NWZonline.de

unionsfraktion

News
UNIONSFRAKTION

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Bundesverfassungsgericht
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

Polizeiliche Kriminalstatistik
Mehr politisch motivierte Verbrechen

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von Radikalen und Extremisten verübten Straftaten ist besorgniserregend.

Nationaler Volkskongress
Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongkong drohen erneut unruhige Zeiten.

Hilfe für den Kranich
Ringen um Staatshilfen für Lufthansa kurz vor dem Ziel

Ringen um Staatshilfen für Lufthansa kurz vor dem Ziel

Es geht um viel Steuergeld. Die Bundesregierung will die Lufthansa mit Milliardenhilfen stützen. Die Airline ist in der Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Nach langen Verhandlungen wird bald ein Ergebnis erwartet. Es sind aber noch Fragen offen.

Gutschein nur freiwillig
Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Wie die Sommerferien im Corona-Jahr aussehen werden, ist noch mehr als ungewiss. Doch für viele Kunden ist der Urlaubstraum schon jetzt geplatzt. Sie sollen das Geld für eine Pauschalreise zurückbekommen, wenn sie wollen. Die Reisebranche ächzt.

Verbandsumfrage
Viele Autozulieferer befürchten starke Jobverluste

Viele Autozulieferer befürchten starke Jobverluste

Überkapazitäten bei Herstellern, schwindende Aufträge bei Zulieferern - die Corona-Folgen setzen die Autoindustrie immer mehr unter Druck. Warnungen vor massivem Arbeitsplatzabbau nehmen zu. Aber auch die möglichen Abhilfen bleiben hoch umstritten.

Finanzfolgen der Corona-Krise
Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösung müsse schnell her. Widerspruch kommt aus der Union.

Steuerschlupflöcher schließen
SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich Gedanken.

Schätzung
Corona-Krise führt zu dramatischen Steuerausfällen

Corona-Krise führt zu dramatischen Steuerausfällen

Die Corona-Krise trifft den deutschen Staat finanziell noch schlimmer als die Finanzkrise 2009. Die Steuereinnahmen brechen drastisch ein. Finanzminister Scholz aber macht klar: Die Regierung ist gewappnet. Es soll nicht gespart werden - ganz im Gegenteil.

Ab dem 16. Mai
Seehofer lockert Grenzkontrollen

Seehofer lockert Grenzkontrollen

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Einreisen darf aber nach wie vor nur, wer einen triftigen Grund nachweisen kann. Außerdem gilt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen bei den Nachbarn, werden die Regeln erneut verschärft.

Merkel macht Hoffnung
EU-Kommission: Grenzen vorsichtig für Sommerurlaub öffnen

EU-Kommission: Grenzen vorsichtig für Sommerurlaub öffnen

Freies Reisen, Urlaub am Mittelmeer - davon können Europäer derzeit nur träumen. Damit auf dem Weg aus den Corona-Einschränkungen kein Chaos entsteht, dringt die EU-Kommission auf gemeinsame Standards. So soll auch der Strandurlaub möglich werden.

Unionsfraktion
Merkel macht Hoffnung auf schrittweise Grenzöffnungen

Merkel macht Hoffnung auf schrittweise Grenzöffnungen

Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU.

Klimaschutz
Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Kanzlerin Merkel hat sich eindeutig für höhere Klimaschutz-Ziele in der EU ausgesprochen. Nun positioniert sich die Union im Bundestag - mit einem "Ja, aber". Der Koalitionspartner ist nicht begeistert.

Grundsatzdebatte
Generalinspekteur will bewaffnete Drohnen zum Schutz

Generalinspekteur will bewaffnete Drohnen zum Schutz

Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen? Verbündete haben solche Waffensysteme längst schon, sollen aber ausdrücklich nicht Vorbild sein. Eine Grundsatzdebatte soll nun den Weg weisen.

"Momentaufnahme"
Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Nach langer Verzögerung hat das Innenministerium den Entwurf für das Gesetz zur IT-Sicherheit 2.0 verschickt. Es geht auch um chinesischen Einfluss auf das superschnelle 5G-Netz. Die CDU/CSU-Fraktion rechnet mit Änderungen - neuer Streit ist vorprogrammiert.

Frankfurt/Essen

Corona-Krise
Lufthansa zum Schnäppchen-Preis?

Lufthansa zum Schnäppchen-Preis?

Frankfurt/Essen  - Die Lufthansa hat einen Zwischenstand der laufenden Rettungsverhandlungen veröffentlicht. Demnach könnte der Staat zumindest die Unternehmensanteile zum Schnäppchenpreis bekommen.

Flotte wird schrumpfen
Details zum Rettungspaket - Lufthansa zum Schnäppchen-Preis?

Details zum Rettungspaket - Lufthansa zum Schnäppchen-Preis?

Der Bund und die Lufthansa sind sich noch immer uneins, wie die Rettung der Fluggesellschaft gelingen kann. Der Staat könnte zumindest die Unternehmensanteile zum Schnäppchenpreis bekommen.

FDP und Teile von CDU/CSU
Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. Diese Frage soll nun das höchste deutsche Gericht klären.

Corona-Krise
Weitere Bundesländer lockern Beschränkungen

Weitere Bundesländer lockern Beschränkungen

Schon zu Pfingsten könnten Kurzurlaube in Deutschland wieder möglich sein. Doch vielen machen die regionalen Lockerungen in der Corona-Krise auch Sorgen. Ein Vorwurf: Die Bundesregierung verliere die Kontrolle.