Oldenburg Was wird aus dem alten Finanzamt?

Neben dem erwogenen kompletten Abriss der asbest-belasteten Immobilie kommt ein weitgehender Rückbau in Betracht, bei dem das Stahlskelett stehen bleibt. Darauf könnte aufgebaut werden und das Land selbst die Räume wieder übernehmen.

Als Nutzer kämen zum Beispiel Landesbehörden in Frage, die bislang Räume in der Stadt extern angemietet haben. Hier müssten aber das Auslaufen des Mietvertrags und der Einstieg in die dann wieder aufgebaute Immobilie zeitlich (und finanziell) zusammenpassen. Ein kompletter Abriss hätte auch den Nachteil, dass für den entstehenden Neubau andere rechtliche Bau- und Abstandsregeln (etwa zur Bahn) gelten würden als beim Teilrückbau.

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Die Entscheidung über diese Pläne ist allerdings bei weitem noch nicht getroffen, sagte Klaus-Erich Meyer, der als Leiter des Liegenschaftsfonds Oldenburg/Osnabrück im Bereich des Finanzministeriums für die Verwertung von Gebäuden ebenso zuständig ist wie für die Unterbringung von Behörden. Meyer: „Auch wenn man es derzeit noch nicht sieht, im Hintergrund tut sich etwas.“

Angesichts der hohen Kosten, die sich „im siebenstelligen Bereich bewegen“ dürften, seien aber zahlreiche Entscheidungsebenen zu bewältigen – vom komplizierten Aufstellungsverfahren bis zur Einbeziehung des Landesrechnungshofs, um eine „kostenoptimale Lösung“ zu finden. Bis dahin bleibt der Landesliegenschaftsfonds (LFN), der beim alten Finanzamt die Eigentümerfunktion des Landes wahrnimmt, zuständig für die Grundstücksfragen – derzeit vor allem für die Verkehrssicherung, für Zäune und die Zugänglichkeit für Wachdienst und Handwerker.

Die Liegenschafts-Experten, die mit einem kleinen Team für eine riesige Region von Bad Iburg bis Borkum zuständig sind, würden eine zügige Lösung sehr begrüßen. Sie gehören zum Landesamt für Bau und Liegenschaften und damit zu einem der neu geschaffenen drei „Schnellboote“, die aus dem bisherigen „Tanker“ Finanzbehörden hervorgegangen sind, wie sich Finanzminister Peter-Jürgen Schneider ausdrückte. (Die anderen „Schnellboote“ sind die Landesämter für Bezüge und Versorgung/NLBV und für Steuern/LNSt, zu dem die Finanzämter gehören.) Meyer sagte am Montag: „Wir wollen beim Finanzamt keinen Stillstand. Das ist das Letzte, was wir gebrauchen können.“

Karsten Röhr Redakteur / Redaktion Oldenburg
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