Kirchhatten Katja Radvan und die SPD in Hatten gehen künftig getrennte Wege. Die 44-jährige Kirchhatterin hat in einem Schreiben an die „lieben Genossinnen und Genossen“, das der NWZ-Redaktion vorliegt, ihren Austritt aus der Partei erklärt. Sie begründet ihren Schritt damit, dass sich im Verlauf des letzten Jahres immer mehr herausgestellt habe, dass für sie ein „konstruktives Arbeiten auf Augenhöhe“ in der Hatter SPD nicht möglich sei.

Ihre Aufgaben als Ratsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete will sie weiter ausfüllen. „Den Wählerinnen und Wählern, die mir 2016 ein Mandat für den Gemeinderat und den Kreistag übertragen haben, fühle ich mich weiterhin verpflichtet. Ich werde mich in den Gremien weiter in Ihrem Sinne engagieren und meiner Verantwortung und dem, in mich gesetzten Vertrauen, für diese Mandate nachkommen.“

Riss seit Wahlkampf

Der Riss zwischen ihr und der Fraktion besteht schon lange. Katja Radvan hatte bei der Kommunalwahl 2016 mit 1027 Stimmen die meisten aller Ratsmitglieder erhalten. Im Dezember 2017 wurde dann publik, dass die 44-Jährige während des Wahlkampfes Ziel einer Schmutzkampagne geworden war, indem auf einem Portal für sexuelle Kontakte ein Fake-Profil über sie angelegt worden war. Vor dem Landgericht Oldenburg klagt sie zurzeit auf 10 000 Euro Schmerzensgeld gegen ihren Parteifreund Oliver Toth, der sein Ratsmandat ruhen lässt.

Toth bestreitet, das Profil erstellt zu haben. In einem dem Zivilprozess vorgelagerten Strafverfahren hatte er trotzdem der Zahlung einer Geldauflage von 2000 Euro zugestimmt. Katja Radvan machte kein Hehl daraus, dass sie sich innerhalb der eigenen Fraktion im Zusammenhang mit diesem Konflikt nie genügend unterstützt gefühlt hat.

„Trotz des gravierenden Angriffs, aus „unseren“ eigenen Reihen, auf meine Persönlichkeit im August 2016, war ich in den letzten 2,5 Jahren um gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion unseres Ortsvereines bemüht“, heißt es in ihrem Schreiben. Der ihr von den Wählerinnen und Wählern übertragenen Verantwortung könne sie innerhalb der SPD-Fraktion des Ortsvereines Hatten nicht nachkommen. Und weiter: „Hinzu kommt, dass mir die SPD zunehmend fremder geworden ist. Die Politik in der großen Koalition kann ich seit den letzten Wahlen immer weniger nachvollziehen. Beispielsweise verstehe ich die Zustimmung zu Uploadfiltern trotz anders lautender Vereinbarungen im Koalitionsvertrag überhaupt nicht. Mit so einer Politik und dazu noch falschen Personalentscheidungen auf Bundesebene stellt sich die SPD selbst ins Abseits. Das ist nicht mehr meine Partei.“

Erneutes Stühlerücken?

SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Hollmann zeigte sich am Montagnachmittag nicht wirklich von dem Schritt überrascht, höchstens vom Zeitpunkt. „Ich hatte schon länger das Gefühl, dass sie sich nicht wohlfühlt in der Fraktion.“ Er habe sich stets um einen fairen, unparteiischen Umgang mit allen Fraktionsmitgliedern bemüht, so der Sandhatter. Hollmann kündigte im Gespräch mit der NWZ an, die SPD-Fraktion werde keinen Antrag auf Abwahl Radvans als Ratsvorsitzender stellen. „Sie hat sich diese Position verdient“, so ihr ehemaliger Fraktionsvorsitzender.

Nach derzeitigem Stand kann Katja Radvan als Partei- und Fraktionslose weiter an allen Sitzungen des Rates teilnehmen und auch im Rat mit abstimmen. Sollte sie sich einer anderen Partei anschließen – zum Beispiel durch eine Gruppenbildung – würde sich möglicherweise die Sitzverteilung in den Fachausschüssen ändern.

Erst im Februar dieses Jahres hatte der Austritt der Grünen-Ratsfrau Angelika Meyenburg aus ihrer Partei dafür gesorgt, dass die Grünen einen ihrer beiden Sitze in Fachausschüssen an die CDU-Fraktion abgeben mussten.

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Werner Fademrecht Hatten / Redaktion Wardenburg
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