Finanzen
Wer entscheidet über Geld für Kultur?

Rund 2,2 Millionen Euro stehen der Kulturszene allein in diesem Jahr zur Verfügung. Die Stadt sucht Kriterien, nach denen das Geld künftig vergeben werden soll.

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Oldenburg Ein vierstelliger Betrag hier, ein fünfstelliger dort, ein sechsstelliger Zuschuss an wieder andere Vereine und Institutionen: Das bunte Kulturleben in Oldenburg lebt zum Teil von städtischen Mitteln, die Rat und Verwaltung im Haushalt einplanen. Rund 2,2 Millionen Euro für 21 Einrichtungen stehen allein in diesem Jahr im städtischen Haushalt bereit.

Jedes Jahr löst die Frage, welche Gruppierungen bedacht werden und ob die Summe der Vorjahre aufgestockt oder reduziert werden sollte, zum Teil längere politische Diskussionen aus. Die Kriterien, nach denen der Rat entscheidet, sind nicht eindeutig. Einige Institutionen finden für ihre Wünsche einhellige Unterstützung. Für manche macht sich die eine Fraktion stark, während die zweite ein anderes Projekt nach vorne schiebt.

„Wir wollen die Förderung auf eine neue Grundlage stellen“, hatte Oberbürgermeister und Kulturdezernent Jürgen Krogmann deshalb schon vor längerem angekündigt. Im Grundsatz sind sich alle Fraktionen in diesem Ziel einig: Das Geld soll transparent und nach bestimmten Förderkriterien vergeben werden.

Doch wie sieht eine solche Entscheidungsgrundlage aus? Nach Überzeugung des Oberbürgermeisters ist eine externe Beratung unabdingbar. Eine „unabhängige Moderation“ solle ein Konzept entwickeln. In einem ersten Schritt soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Kulturausschuss ein Eckpunktepapier erarbeiten, das in einem zweiten Schritt mit Kulturschaffenden und -interessierten diskutiert wird.

In der Vergangenheit haben Vertreter anderer Kommunen über ihre Erfahrungen mit Förderrichtlinien berichtet. In Groningen beispielsweise geben Experten im „Raad voor Cultur“ Empfehlungen für die Bezuschussung ab.

Pavel Möller-Lück (Theater Laboratorium) warnte jüngst im Kulturausschuss vor übertriebenen Erwartungen an ein Experten-Gremium. Auch Fachleute verfolgten Interessen, über die sich diskutieren lasse, berichtete der Theater-Macher über seine Erfahrungen auf Landesebene. Die Politik komme nicht umhin, inhaltlich über Förderkriterien zu diskutieren und zu entscheiden.

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