Großeinsatz in Cloppenburg
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Großeinsatz in Cloppenburg

Oldenburg Die Luft am Heiligengeistwall wird sauberer. Eine gute Nachricht, auch wenn der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid knapp noch nicht unterschritten wird. Zudem kommt der TÜV Rheinland Energy für die Station zu dem Ergebnis, dass sie die gesetzlich definierten Anforderungen erfüllt und die Repräsentativität des Standortes für einen 100 Meter langen Abschnitt der Straße gegeben ist. Das teilte Robert Sprenger, Leiter des Umweltamtes, dem Umweltausschuss am Donnerstagabend mit.

Gleichwohl mochten die Grünen seiner optimistischen Prognose, die Luftverschmutzung mit Stickoxiden werde linear weiter fallen und in absehbarer Zeit den Grenzwert von 40 Mikrogramm unterschreiten, nicht folgen. Pierre Monteyne und Sebastian Beer merkten an, dass die Stickoxidbelastung wohl aufgrund der guten Witterung niedriger gewesen sei. Bei Sonnenschein verwandelten UV-Strahlen Stickoxid in Ozon. In diesem Zusammenhang fragte die Grünen-Ratsherren die Verwaltung, ob der Ozonwert an der Station gemessen werde. „Wird er nicht“, antwortete Sprenger.

Der Umweltamtschef wollte die Einflüsse der Witterung nicht beurteilen. Er führt die sinkenden Werte vielmehr auf die Erneuerung der VWG-Busflotte sowie die intelligente Ampelschaltung zurück, durch die Staus auf dem Heiligengeistwall vor der Messstation vermieden werden. Sprenger: „Wir sind auf dem richtigen Weg. Der Green-City-Plan ist erfolgreich.“ Oberstes Ziel bleibe es, Fahrverbote zu vermeiden. CDU-Ratsherr Christoph Baak merkte an, dass immer mehr alte Autos von den Straßen verschwinden und durch neue deutlich umweltfreundlichere ersetzt werden. Zudem ändere sich unter dem Einfluss der Fridays-for-Future-Bewegung das Nutzungsverhalten der Bürger, die verstärkt das Auto stehen lassen und öffentliche Verkehrsmittel oder das Rad nutzen.

Zurück zum TÜV-Bericht. „Damit bestätigt die Untersuchung die mehrfach vorgetragene Auffassung der Immissionsschutzbehörde über die Rechtmäßigkeit des Standortes. Auch die teilweise vorgebrachten Mutmaßungen, der Straßenverkehr könne nicht die einzige Ursache der Belastung sein, dürften jetzt widerlegt sein“, teilt Sprenger in der Beantwortung der Grünen-Anfrage mit.

Die Oldenburger Stadtverwaltung hat den Luftreinhalteplan allerdings noch nicht fortgeschrieben, teilte Klaus Büscher vom Amt für Umweltschutz und Bauordnung mit. Grund dafür sei ein personeller Engpass in seiner Behörde.

Die Grünen hatten auch nach dem Stand des Gerichtsverfahrens bei der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Oldenburg gefragt. Zuständig sei das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Bislang sei in der Sache noch keine Aufforderung zur Klageerwiderung ergangen, so dass nicht davon ausgegangen werden könne, dass kurzfristig in der Sache terminiert werde. Auf Nachfrage der Umwelthilfe habe das Gericht mitgeteilt, dass „mit Blick auf weitere z. T. deutlich ältere Normenkontrollverfahren ein Entscheidungstermin derzeit nicht absehbar und eine Terminierung frühestens im letzten Quartal realistisch sei.“

Thomas Husmann Redakteur / Redaktion Oldenburg
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