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Landkreis /Sandkrug Die Kreistagsfraktion der Linken im Landkreis Oldenburg hat eine umfangreiche Anfrage zur Notfallversorgung an die Kreisverwaltung eingereicht. Hintergrund ist das Maastricht-Forschungsprojekt, an dem sich der Landkreis beteiligt und in dessen Rahmen die Notfallversorgung neu aufgestellt werden soll. Außerdem beantragt die Fraktion, dass die weiteren Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Projekt nicht nur im Fachausschuss, sondern auch im Kreistag behandelt werden.

Die Fraktionsvorsitzende Kreszentia Flauger spricht von einer „aktuellen Verunsicherung“ in der Bevölkerung. „Es ist nicht wirklich klar, was in dem Projekt passiert ist und was noch passieren soll. Manches wirkt widersprüchlich und es besteht die Befürchtung, dass Fakten geschaffen werden, die die Notfallversorgung verschlechtern.“ Einer der Punkte, die solche Sorgen erzeugen, ist die im Juli 2020 erfolgte Umwidmung so genannter Mehrzweckfahrzeuge zu Notfallkrankentransportwagen (NKTW). Die Hatter Linke-Kreistagsabgeordnete Katja Radvan fürchtet konkret, dass damit die Notfallversorgung schlechter werden könnte.

Sorge um hohen Standard

Die Mehrzweckfahrzeuge seien voll ausgestattet und das Personal darauf habe eine mehrjährige Ausbildung. „So weit wir wissen, schreibt das Gesetz diesen hohen Standard für NKTW nicht vor.“ Wenn also Fahrzeuge ersetzt werden müssten oder Personal neu eingestellt werden müsse, könnte sich die Ausstattung deutlich verschlechtern, so die Befürchtung der Kreistagsabgeordneten. „Was bedeutet das dann, falls sich ein vermeintlich nicht so gefährlicher Notfall doch als sehr ernst herausstellt? Dann muss ein Rettungswagen nachalarmiert werden und dann dauert doch alles länger als bisher in solchen Fällen.“ Es bestehe auch die Sorge, dass Notarztstützpunkte abgebaut werden.

Laut Flauger hat ihre Fraktion zweiundzwanzig, teils mehrteilige Fragen an die Kreisverwaltung gestellt, die um Änderungen, weitere Planungen und rechtliche Rahmenbedingungen kreisen. „Wir wollen auch wissen, ob Maßnahmen je nach Auswertungsergebnis gegebenenfalls zurückgenommen werden können“, so Flauger. Teilweise habe es mündliche Antworten gegeben, aber man wolle zeitnah eindeutige, schriftliche und öffentliche Informationen. Ihren Antrag, zum Maastricht-Projekt auch den Kreistag beraten zu lassen und nicht nur den Fachausschuss, begründet die Linke-Fraktion mit der hohen Bedeutung für die Bürger.

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