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Düsseldorf

Geduld des Handels ist am Ende
Obi, Media Markt und Co. klagen gegen Lockdown

Obi, Media Markt und Co. klagen gegen Lockdown

Düsseldorf  - Obi, Media Markt, Breuninger und Co. wollen nicht länger auf Zugeständnisse der Politik warten. Immer mehr Händler versuchen, vor Gericht ein Ende der coronabedingten Ladenschließungen zu erzwingen.

Ladenschließungen
Geduld des Handels am Ende: Klagewelle gegen Lockdown rollt

Geduld des Handels am Ende: Klagewelle gegen Lockdown rollt

Obi, Media Markt, Breuninger und Co. wollen nicht länger auf Zugeständnisse der Politik warten. Immer mehr Händler versuchen, vor Gericht ein Ende der Ladenschließungen zu erzwingen.

Neuenburg

Friseurin aus Neuenburg ärgert sich
„Wir fühlen uns bemogelt“

„Wir fühlen uns bemogelt“

Neuenburg  - Sind Hausbesuche von Friseuren im Lockdown erlaubt? Ja, sagt das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Doch wenn das so klar und einfach wäre, wäre Friseurin Sonja Fischer aus Neuenburg nicht so enttäuscht.

Butjadingen

Windparks in Butjadingen
Rechtsstreit um Standort Niens noch nicht ausgestanden

Rechtsstreit um Standort Niens noch nicht ausgestanden

Butjadingen  - Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat den Klägern Recht gegeben. Die Sache liegt jetzt beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Gemeinde setzt auf zwei Strategien zur Verteidigung.

Cloppenburg

Urteil
Südtangente: Stadt ist zuständige Baulastträgerin

Südtangente: Stadt ist zuständige Baulastträgerin

Cloppenburg  - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat nun in einem Urteil Klarheit geschafft. Die Einleitung des Unternehmensflurbereinigungsverfahrens ist rechtmäßig. Dagegen hatte der Verkehrs- und Verschönerungsverein für den Cloppenburger Südwesten geklagt.

Cloppenburg/Friesoythe

C-Port in Sedelsberg und Ecopark in Drantum
Zweckverbände rechtswidrig gegründet?

Zweckverbände rechtswidrig gegründet?

Cloppenburg/Friesoythe  - Der Cloppenburger Ratsherr Rolf Bornemann beruft sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Zudem hat er monatelang Akten, Vermerke und Protokolle sowie Rechtsvorschriften ausgewertet.

Lüneburg

Oberverwaltungsgericht Niedersachsen
Wirbel um Inzidenzwert von höchstens 35

Wirbel um Inzidenzwert von höchstens 35

Lüneburg  - Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat rechtliche Zweifel an der beim Corona-Gipfel beschlossenen Regelung zur Inzidenzzahl 35. Ministerpräsident Stephan Weil verteidigt den künftig geltenden Schwellenwert im Hinblick auf mögliche Öffnungen.

Lüneburg/Ramsloh

Gerichtsentscheidung in Niedersachsen
Wirbel um Lockdown-Hausbesuche von Friseuren

Wirbel um Lockdown-Hausbesuche von Friseuren

Lüneburg/Ramsloh  - Dürfen Friseure in Niedersachsen im Lockdown Kunden in deren Wohnung die Haare schneiden? Das Oberverwaltungsgericht kommt in dieser Frage jetzt zu einer anderen Einschätzung als die Landesregierung.

Ramsloh

Urteil des Oberverwaltungsgerichts
„Eigentlich haben wir gewonnen“

„Eigentlich haben wir gewonnen“

Ramsloh  - Die Friseure Matthias Dübbelde und Mike Niemeyer aus Ramsloh hatten wegen der Schließung ihres Salons einen Eilantrag vor Gericht eingereicht und sind damit gescheitert. Trotzdem sehen sie sich betätigt. Warum?

Ramsloh/Lüneburg

Entscheidung von Oberverwaltungsgericht
Schließung von Friseursalons in Niedersachsen rechtens

Schließung von Friseursalons in Niedersachsen rechtens

Ramsloh/Lüneburg  - Zwei Friseure aus Ramsloh hatten per Eilantrag die Öffnung von Friseurbetrieben in Niedersachsen gefordert. Sie hatten unter anderem geltend gemacht, dass in Friseursalons praktisch keine Infektionsgefahr bestehe.

Mietrecht
Wohnung an Gesundheitstouristen vermieten?

Wohnung an Gesundheitstouristen vermieten?

Wohnungen sind zum Wohnen da - und wer eine Wohnung anderweitig nutzt, begeht unter Umständen einen Rechtsbruch. Denn in manchen Gebieten ist die Zweckentfremdung untersagt.

Friesoythe/Ramsloh

Corona-Lockerung für Friseure
„Der erste Gedanke war, Gott sei Dank“

„Der erste Gedanke war, Gott sei Dank“

Friesoythe/Ramsloh  - Am 1. März dürfen die Friseur-Salons wieder öffnen. Das sorgt bei Inhabern und Angestellten in Friesoythe und Ramsloh für viel Freude. Aber es gibt auch Kritik an dem Vorgehen der Bundesregierung. Die Friseure könnten schon viel früher öffnen. Aber warum?

Ramsloh/Lüneburg

Eilantrag vor Oberverwaltungsgericht
Diese Friseure aus Ramsloh klagen auf Öffnung

Diese Friseure aus Ramsloh klagen auf Öffnung

Ramsloh/Lüneburg  - Die Inhaber eines Friseursalons im Kreis Cloppenburg wehren sich gegen die Schließungen im Lockdown. Andere Friseure in ganz Deutschland haben es ihnen gleich getan. Noch in dieser Woche soll es eine Entscheidung geben.

Delmenhorst

Friseure in Delmenhorst
Die Angst vor der nächsten Lockdown-Verlängerung

Die Angst vor der nächsten Lockdown-Verlängerung

Delmenhorst  - Der Delmenhorster Friseur und Barbier Ümit Akbulut warnt vor einer Pleitewelle, wenn der Corona-Lockdown verlängert wird. Er ist überzeugt, mit einem Hygienekonzept Ansteckungen im Salon verhindern zu können.

Roffhausen

Verkehrsakademie Roffhausen
Wo Fahrlehrer zur Fahrschule gehen

Wo Fahrlehrer zur Fahrschule gehen

Roffhausen  - Digitalisierung der Ausbildung führt zu beachtlichen Prüfungserfolgen. Die Verkehrsakademie hat sich den Herausforderungen des Corona-Jahrs gestellt - und steht nun auf stabilen Füßen.

Berlin

Feriengäste in zweiter Wohnung

Berlin  - Eigentümer können eine Zweitwohnung zwischenzeitlich auch als Ferienwohnung vermieten. Das ist keine Zweckentfremdung, ...

Ammerland

Ammerland
Neue Regelung: Hundeschule und Nachhilfe wieder erlaubt

Neue Regelung: Hundeschule und Nachhilfe wieder erlaubt

Ammerland  - Fahrunterricht, Nachhilfe oder der Besuch der Hundeschule: Es gibt Änderungen in den Bestimmungen.

Ganderkesee

Ganderkeseer Fahrlehrer zur Ausbildung in Corona-Zeiten
Gericht stoppt Posse um Verbot von Fahrunterricht

Gericht stoppt Posse um  Verbot von Fahrunterricht

Ganderkesee  - Die ungenaue Corona-Verordnung des Landes hat die Fahrschulbranche im Kreis Oldenburg erneut ins Stop-and-go gezwungen. Ist praktischer Fahrunterricht jetzt wieder verboten? Warum der Motor vorerst wieder läuft.

Hockensberg

Gewerbepark in Hockensberg
Heimatverein traurig über abgelehnten Eilantrag

Heimatverein traurig über abgelehnten Eilantrag

Hockensberg  - Einen vom Nabu eingereichten Eilantrag mit dem Ziel, die Arbeiten für den Gewerbepark in Hockensberg vorerst zu stoppen, hat das Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Der Heimatverein hofft jetzt, dass die Bürger/innen bei den weiteren Planungen mit einbezogen werden.