Oldenburg Das Pekolbus-Museum hat auf dem ehemaligen Pekol-Gelände an der Alexanderstraße keine Zukunft mehr. Im Rechtsstreit um den Verbleib der historischen Fahrzeug-Sammlung hat das Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag das erwartete Urteil verkündet. Danach hat der Verein für Verkehrsgeschichte kein Recht, die Busse weiter in der Halle zu lagern.

Damit haben die Richter die Berufung des Vereins gegen das Urteil des Landgerichts im Wesentlichen zurückgewiesen. „Die mit der Firma Aktiv & Irma Verbrauchermarkt GmbH zusammenhängende Grundstücksgesellschaft hat den Mietvertrag mit dem Verein für Verkehrsgeschichte zu Recht gekündigt“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des ersten Zivilsenates, Dr. Franz-Josef Brinkmann.

Wie berichtet, hatte die Supermarktkette das Grundstück an der Alexanderstraße gekauft, um ein Einzelhandelszentrum zu bauen. Ursprünglich war die Fahrzeughalle mit den alten Bussen und Feuerwehrwagen in die Planung einbezogen. Der Verein sollte die Halle zu günstigen Konditionen anmieten. Wiederholt kam es aber zum Streit. Der Verein kritisierte erst die aus seiner Sicht zu kleine Nutzfläche und dann die Kosten der Dachsanierung. Dadurch verzögerte sich der Baubeginn. Letztlich kündigte die Supermarktkette den Mietvertrag fristlos und verklagte den Verein auf Räumung des Geländes. Das Landgericht bestätigte die Klage im vergangenen August. Nach dem OLG-Urteil von diesem Donnerstag ist der Verein jetzt zur Räumung der Halle verpflichtet.

Wie dies geschehen soll, kann sich Vereinsvorsitzender Hans-Joachim Luckau noch nicht vorstellen: „Wir können nicht einfach 30 Busse und Autos an die Straße stellen. Das geht nicht.“ Er sieht sich weiterhin im Recht und hofft nach wie vor auf eine Einigung mit der Supermarktkette. Voraussetzung ist aus seiner Sicht die Rücknahme der Kündigung. Zugleich will Luckau aber von seinem Anwalt prüfen lassen, ob es Sinn macht, vor dem Bundesgerichtshof gegen das Urteil anzugehen.

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Jochen Rehling, Projektentwickler bei Aktiv & Irma, sprach am Donnerstag von einer bedauerlichen Entwicklung: „Wir wollten das Museum, der Verein ist aber seinen Pflichten nicht nachgekommen.“ Die wegen des Streits bedingten Verzögerungen beim Bau des Einzelhandelszentrums hätten das Unternehmen einen sechsstelligen Betrag gekostet. Laut Rehling wird Aktiv & Irma dem Verein für Verkehrsgeschichte bis vor Ostern Zeit geben, seine Fahrzeuge aus der Halle zu entfernen.

Derweil schreiten die Arbeiten für das Einzelhandelszentrum weiter voran. Eröffnet haben bereits ein Discounter und eine Drogerie. Im Frühjahr soll auch das Gebäude an der Straße mit einem Aktiv & Irma-Supermarkt und dem Studio Eisenhauer fertig sein. Was mit der alten Fahrzeug-Halle geschehen wird, ist noch unklar. Rehling: „Wir haben keinen Plan B. Damit befassen wir uns erst jetzt.“

Rainer Dehmer Oldenburg / Redaktion Oldenburg
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