OLDENBURG Die Verwaltung streitet Kürzungen im Haushalt ab. 5,5 Millionen Euro werden zur Sanierung von Schulen eingeplant.

Von Thomas Husmann OLDENBURG - Die Fronten zwischen Stadtelternrat und Stadtverwaltung sind verhärtet: Die Verwaltung verweigerte dem Gremium gestern die rechtzeitige Herausgabe einer Sanierungsliste für städtische Schulgebäude. „Da fragt man sich, was es zu verschleiern gibt“, bemerkte gestern Abend Stadtelternratsvorsitzender Thomas Pauling am Rande der Sitzung des Schulausschusses im PFL. Auch den Ratsvertretern ist die Liste vorenthalten worden.

Entzündet hat sich der Streit in der vergangenen Woche an Vorwürfen des Stadtelternrates, die Verwaltung kürze in ihrem Haushaltsentwurf das Geld für die Sanierung von Schulgebäuden.

Dem Rotstift-Vorwurf widersprachen gestern die Schul- bzw. Baudezernenten Martin Schumacher und Frank-Egon Pantel in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Danach investiere die Stadt im kommenden Jahr 5,5 Millionen Euro in die Sanierung und Modernisierung städtischer Schulen. Als nächstes würden Projekte in der Berufsbildenden Schule Ehnernstraße und im Schulzentrum Alexanderstraße in Angriff genommen, kündigte Schuldezernent Schumacher an.

„Das Gegenteil von Kürzungen ist der Fall“, rechnete Schumacher dem Schulausschuss gestern vor. Der Schulbereich sei der einzige, der von Kürzungen in den vergangenen Jahren bewusst ausgenommen worden sei. Das Budget des Fachdienstes Schule weise für 2006 im Ausgabenbereich 8 820 400 Euro aus, ziehe man davon die 67 000 Euro Mehrausgaben für die Schwimmbadnutzung ab, verbleibe eine Steigerung von 173 900 Euro gegenüber dem Vorjahr. „Auch die von den benachbarten Landkreisen für den Schulbesuch ihrer Kinder in Oldenburg gezahlten 270 000 Euro gehen ins Schulbudget ein und werden nicht zur Schuldenreduzierung verwandt“, wies Schumacher entsprechende Vermutungen des Stadtelternratssprechers zurück.

„Im übrigen liegt die Stadt bei der Bauunterhaltung in diesem Jahr bei 130 Prozent der nach Empfehlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGST) erforderlichen Beträge“, ergänzte Baudezernent Frank-Egon Pantel. 2006 seien 103 Prozent eingeplant. Das ist, laut Pantel, mehr als zwischen 1997 und 2001, als nur jeweils rund 56 Prozent der erforderlichen Summe bereitgestellt worden sei.

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