Norden Gegen die Norderin Julia Pilger, die bis vor kurzem Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Ostfriesland war, wird aktuell wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. Das bestätigte die Auricher Staatsanwaltschaft auf Nachfrage dieser Zeitung. Anlass dafür sind Inhalte, die Pilger seit über einem Jahr auf der russischen Social-Media-Plattform VK teilt. In diesen wird der Holocaust geleugnet oder auch die Freilassung der „politischen Gefangenen“ Horst Mahler oder Ursula Haverbeck gefordert.

Anfang Juli war dazu bereits ein Vorermittlungsverfahren angelaufen, wie Sprecher Jan Wilken von der Staatsanwaltschaft Aurich sagte. „Das ist es jetzt nicht mehr. Seit dem 26. Juli gibt es ein volles Ermittlungsverfahren.“ Weitere Details werden zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekanntgegeben, so Wilken weiter.

Kreis-AfD will Fall nicht kommentieren

Der Erste Vorsitzende des ostfriesischen AfD-Kreisverbands, Dr. Rainer Osbild, wollte zu dem Thema keine Stellung nehmen, da es sich „um ein schwebendes Verfahren“ handele. Er erklärte jedoch, dass der Landesvorstand der AfD für innerparteiliche Ordnungsmaßnahmen zuständig ist und es dort bereits eine Anhörung von Julia Pilger gab. „Eine finale Entscheidung steht nach unserem Kenntnisstand noch aus“, so Osbild.

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Der Ostfriesische AfD-Verband hatte sich zuletzt von Holocaust-Leugnungen distanziert. Es sei „ein Konsens“ dass „die Gräueltaten der Nazis eine geschichtliche Tatsache darstellen“, teilte der Verband auf der Plattform Facebook mit. Zum Verhalten der ehemaligen Schatzmeisterin gab es jedoch auch schon vor dem Beginn des jetzigen Verfahrens keine offizielle Stellungnahme. Die betreffenden Beiträge, die Julia Pilger vor bereits über einem Jahr auf VK geteilt hat, sind indes nicht gelöscht, sondern dort bis heute öffentlich einsehbar.

Arne Haschen Redakteur / Redaktion Norden
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