener zu Verspätungen

Weil mehr in Technik investiert wurde, verzeichnet die Bahn in diesem Jahr deutlich weniger verspätete Züge durch Stellwerkstörungen.

Mannheim

Politbarometer
Mehrheit unterstützt Corona-Einschränkungen

Mannheim  - Auch Ende November ist für 77 Prozent aller Befragten das Thema „Corona“ das wichtigste politische Problem in Deutschland. ...

Berlin

Länder stimmen Linie für Corona-Gipfel ab
Längerer Teil-Lockdown absehbar

Längerer Teil-Lockdown absehbar

Berlin  - Am Mittwoch wollen Bund und Länder Klarheit schaffen, in welchem Rahmen die Menschen Weihnachten und Silvester verbringen können. Vom Vorsitz der Ministerpräsidentenrunde liegt ein Papier auf dem Tisch.

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt,
„Wir haben für die K-Frage gleich zwei tolle Personen“

„Wir haben für die K-Frage  gleich  zwei tolle Personen“

Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, spricht im NWZ-Interview nach dem Parteitag von einem „hervorragenden Grundsatzprogramm“. Und auch in der K-Frage brauchen sich die Grünen ihrer Meinung nach keine Sorgen machen.

Digitaler Bundesparteitag
"Wir können Wunder bewirken": Grüne versprühen Optimismus

"Wir können Wunder bewirken": Grüne versprühen Optimismus

Wenn Wohnzimmer, dann richtig: Nicht nur die Delegierten können beim virtuellen Parteitag der Grünen von der Couch aus abstimmen, auch die Moderatoren in Berlin sitzen auf dem Sofa. Optimismus und Aufbruchstimmung will die Partei trotzdem versprühen.

Oldenburg

Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin
Franziska Giffey und der Fluch der Oldenburger Kohlkönige

Franziska Giffey und der Fluch der Oldenburger Kohlkönige

Oldenburg  - Mit der Krönung zur Grünkohlkönigin war ihre politische Karriere quasi vorbei: Franziska Giffeys (SPD) ist nicht die Erste, mit der es nach der Inthronisierung bergab geht. Eine Glosse über Oldenburgs Kohlkönigs-Fluch.

Oldenburg

NWZ-Kommentar zu Bürgerrechten in Corona-Zeiten
Grundrechte sind keine Schönwetterrechte

Grundrechte sind keine Schönwetterrechte

Oldenburg  - Politiker stellen in Corona-Zeiten die Grundrechte der Deutschen zur Disposition. Alexander Will, Mitglied der NWZ-Chefredaktion, meint: Bürgerrechte sind keine Schönwetterrechte. Erst in stürmischen Zeiten zeigt sich, wie teuer sie einem Gemeinwesen wirklich sind.

"Eindringliche Warnung"
Nach US-Wahl: Scholz warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Nach US-Wahl: Scholz warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Parteiübergreifend wird der Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl in den USA mit Erleichterung aufgenommen. Zugleich sieht Vizekanzler Olaf Scholz in der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft aber auch eine Warnung für das eigene Land.

"Hoffnung auf Vernunft"
Erleichterung in Deutschland nach Bidens Sieg bei US-Wahl

Erleichterung in Deutschland nach Bidens Sieg bei US-Wahl

So einig waren sich die politischen Lager in Deutschland selten über ein Wahlergebnis im Ausland: Der Wahlsieg Joe Bidens in den USA sorgt für viel Jubel. Berlin hofft auf eine deutliche Verbesserung der Beziehung zu den USA.

Berlin

Mehrheit befürwortet Maßnahmen

Berlin  - Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet die aktuell geltenden staatlichen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus. ...

Deutscher Botschafter reist ab
Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe.

Berlin

Vorschlag
Grüne sagen Autobahnen den Kampf an

Grüne sagen Autobahnen den Kampf an

Berlin  - „Ein unverantwortlicher Vorschlag“, „Verkehrspolitik der Verhinderung“, „ideologisch motiviert und weltfremd“ – ...

Rechtsextremismus
Baerbock: "Fettes Problem" in Sicherheitsbehörden anerkennen

Baerbock: "Fettes Problem" in Sicherheitsbehörden anerkennen

Trotz der neuen rechtsextremen Verdachtsfälle wird es wohl unter Innenminister Seehofer keine Rassismus-Studie bei der Polizei geben. Die Grünen fordern nun eine "systematische Aufarbeitung".

Grüne erobern Rathäuser
Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen.

SPD hält Dortmund
Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

Ein buntes Bild bietet sich in Nordrhein-Westfalen nach den Stichwahlen für die Oberbürgermeister-Posten. Für CDU und SPD gab es Freud und Leid - Grund zum Jubeln hatten die Grünen. Sie bezeichneten ihre Erfolge als "historisch".

Schule während der Pandemie
Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Die Corona-Zahlen steigen an. Auch Schulen wurden wegen Ansteckungsfällen schon wieder geschlossen. Vor einem Treffen zur Lage der Schulen im Kanzleramt betonen aber alle Beteiligten: Flächendeckende Schließungen soll es nicht mehr geben.

"Europäisierung" angestrebt
Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die?

"Vorrangige Herausforderung"
Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als "vorrangige Herausforderung" begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten.