Ganderkesee Kommt die Gemeinde Ganderkesee aus der Corona-Krise finanziell mit einem blauen Auge heraus? Oder wird’s doch schlimmer? Bei dieser Frage gingen am vergangenen Donnerstag im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansichten auseinander. Nachdem SPD-Sprecher Werner Brakmann die Metapher vom blauen Auge bemühte, „wenn jetzt nicht noch mehr Lockdowns kommen“, entgegnete CDU-Fraktionschef Ralf Wessel: „Das können wir noch gar nicht vorhersehen – die Prognosen werden immer schlechter.“

Genaueres wird wohl erst im Herbst feststehen: „Die zweite Steuerschätzung im September ist entscheidend“, sagte der Erste Gemeinderat Matthias Meyer. Eine vorläufige Einschätzung erlaubt indes auch schon die erste Steuerschätzung nach Corona im Mai. Danach werden der Gemeinde Ganderkesee im laufenden Haushalt etwa drei Millionen Euro an allgemeinen Finanzmitteln, in erster Linie Gewerbe- und Einkommenssteuern, fehlen. Hinzu kommen coronabedingte Einnahmeausfälle und höhere Ausgaben unter anderem im Bereich der Bäder (363 700 Euro), der Kindertagesstätten (310 000 Euro) oder der Volkshochschule (85 000 Euro].

Rettungsschirm kommt

Noch sieht Meyer aber keinen Grund zu großer Sorge, denn: „Wir profitieren von unserem guten Jahresergebnis 2019.“ Liquide Mittel in Höhe von 4,8 Millionen Euro stehen aus Rücklagen und Haushaltsresten zur Verfügung, um die Verluste aufzufangen. Hoffnung gebe zudem der angekündigte kommunale Rettungsschirm. „Details kennen wir aber noch nicht“, so Meyer, „das wird erst im 2. Nachtragshaushalt darstellbar.“

Nur Grüne dagegen

Der erste Nachtrag fand im Ausschuss eine große Mehrheit. Nur Dr. Volker Schulz-Berendt (Grüne) und Carsten Jesußek (UWG) stimmten dagegen. Die Grünen lehnen Haushalte in Ganderkesee schon fast traditionell ab, da sie stets mit Ausgaben für Bau- oder Gewerbegebiete verbunden sind. Diesmal sind es die Verpflichtungsermächtigungen für den Flächenankauf zur Erweiterung des Gewerbegebietes Bookhorn, die eine Zustimmung verhinderten.

UWG-Fraktionschef Jesußek rieb sich an den Einsparungen in Schierbrok, die der Nachtragshaushalt vorsieht: Vor allem die Streichung von 50 000 Euro für eine Fahrbahnverengung am Trendelbuscher kritisierte er. Mit der Sanierung des Brookweges (48 000 Euro) und der Querungshilfe an der Grundschule Schierbrok wurden zwei weitere Maßnahmen in dem Ort zunächst mit Sperrvermerken versehen.

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Querelen wegen Querung

„Die Querungshilfe muss sein“, forderte auch Hans-Jürgen Hespe (FDP). Nur wenn der Sperrvermerk im Herbst aufgehoben und die Maßnahme noch in diesem Jahr umgesetzt werde, so kündigte er an, sei der zweite Nachtragshaushalt für die FDP tragbar. Den ersten Nachtrag indes trug er mit.

Hergen Schelling Leitung / Redaktion für den Landkreis Oldenburg
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