Hude Dieter Holsten, Ratsmitglied der Freien Wähler in Hude, begrüßt den Vorschlag des Landesverbandes der Freien Wähler, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, öffentliche Sitzungen kommunaler Gremien digital zu übertragen. Zum Beispiel über einen YouTube-Kanal könnten die Bürgerinnen und Bürger unter Transparenzgesichtspunkten die politische Diskussion verfolgen, ohne sich einer erhöhten Ansteckungsgefahr auszusetzen. Und die Diskussion selbst könnte zum Beispiel als Videokonferenz stattfinden, nach dem Vorbild von vielen Wirtschaftsunternehmen, so dass auch die Mitglieder der kommunalen Gremien sich nicht unnötig in Gefahr begeben.

Wichtig aber sei, auch in solchen Krisenzeiten, wie man sie zurzeit mit der Corona-Pandemie erlebe, die Diskussion über die Fraktionen hinaus zu ermöglichen. Dieser demokratische Austausch könne nicht durch „Umlaufbeschlüsse“ des Verwaltungsausschusses ersetzt werden, ist Holsten überzeugt.

„Zukünftig werden wir immer virtueller und digitaler, auch bei den Sitzungen in den Kommunen“, so Holsten. Hierfür müsse das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz durch das Innenministerium angepasst werden.

Holsten verweist auf die aktuelle Situation in Hude. Nachdem mehrere Sitzungen in den vergangenen Wochen abgesagt wurden, nur der Verwaltungsausschuss Umlaufbeschlüsse gefasst und einmal für Auftragsvergaben im Ratssaal unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt hat, sind jetzt die ersten öffentlichen Sitzungstermine anberaumt. In der Mensa der Peter-Ustinov-Oberschule soll genügend Platz sein, um die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können. Außerdem gibt es zwei Eingänge. Für Sitzungen der Fachausschüsse soll das ausreichen, sagt der Bürgermeister, für Ratssitzungen allerdings nicht.

Ob die Sitzungen in der Oberschule auch noch möglich seien, wenn der Schulbetrieb wieder laufe, fragt dazu Dieter Holsten. Der Sitzungssaal im Rathaus und auch der Tagungsraum im Feuerwehrhaus seien in dieser Zeit wegen der notwendigen Abstandsregelungen auf jeden Fall für öffentliche Sitzungen zu klein. „Wo wollen wir denn tagen, solange die Säle in den Gaststätten noch gesperrt sind?“, so Holsten. Es sei wichtig, zeitnah digitale Strategien für die Ratsarbeit zu entwickeln.

Klaus-Dieter Derke Hude / Redaktion Hude
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