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VERFASSUNGSSCHUTZ

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Hintergrund
Die FPÖ: Vom Auf und Ab einer Partei

Die FPÖ: Vom Auf und Ab einer Partei

Die Ergebnisse bei Parlamentswahlen in dieser Zeit: im mittleren einstelligen Bereich.Dann kam Jörg Haider, offenbar ...

Aufklärungsquote steigt
Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

Wenn die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund sinkt, ist das eigentlich eine gute Nachricht. Innenminister Seehofer sieht trotzdem keinen Anlass zur Freude.

Berlin

Verfassungsschutz
Extreme Kräfte enger vernetzt

Berlin  - Der Übergang zwischen bürgerlichem Protest und Extremismus werde fließender. Inwieweit darf das BfV eingreifen?

Neue Dynamik
Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten "Grenzgängern"

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten "Grenzgängern"

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei mehrheitsfähig.

Entwurf steckt fest
Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Im Herbst jährt sich die Bundestagswahl zum zweiten Mal. Spätestens bis zur Halbzeit wollen Innenpolitiker der Union die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten. Damit auch der Nachrichtendienst etwas darf, was viele Polizeibehörden schon dürfen.

Früherer Verfassungsschutzchef
Maaßen beklagt "islamistische Propaganda und Desinformation"

Maaßen beklagt "islamistische Propaganda und Desinformation"

An Ex-Geheimdienstchef Maaßen ist fast die Regierung zerbrochen. Dennoch: Bei seinem Auftritt vor einem konservativen Zirkel der Union kommt Maaßen gut an. Seine Zuhörer will er vor einer unterschätzten Gefahr warnen.

AfD-Parteifinanzen im Fokus
Bundestag prüft Zahlungen an Björn Höckes Kreisverband

Bundestag prüft Zahlungen an Björn Höckes Kreisverband

Nach Meuthen, Reil und Weidel muss jetzt auch der Kreisverband von Björn Höcke Nachfragen zu seinen Einnahmen beantworten. Konkret geht es um Zahlungen in Zusammenhang mit dem alljährlichen Treffen des rechtsnationalen "Flügels", den Höcke 2015 gegründet hatte.

Berlin

12 700 Rechte sind gewaltbereit

Berlin  - Jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gewaltorientiert. 2017 ...

Teuteberg verweist Ideen in die Mottenkiste

Teuteberg verweist  Ideen in die Mottenkiste

Hintergrund
Wie das Gesetz rechtsextreme Symbolik ahndet

Wie das Gesetz rechtsextreme Symbolik ahndet

Berlin (dpa) - Rechtsextreme demonstrieren ihre Gesinnung gerne in der Öffentlichkeit. Bestimmten Symbolen kommt ...

Hohe Gewaltbereitschaft
Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen - und, um ihre Propaganda zu verbreiten. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innenpolitiker der FDP.

Große Protestmärsche am Abend
Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Früher flogen zum 1. Mai in Berlin und Hamburg häufig Steine. Wie im Vorjahr war es dieses Jahr dort zunächst aber deutlich ruhiger. Dafür musste die Polizei auch in anderen Städten eingreifen.

Berlin

Rechtsextreme schwieriger zu überwachen

Berlin  - Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend weniger organisiert ...

Verfassungsschutz-Analyse
Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen

Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen

Berlin (dpa) - Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend weniger ...

Vor der Landtagswahl
AfD Brandenburg bestätigt Andreas Kalbitz als Landeschef

AfD Brandenburg bestätigt Andreas Kalbitz als Landeschef

Knapp vier Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg stärkt die AfD ihrem Landeschef Kalbitz den Rücken. Er setzt sich gegen einen Mitbewerber durch, der ihm Kontra gibt.

Bremen

Verfassungsschutz-Bericht
Bremen gilt als Salafisten-Hochburg

Bremen  - Die Zahl der Salafisten ist im Bundesland Bremen im vergangenen Jahr auf rund 540 gestiegen. Das waren rund 40 ...

Bremen

Innensenator Präsentiert Ergebnisse
Immer mehr Salafisten in Bremen

Immer mehr Salafisten in Bremen

Bremen  - 540 Salafisten leben mittlerweile in Bremen. Das kleinste Bundesland gilt als Islamistenhochburg. „Wir müssen hellwach sein“, sagt Bremens Verfassungsschutzchef Dierk Schittkowski.

Berlin

Islamismus
Verfassungsschutz warnt vor IS-Miliz

Berlin  - Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warnt davor, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterschätzen. ...

Druck aus London und Paris
Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

Für die Union sind die Rüstungsprojekte mit Staaten wie Frankreich und Großbritannien Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur, die im Friedensprojekt Europa vorangetrieben werden müssen. Dies dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Die Ansage gilt zunächst der SPD.