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SOZIALGERICHT

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Osnabrück

Asylbewerber darf Zahlung gekürzt werden

Osnabrück  - Städte und Landkreise dürfen einem Asylbewerber nach einem Urteil des Sozialgerichts Osnabrück Geldleistungen kürzen, ...

Sozialgericht entscheidet
Sturz beim Firmenlauf ist kein Arbeitsunfall

Sturz beim Firmenlauf ist kein Arbeitsunfall

Bei einem Firmenlauf treten Angestellte für ihren Arbeitgeber an und messen sich mit anderen Firmen. Eine Verletzung wird dennoch nicht als Arbeitsunfall gewertet. Das entschied nun das Dortmunder Sozialgericht.

Urteil
Pfandflaschenerlös wird nicht auf Hartz IV angerechnet

Pfandflaschenerlös wird nicht auf Hartz IV angerechnet

Pfandflaschen können zu barem Geld werden. Manche Menschen leben davon, dass sie die Flaschen einsammeln. Auf Hartz IV dürfen diese Einnahmen jedoch nicht angerechnet werden.

Oldenburg

Sozialgericht Oldenburg
2000 Hartz-IV-Verfahren pro Jahr

2000 Hartz-IV-Verfahren pro Jahr

Oldenburg  - Die Zahl der neuen Verfahren vor dem Sozialgericht Oldenburg ist hoch. 5000 sind es pro Jahr, 2000 davon betreffen allein das Arbeitslosengeld 2. Bis es zu einem Urteil kommt, kann es dauern.

Oldenburg

Meiste Klagen wegen Hartz IV

Oldenburg  - 40 Prozent der Klagen vor dem Sozialgericht Oldenburg werden wegen Streitigkeiten um Hartz IV geführt. Diese Zahl ...

Oldenburg

Ausstellung
Grenzfluss Bug als Lebensader und Inspiration

Grenzfluss Bug als Lebensader und Inspiration

Oldenburg  - Ein Fluss kann vieles sein – für Stanislaw Baj ist er die Ader des Lebens. Der polnische Maler, dessen Bilder bis ...

Antrag bis Widerspruch
Was Sie über Pflegegrade wissen müssen

Was Sie über Pflegegrade wissen müssen

Erst der Antrag, dann kommt der Gutachter - und was gibt es dann überhaupt? Wer einen Pflegegrad beantragt, muss mit einem gewissen Maß an Papierkrieg rechnen. Doch die Mühe lohnt sich.

Bremen

Mehr Klagen an Bremer Sozialgericht
in 2019

Bremen  - Das Sozialgericht in Bremen ächzt unter weiter zunehmenden Eingangszahlen. Im vergangenen Jahr seien insgesamt ...

Wildeshausen

Kreistag Wildeshausen Beschließt Haushalt
Land soll Buskosten übernehmen

Land soll Buskosten übernehmen

Wildeshausen  - Der Kreistag entschied auch über den neuen Haushalt. Die Personalkosten werden nächstes Jahr kräftig steigen.

Delmenhorst/Oldenburg

Sozialgericht Oldenburg
Miete zu hoch: Kürzung von Unterkunftskosten rechtens

Miete zu hoch: Kürzung von Unterkunftskosten  rechtens

Delmenhorst/Oldenburg  - Die Hartz-IV-Empfängerin aus Delmenhorst wohnt mit ihrem Sohn in einer Drei-Zimmer-Wohnung. Zu teuer, sagte das Jobcenter und strich einen Teil der Bezüge.

Fragen und Antworten
Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Wer auf Hartz IV ist, bekommt nur das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Fast 15 Jahre lang ging das so. Jetzt greift das Verfassungsgericht von heute auf morgen ein.

Fragen und Antworten
Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Wer auf Hartz IV ist, bekommt vom Staat gerade das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

Verstoß gegen Menschenwürde
Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

Urteil
Langer Umweg bei Heimfahrt schließt Wegeunfall aus

Langer Umweg bei Heimfahrt schließt Wegeunfall aus

Bei einem Wegeunfall stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie müssen sich aber auf dem direkten Weg von der Arbeitsstätte nach Hause befinden.

Nordenham

Krankengeschichte Aus Nordenham
Endlich bekommt sie die erlösende Mitteilung

Endlich bekommt sie die erlösende Mitteilung

Nordenham  - Seit über 20 Jahren leidet Kerstin Meyer-Stauf an starken Schmerzen im Bein. Das Kniegelenk droht zu versteifen. Nur durch Krankengymnastik kann dies verhindert werden.

Oldenburg

Objekte zur Natur im Sozialgericht

Oldenburg  - „Bild und Objekt zur Natur-Thematik“ mit neuen Arbeiten von Maria-Anna Nordiek sind ab kommenden Dienstag im Elisabeth-Anna-Palais ...

Sozialgericht
Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet? Geben Freiheiten und ein hoher Stundensatz Hinweise?

Wildeshausen

Kreistag
Hella Dietz übernimmt für Otto Sackmann

Hella Dietz  übernimmt für  Otto Sackmann

Wildeshausen  - Wolfgang Däubler aus Wildeshausen wird neuer Vorsitzender der UWG-Fraktion im Kreistag in Wildeshausen. Grund ist, ...

Wüsting

Über Pflege in der Familie sprechen

Wüsting  - „Schwere Diagnosen – wie gehe ich damit um, wo gibt es Hilfe, wie komme ich zu meinem Recht?“ Zu diesen Fragen ...