NWZonline.de

verfassungsschutz

News
VERFASSUNGSSCHUTZ

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Augsburg
Spionage-Vorwürfe gegen Uni-Mitarbeiter - Russe in U-Haft

Spionage-Vorwürfe gegen Uni-Mitarbeiter - Russe in U-Haft

Ein junger Wissenschaftler soll Informationen an den russischen Geheimdienst weitergegeben haben. Der Russe sitzt jetzt in Untersuchungshaft.

Hannover/Verden

Machtkampf in der AfD Niedersachsen
Rechtsextremer „Flügel“ reaktiviert?

Rechtsextremer „Flügel“ reaktiviert?

Hannover/Verden  - Drei Mitglieder des niedersächsischen AfD-Landesvorstands sollen bei einem Treffen in Verden beschlossen haben, den als rechtsextremistisch eingestuften „Flügel“ neu zu beleben. Nun droht ihnen von der Bundespartei der Rauswurf.

Treffen der Ressortchefs
Frühjahrskonferenz: Worüber die Innenminister beraten

Frühjahrskonferenz: Worüber die Innenminister beraten

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich heute zur mehrtägigen Frühjahrskonferenz im größten Freizeitpark Deutschlands. Für Privat-Vergnügen dürfte allerdings kaum Zeit bleiben.

Verfassungsschutzbericht
Mehr gewaltbereite Extremisten - "Reichsbürger"-Szene wächst

Mehr gewaltbereite Extremisten - "Reichsbürger"-Szene wächst

Sie tragen nicht Springerstiefel und Glatze, sondern Trachtenjacke und Krawatte. Der Verfassungsschutz hält die sogenannten Neuen Rechten für hochgefährlich. Ihre Ideen bereiteten den Nährboden für rechtsextremistische Gewalt, warnt BfV-Präsident Haldenwang.

Landesverband Niedersachsen
Neuer "Flügel"? AfD-Vertretern droht womöglich Rausschmiss

Neuer "Flügel"? AfD-Vertretern droht womöglich Rausschmiss

Angeblich haben AfD-Vertreter in Niedersachsen sich um ein Wiederbeleben des rechten "Flügels" bemüht. Der Parteivorstand droht drei Landespolitikern mit einem Parteiausschluss.

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
WhatsApp verspricht neue Privatsphäre-Funktionen

WhatsApp verspricht neue Privatsphäre-Funktionen

Nach dem Streit über die neuen Nutzungsregeln geht WhatsApp in die Offensive. Der Chatdienst legt eine Werbekampagne auf, die seine Verschlüsselung in den Vordergrund bringt.

Datenschutz
WhatsApp verspricht neue Privatsphäre-Funktionen

WhatsApp verspricht neue Privatsphäre-Funktionen

Nach dem Streit über die neuen Nutzungsregeln geht WhatsApp in die Offensive. Der Chatdienst legt eine Werbekampagne auf, die seine Verschlüsselung in den Vordergrund bringt.

Rechtsextremismus
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.

Rechtsextremismus
AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

Die "Flügel"-Treffen mit Fahnenschwenken und "Höcke-Höcke"-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.

Terrorismus
Weihnachtsmarkt-Attentat: Oppositionspolitiker klagen an

Weihnachtsmarkt-Attentat: Oppositionspolitiker klagen an

Jahrelang hat ein Untersuchungsausschuss Zeugen zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz befragt. Der Abschlussbericht stellt Grüne, FDP und Linke aber nicht zufrieden.

Geheimdienste
Verfassungsschutz bekommt mehr Kompetenzen

Verfassungsschutz bekommt mehr Kompetenzen

Extremisten lieben Messenger-Dienste. Auf die verschlüsselte Kommunikation dort soll der Verfassungsschutz nun stärker zugreifen dürfen. Der Preis dafür sei zu hoch, warnen Kritiker.

Geheimdienst
Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten

Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten

Die Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten beim sächsischen Verfassungsschutz hat sich ausgeweitet. Politiker von Linken, Grünen und SPD sind empört. Der Geheimdienst gelobt Besserung.

Magdeburg

Wahl in Sachsen-Anhalt
CDU gewinnt mit überraschend großem Vorsprung

CDU gewinnt mit überraschend großem Vorsprung

Magdeburg  - Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: Die CDU von Reiner Haseloff bleibt überraschend klar stärkste Kraft im Magdeburger Landtag - und hält die AfD auf Abstand. Nun gibt es neue Koalitionsoptionen.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Triumph der Mitte - Haseloff vor dritter Amtszeit

Die Angst vor einem Sieg der AfD beschert Ministerpräsident Haseloff einen sensationellen Wahlerfolg. Bezahlen müssen für den verhinderten Sieg der AfD die, die ihnen am entschiedensten entgegentraten.

Analyse
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.

Oldenburg

Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt
Der Landesvater hat’s gerissen

Der Landesvater hat’s gerissen

Oldenburg  - Die CDU von Ministerpräsident Haseloff hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag klar gewonnen. Das ist kein Signal für die Bundestagswahl, schreibt Alexander Will, Mitglied der NWZ-Chefredaktion.

Landtagswahl
AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

Die Monate seit seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden sind für Armin Laschet ein Hindernislauf gewesen. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt können er und die CDU ein wenig aufatmen.

Magdeburg

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
CDU gewinnt mit großem Abstand vor der AfD

CDU gewinnt mit großem Abstand vor der AfD

Magdeburg  - Die CDU bleibt nicht nur stärkste Kraft im Magdeburger Landtag, sie kann ihr Ergebnis sogar deutlich verbessern - und die AfD klar auf Abstand halten. Damit könnte es neue Koalitionsoptionen geben.

Landtagswahl
Das sind die wichtigsten Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt

Das sind die wichtigsten Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt

Wer ist der AfD-Mann, der mit CDU-Ministerpräsident Haseloff um die Stimmenhoheit kämpft? Und welche Politikerin ließ ein Wahlplakat doch nicht drucken? Sachsen-Anhalts Kandidaten im Kurzporträt.