Als ehemalige SPD Ratsfrau und Vorsitzende des Ausschusses für Planung, Umwelt und Entwicklung der Gemeinde Wardenburg hat mich die Argumentation „die Zeiten und die soziale Gesellschaft haben sich geändert“ des heutigen Fraktionsvorsitzenden Ronald Holtz verwundert und empört. Es ist für mich ein exemplarisches Beispiel für den Niedergang der SPD auf allen Ebenen. Der Aussage von Sigmar Gabriel in der NWZ vom 21. Oktober, Was sonst noch wichtig ist: „es könne einen traurig machen, wie die Partei mit sich selbst umgeht und welche offensichtlichen Fehler sie macht“ kann ich nur zustimmen.
Eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Baugebiet Stapelriede hat nie stattgefunden. Es sind bereits im Vorfeld politische Fakten mit Zustimmung der SPD Wardenburg gegen die berechtigten Einwände der Bürgerinitiative Mitsprache geschaffen worden. Und dieses, obwohl die SPD Wardenburg 2007 für eine Nutzung als landwirtschaftliche Fläche und auch den begründeten Naturschutz gestimmt hat.
Frank Freese von der FDP hat recht: In diesem Bauleitplanungsverfahren hat es keine Ergebnisoffenheit gegeben. Das Fazit für mich ist: Nicht die Zeiten haben sich geändert. Die Wardenburger SPD hat sich von vorausgegangen Einstellungen zu Umweltschutz, Sozialem und Kulturellem, gepaart mit ökonomischen Voraussetzungen, verabschiedet.
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Ich kann nicht einerseits Nachhaltigkeit einfordern und gleichzeitig einer weiteren Zersiedlung mit allen negativen Auswirkungen auf die Natur zustimmen. Und dies in einer Zeit, die mehr denn je auf eine intakte Natur angewiesen ist.
Rita Hildebrandt Wardenburg
