OLDENBURG „Wahlen? Welche Wahlen? Muss ich da mitmachen!“ – solche oder ähnliche Fragen sind gegenwärtig des öfteren zu hören, wenn in Oldenburger Wohnungen die Post aus dem Briefkasten geholt wird. Seit knapp zwei Wochen nämlich bekommen Rentner und Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Bund und Menschen, die bei den Ersatzkassen Barmer-GEK, Handelskrankenkasse (hkk), Techniker Krankenkasse, DAK und KKH-Allianz krankenversichert sind, Briefwahlunterlagen zur Sozialwahl zugeschickt. Auch weitere kleine Versicherungsträger versenden Briefwahlunterlagen. Insgesamt organisieren neun von 206 Sozialversicherungsträgern eine Urwahl.

Also: Welche Wahl? Es geht um die Sozialwahl, mit der die genannten Versicherer ihre Parlamente wählen lassen, die bei der Rentenversicherung Vertreterversammlung, bei den Ersatzkassen Verwaltungsräte heißen. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig – und bestimmen den Kurs der Sozialversicherung mit. Und die zweite Frage: Muss ich wählen? Nein, man muss nicht. Bei der letzten Sozialwahl lag die Beteiligung bei 30,8 Prozent. Zu wenig, finden die Organisatoren. Denn: „In der Selbstverwaltung geht es um handfeste Mitbestimmung, von der Beitragszahler und Leistungsempfänger bei Rente und Gesundheit profitieren“, so Christian Zahn, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Bund und Vorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen. Kritiker wenden allerdings ein, dass 95 Prozent der Ausgaben in Renten- und Krankenversicherung ohnehin gesetzlich geregelt sind.

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Spätestens am 1. Juni muss der Umschlag beim jeweiligen Sozialversicherungsträger eingehen. Die Sozialwahl ist eine Listenwahl, bei der die Versicherten zwischen verschiedenen Organisationen wählen können. Listen werden gestellt von den Mitgliedsgewerkschaften des DGB, von Christlichen Gewerkschaften, Versichertenverbänden – aber es gibt auch freie Listen. Jeder Versicherte kann sich mit eigener Liste bewerben – sofern er 2000 Unterschriften zusammenbekommt.

Und warum organisieren nur neun der 206 Versicherungsträger eine Urwahl? Bei den anderen Kassen und Versicherungsträgern bestimmen die Zusammensetzung ihrer Selbstverwaltungsorgane in einer sogenannten Friedenswahl: Die Organisationen einigen sich im Vorfeld auf gemeinsame Vorschlagslisten und stellen so viele Kandidaten auf, wie Sitze zu vergeben sind. Mit Ablauf des 1. Juni gelten diese als gewählt.

Thorsten Kuchta stv. Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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