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SOZIALGERICHT

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Urteil
Homeoffice: Ist ein Sturz auf der Treppe ein Arbeitsunfall?

Homeoffice: Ist ein Sturz auf der Treppe ein Arbeitsunfall?

Ein Unfall während der Arbeitszeit kann auch im Homeoffice passieren. Wer auf dem Weg ins Homeoffice-Arbeitszimmer stürzt, ist aber nicht zwingend gesetzlich unfallversichert.

Gerichtsentscheidung
Zahlt Kasse einfache Pflegeleistungen in Wohngruppe?

Zahlt Kasse einfache Pflegeleistungen in Wohngruppe?

Den Blutzucker kann doch der Betreuer messen, dafür braucht es schließlich keine pflegerische Fachkunde. Das war der Standpunkt einer Krankenkasse, als sie Leistungen verweigerte. Zurecht?

Sozialleistungen
Urteil: Mutter muss Jobcenter gegenüber den Vater nennen

Urteil: Mutter muss Jobcenter gegenüber den Vater nennen

Darf das Jobcenter erfahren, wer der Kindsvater ist? Ja, wenn es um den Bezug von Sozialleistungen geht, befand ein Gericht. Dann muss die Mutter ihn nennen, auch wenn es andere Absprachen gab.

Urteil des BSG
Krankengeld wird auf Elterngeld Plus angerechnet

Krankengeld wird auf Elterngeld Plus angerechnet

Berufstätige, die während der Elternzeit erkranken, erhalten in der Regel Krankengeld. Allerdings wirkt sich diese Zahlung mindernd auf das Elterngeld Plus aus. Das ergab die Klage einer Mutter aus Niedersachsen.

Urteil
Pandemie begründet keine Ermäßigung des Rundfunkbeitrags

Pandemie begründet keine Ermäßigung des Rundfunkbeitrags

Schwerbehinderte zahlen auf Antrag nur einen ermäßigten Rundfunkbeitrag. Allerdings gibt es dafür gewisse Voraussetzungen. Die Zugehörigkeit zu einer Covid-19-Risikogruppe reicht nicht.

Delmenhorst/Oldenburg

Delmenhorster scheitern vor Gericht
Jobcenter muss keine Kosten für FFP-2-Masken erstatten

Jobcenter muss keine Kosten für FFP-2-Masken erstatten

Delmenhorst/Oldenburg  - Ein Ehepaar aus Delmenhorst hat vor dem Oldenburger Sozialgericht dafür gestritten, sich vom Jobcenter die Kosten für FFP-2-Masken erstatten zu lassen. Doch das Gericht hat nachgerechnet – und sieht dafür keinen Grund.

Oldenburg

Sozialrechtliche Streitigkeiten
Jobcenter bereiten Oldenburger Gericht viel Arbeit

Oldenburg  - Hier geht es meist ums Geld: Das Sozialgericht Oldenburg ist für alle Städte und Gemeinden des Oldenburger Landes zuständig. Hartz-IV-Streitigkeiten machen fast ein Drittel der Fälle aus. Aktuell ist der Blick auf die Grundrente gerichtet.

Urteil
Mutterschutzlohn bei längerer Stillzeit nur mit Attest

Mutterschutzlohn bei längerer Stillzeit nur mit Attest

Mütter, die ihr Kind stillen, können für diese Zeit unter Umständen Mutterschutzlohn bekommen. Das gilt etwa für Zahnärztinnen, die dann einem Beschäftigungsverbot unterliegen. Es gibt jedoch Grenzen.

Oldenburg

73-Jähriger aus Oldenburg
Schwerkranker kämpft weiter vor Gericht für vorgezogene Corona-Impfung

Schwerkranker kämpft weiter vor Gericht für vorgezogene Corona-Impfung

Oldenburg  - Nach dem Sozialgericht Oldenburg hat auch das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen das Ansinnen des 73-Jährigen abgelehnt. Doch der herzkranke Mann gibt nicht auf.

Sozialgerichts-Urteil
Hartz IV: Jobcenter muss wegen Corona für Umzugsfirma zahlen

Hartz IV: Jobcenter muss wegen Corona für Umzugsfirma zahlen

Hartz-IV-Empfänger sind gehalten, Umzugskosten gering zu halten. Die Corona-Pandemie stellt aber neue Regeln auf - ein Umzug mit studentischen Hilfskräften ist laut einem Urteil derzeit unzumutbar.

Oldenburg

Entscheidung am Oldenburger Sozialgericht
Herzkrankheit kein Grund für vorgezogene Impfung

Herzkrankheit kein Grund für vorgezogene Impfung

Oldenburg  - Das Sozialgericht Oldenburg hat den Eilantrag eines 73-jährigen Oldenburgers abgelehnt, der aufgrund seiner Gefährdung eine schnellere Impfung wollte. Der Mann legte direkt Beschwerde ein – und schaltete die Staatsanwaltschaft ein.

Widerspruch möglich
Gegen abgelehnten Pflegegrad zur Wehr setzen

Gegen abgelehnten Pflegegrad zur Wehr setzen

Pflegekassen können Anträge auf Leistungen ablehnen. Oder sie gestehen Pflegebedürftigen einen geringeren Pflegegrad zu, als die sich erhofft haben. Das müssen Betroffene aber nicht hinnehmen.

iPad ist Luxus
Urteil: Jobcenter muss Tablet für Schülerin nicht bezahlen

Urteil: Jobcenter muss Tablet für Schülerin nicht bezahlen

Eine Schülerin möchte das Geld für ein iPad für Hausaufgaben vom Jobcenter bekommen. Ein Gericht sieht aber eine andere Institution in der Pflicht.

Oldenburg

Oldenburgerin vor dem Sozialgericht
Streit mit der Kasse trotz 70 Tumoren in der Brust

Streit mit der Kasse trotz 70 Tumoren in der Brust

Oldenburg  - Gerda Köller hatte 70 Tumore in ihren Brüsten. Die Ärzte hielten eine Amputation für unumgänglich. Doch die Oldenburgerin musste dafür erst das Sozialgericht bemühen.

Oldenburg

Feuer und Farben eng verbunden

Oldenburg  - Das Sozialgericht Oldenburg und die Arbeitsgemeinschaft Kunst in der Oldenburgischen Landschaft (AG Kunst) zeigen ...

Urteil
Unfallversicherung muss trotz Vorbelastung unterstützen

Unfallversicherung muss trotz Vorbelastung unterstützen

Nachdem er einen tödlichen Unfall miterlebt hat, kann ein Zugchef nicht mehr in der alten Rolle weiterarbeiten. Doch der Mann war schon vorher psychisch belastet. Darf das eine Rolle spielen?

Beihilfe verwehrt
Gericht: E-Roller ist kein Rollstuhlersatz

Gericht: E-Roller ist kein Rollstuhlersatz

Klar, Menschen mit einer Gehbehinderung brauchen nicht immer einen Rollstuhl. So nutzte ein 80-Jähriger aus Niedersachsen etwa einen E-Roller als Hilfsmittel. Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme jedoch ab. Zu Recht?

Urteil
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland

Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland

Auch wer arbeitslos gemeldet ist, darf verreisen. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld geht dadurch nicht verloren. Aber was gilt, wenn man während der Reise krank wird?

Frankfurt

Ratgeber
Eigenkündigung gut begründen

Frankfurt  - Mancher hat eine Geheimhaltungsvereinbarung unterschrieben. Und dann?