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SPD

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Delmenhorst

Wiedervereinigung
„Ich möchte das nicht zurück haben“

„Ich möchte das nicht zurück haben“

Delmenhorst  - Im Fach Geschichte lernen Schüler meistens, wie inzwischen verstorbene Menschen unsere Welt geprägt haben. Doch ...

Nordenham/Varel

Premium Aerotec
Jobs sind noch nicht gerettet

Jobs sind noch nicht gerettet

Nordenham/Varel  - Die Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate ist ein erster Schritt. „Das gibt uns ein Stück Sicherheit und wird ...

Ausverkauf der Bürgerrechte?
Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Sollen Geheimdienste mutmaßliche Extremisten auch bei verschlüsselter Kommunikation ausspähen dürfen? Nach langem Tauziehen sind sich Union und SPD einig, und das Kabinett berät. Doch es gibt Kritik.

Berlin

Einzelhandel
Digitalisierung soll City retten

Digitalisierung soll City retten

Berlin  - „Wir schließen“, „Alles muss raus“ oder „Ausverkauf“: Das Ladensterben in Deutschlands Innenstädten war am Dienstag ...

Schärfere Maßregelungen
Groko will Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder

Groko will Gesetz gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder

Die Debatte um härtere Strafen für Kindesmissbrauch hat nach den schockierenden Fällen in Münster bundesweit an Fahrt aufgenommen. Nun will die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschließen, der weit über eine Verschärfung der Strafen hinausgeht.

Welcher Kreis ist der nächste?
Lockdown: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Lockdown: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind.

Schwei

Feuerwehr
Neues Fahrzeug für 400 000 Euro

Schwei  - Einstimmig, aber nicht ohne längere Diskussion hat der Feuerwehrausschuss des Rates ein neues Tanklöschfahrzeug ...

Berlin

Pro und Contra zur App
Gute Corona-Warn-App, schlechte Corona-Warn-App?

Gute Corona-Warn-App, schlechte Corona-Warn-App?

Berlin  - Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen steigen bundesweit. Ist die Corona-Warn-App nun ein gutes Instrument im Kampf gegen die Pandemie – oder nicht? SPD-Politiker Karl Lauterbach und Dieter Janecek von den Grünen sind unterschiedlicher Meinung.

Hannover/Nordenham

Land will Atomtransport erneut verschieben

Hannover/Nordenham  - Niedersachsen will den für Anfang November geplanten Castor-Atomtransport durch Deutschland wegen der Corona-Pandemie ...

Varel

Premium Aerotec
Jobs sind noch nicht gerettet

Jobs sind noch nicht gerettet

Varel  - Trotz des ausgehandelten Sozialplans bei Premium Aerotec: Politik und Betriebsräte aus Varel und Nordenham fordert weitere Garantien – vor allem bei den Azubis. Dabei haben sie ganz klare Vorstellungen.

Ganderkesee

Bahnhofsbrand in Ganderkesee
Keine Indizien für rechtsradikale Szene vor Ort

Keine Indizien für rechtsradikale Szene  vor Ort

Ganderkesee  - Nach dem Brand im Ganderkeseer Bahnhofsgebäude wurde spekuliert: Gibt es vor Ort eine rechtsextreme Szene? Symbole am Brandort und ähnliche Fälle im Umland deuten darauf hin, doch Experten beurteilen die Lage anders.

Harpstedt

SPD-Fraktion in Harpstedt
„Bauhof stößt an seine Grenzen“

„Bauhof stößt an seine Grenzen“

Harpstedt  - Die Harpstedter SPD-Fraktion setzt sich für Zusammenarbeit mit Zweckverband Kommunal-Service Nordwest ein. Zur Begründung heißt es, die Aufgaben des Bauhofes seien vielfältig und im Laufe der Zeit umfangreicher geworden.

Eilanträge
Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Kräftiger Dämpfer für die Corona-Strategie von Manuela Schwesig: Das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern kippt das Beherbergungsverbot der Regierung. Damit dürfen Urlaubsgäste aus Risikogebiete auch ohne Test und Quarantäne wieder an die Ostsee.

Ausweitung der Maskenpflicht
Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant.

Konflikt Griechenland-Türkei
Athen fordert von Berlin Waffenembargo gegen die Türkei

Athen fordert von Berlin Waffenembargo gegen die Türkei

Wegen des Syrien-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte in die Türkei schon teilweise gestoppt. Kriegsschiffe und U-Boote sind davon aber nicht betroffen. Das kritisiert jetzt die griechische Regierung.

Combined Grid Solution
Neue Stromverbindung in der Ostsee verbindet zwei Windparks

Neue Stromverbindung in der Ostsee verbindet zwei Windparks

Deutschland und Dänemark können in Zukunft Strom aus ihren Offshore-Windparks in beide Richtungen austauschen. Das weltweit einmalige Projekt heißt Combined Grid Solution (CGS)

Friesland

Kinderbetreuung
SPD: Keine Notwendigkeit zur Kostenübernahme

Friesland  - Die SPD-Fraktion im Kreistag Friesland sieht wenig Chancen für den CDU-Antrag, dass der Landkreis die Städte und ...

Berlin

Migration
Integration leidet unter Coronavirus

Integration leidet unter Coronavirus

Berlin  - Integration in Zeiten der Corona-Pandemie – Angela Merkel (CDU) ist besorgt, weiß sie doch darum, „dass die normale ...

Stallgespräche im Wangerland

Stallgespräche im Wangerland

Die SPD Wangerland startet den Landwirtschaftsdialog: Bei Stallgesprächen stehen die Herausforderungen für die ...