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SOZIALGERICHT

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Karlsruhe

Sozialleistungen für Asylsuchende
Karlsruhe stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Karlsruhe stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Karlsruhe  - Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen seit einigen Jahren weniger Geld. Begründet wird das mit möglichen Einsparungen. Unrealistisch, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Bundesverfassungsgericht
Mehr Geld für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Mehr Geld für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Asylsuchenden, die allein in einer Sammelunterkunft leben, werden seit einigen Jahren die Sozialleistungen gekürzt. Jetzt setzt Karlsruhe der umstrittenen Praxis ein Ende.

Oldenburg

Lesung in Oldenburg
Unerhörte Liebe eines Richters

Unerhörte Liebe eines Richters

Oldenburg  - Der Oldenburger Autor Jos F. Mehrings liest aus seinem Roman „Die unerhörte Liebe des Richters K.“. Es gewährt tiefe Einblicke in die Untiefen der Justiz.

Oldenburg

Ausstellung in Oldenburg
Sozialgericht zeigt bis Januar Naturlandschaften

Sozialgericht zeigt bis Januar Naturlandschaften

Oldenburg  - Im Elisabeth-Anna-Palais in Oldenburg wird eine neue Ausstellung eröffnet. Gezeigt werden Grafiken und Fotografien mit Naturlandschaften.

Hartz IV
Jobcenter muss elektronisches Wörterbuch zahlen

Jobcenter muss elektronisches Wörterbuch zahlen

Schulbücher können ins Geld gehen. Für Hartz IV-Empfänger gibt es dafür zwar Geld. Nach Ansicht eines Gerichts, reicht der aber nicht immer aus. Daher kann ein Anspruch auf Mehrbedarf entstehen.

Landkreis

Im Landkreis Oldenburg
62-Jähriger fühlt sich von Krankenkasse im Stich gelassen

62-Jähriger fühlt sich von Krankenkasse im Stich gelassen

Landkreis  - Seit 30 Jahren leidet er an einer psychischen Erkrankung, eine Reha wird ihm nicht genehmigt: Der Mann aus dem Landkreis Oldenburg, der seinen Namen nicht nennen will, fühlt sich im Stich gelassen.

Oldenburg

Elisabeth und Friedrich August
Rosenkrieg im Hause Oldenburg

Rosenkrieg im Hause Oldenburg

Oldenburg  - Ulf Goerges, Sylvia Meining und Thomas Kossendey gewährten den Zuschauern im Elisabeth-Anna-Palais einen Einblick in die Oldenburger Geschichte und in eine „verunglückte Ehe“. Erfunden wurde dabei fast nichts.

Urteil
Größere Impf-Reaktionen müssen vom Arzt dokumentiert werden

Größere Impf-Reaktionen müssen vom Arzt dokumentiert werden

Ein Impfschaden und dessen Behandlung muss ärztlich dokumentiert sein, um als solcher vor Gericht anerkannt zu werden. Nur so lassen sich Ansprüche von Betroffenen einklagen.

Aurich/Karlsruhe

BVG zweifelt Bedürftigkeit an
Hartz-IV-Ehepaar aus Aurich muss Haus verkaufen

Hartz-IV-Ehepaar aus Aurich muss Haus verkaufen

Aurich/Karlsruhe  - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat ein Urteil gefällt: Ist das Eigenheim nach dem Auszug von Kindern zu groß, besteht keine Bedürftigkeit mehr für Hartz-IV-Empfänger.

Streit um Schonvermögen
BGH: Hartz IV kann bei Wohneigentum verwehrt werden

BGH: Hartz IV kann bei Wohneigentum verwehrt werden

Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Und ist es fair, wenn Eltern sich in so einem Fall eine kleinere Wohnung suchen müssen, weil die Kinder ausgezogen sind? Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht hierzu geäußert.

Bundesverfassungsgericht
Obergrenzen für Immobilien bei Hartz IV verfassungskonform

Obergrenzen für Immobilien bei Hartz IV verfassungskonform

Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe hat dazu nun eine Entscheidung gefasst.

Urteil
Bei Sozialbestattung Beisetzung im Familiengrab möglich

Bei Sozialbestattung Beisetzung im Familiengrab möglich

Können Hinterbliebene die Bestattungskosten für Angehörige nicht tragen, springt das Sozialamt ein. In der Regel übernimmt es nur die Gebühren für kostengünstigere Gräber. Es gibt aber Ausnahmen.

Urteil
Jobcenter zahlt nicht für Teilnahme an Zirkusprojekt

Jobcenter zahlt nicht für Teilnahme an Zirkusprojekt

Bedürftigen Kindern zahlt das Jobcenter Geld für Schulausflüge oder Klassenfahrten. Doch für Projekte an der Schule gibt es keine zusätzlichen Euros. Ein Gericht erklärt den Unterschied.

Oldenburg

Bilderausstellung in Oldenburg
Künstler Enrico de Vita zeigt Bilder

Künstler Enrico de Vita zeigt Bilder

Oldenburg  - Der Oldenburger Künstler Enrico de Vita zeigt seine Bilder in einer Ausstellung im Sozialgericht. Die Eröffnung findet am 26. April um 17 Uhr statt.

Aurich

Auricher Sozialgericht zieht Bilanz
Weniger Klagen und Verfahrenseingänge durch die Pandemie

Weniger Klagen und Verfahrenseingänge durch die Pandemie

Aurich  - Die Pandemie hat vielen Menschen stark zugesetzt. Kurzarbeit prägte eine Zeit lang die Berufswelt. Doch trotz dieser Entwicklungen verzeichnete das Auricher Sozialgericht durchaus positive Effekte.

Rhauderfehn/Oldenburg

„Mangelfall“ aus Oldenburg
Geschiedener Vater kämpft um Platz für seine Söhne

Geschiedener Vater kämpft um Platz für seine Söhne

Rhauderfehn/Oldenburg  - Werner Jörnsen ist es wichtig, dass seine Söhne regelmäßig bei ihm sein können. Doch das Gericht gesteht ihm nur eine Single-Wohnung zu. Jetzt hat er Angst um das gute Verhältnis zu den Jungs.

Urteil
Vermieter können Miete nicht vom Jobcenter einklagen

Vermieter können Miete nicht vom Jobcenter einklagen

Wenn ein Empfänger der Grundsicherung die Miete nicht zahlt, kann der Vermieter das austehende Geld vom Jobcenter einklagen? Ein Gericht hat dazu geurteilt.

Pflegegrade, Kurzarbeitergeld
Datenbank veröffentlicht wichtige Urteile im Sozialrecht

Datenbank veröffentlicht wichtige Urteile im Sozialrecht

Wichtige Urteile der Sozialgerichte Deutschlands können wieder online aufgerufen werden. Das Angebot pausierte wegen einer Neukonzeption.

Oldenburg

Großherzog Friedrich August zog vor 125 Jahren ins Elisabeth-Anna-Palais
Weihnachten im Elisabeth-Anna-Palais in Oldenburg

Weihnachten im Elisabeth-Anna-Palais in Oldenburg

Oldenburg  - Die Familie des Oldenburger Großherzogs wohnte im Elisabeth-Anna-Palais. Zu Weihnachten gab es für alle – auch die Bediensteten – Geschenke und ein besonderes Programm.