News
OVG

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Molbergen

Angezweifelte Atteste von sechs Kindern
Molberger Maskenstreit an Grundschule eskaliert

Molberger Maskenstreit an Grundschule eskaliert

Molbergen  - Sechs Kinder durften am Montag in Molbergen nicht in die Grundschule, weil sie keine Maske trugen. Schulleiter Gustav Müller verwehrte ihnen den Zutritt – und sah sich sogar veranlasst, die Polizei zu alarmieren.

Landkreis Aurich

Nachhol-Osterfeuer im Kreis Aurich
NRW-Tierschützerin zeigt mit Vereinen Privatleute an

NRW-Tierschützerin zeigt mit Vereinen   Privatleute an

Landkreis Aurich  - Tierschützerin Annette Scherer aus NRW hat mit allen Mitteln versucht, die Nachhol-Osterfeuer im Kreis Aurich zu verhindern. Dann machte sie sich am Samstag auf in den Landkreis und will nun mit Tierschutzorganisationen Anzeigen erstatten.

Neue Bund-Länder-Runde
Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Warnungen vor einer Zuspitzung der Corona-Lage werden lauter. Reicht ein regionales Gegensteuern, wenn sich das Virus auf breiter Front ausbreitet? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. Die Kanzlerin hat da klare Vorstellungen.

Gerhard Lauer, Bernd Rummel, Adrian Nelis
Kritik an den Corona-Maßnahmen

Betrifft: „Die Krux mit den Corona-Zahlen“ – Das sollten Sie wissen von Ulrich Schönborn, Titelseite, 21. Oktober

Bremen

Eilentscheidung in Bremen
Verwaltungsgericht erlaubt Reichskriegsflaggen auf Demo

Verwaltungsgericht erlaubt  Reichskriegsflaggen auf Demo

Bremen  - Dürfen Reichskriegsflaggen auf einer Demo gezeigt werden? NPD und die Partei „Die Rechte“ hatten gegen ein entsprechendes Verbot des Bremer Innenbehörde geklagt. Das Verwaltungsgericht gab ihnen nun recht.

Landkreis Aurich

Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts
Osterfeuer im Kreis Aurich dürfen nun doch brennen

Osterfeuer im Kreis Aurich dürfen nun doch brennen

Landkreis Aurich  - Am Samstag dürfen die Osterfeuer im Landkreis Aurich abgebrannt werden. Auch der zweite Versuch der Grünen beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht den Nachholtermin zu stoppen ist gescheitert.

Oldenburg

Nachholtermin im Kreis Aurich
Osterfeuer finden statt – Frau aus NRW will Minister Lies anzeigen

Osterfeuer finden statt – Frau aus NRW will Minister Lies anzeigen

Oldenburg  - Auch ein Antrag der Grünen gegen die Osterfeuer im Kreis Aurich ist abgeschmettert worden. Eine Tierschützerin aus NRW stellt nun diverse Strafanzeigen.

Hockensberg

Gewerbepark Wildeshausen-Nord
Nabu will mit Eilantrag B-Plan stoppen

Nabu will mit Eilantrag  B-Plan stoppen

Hockensberg  - Für die Erschließung des Gewerbeparks Wildeshausen-Nord in Hockensberg soll mindestens eine Buche weichen. Dies möchten Heimatverein und Nabu verhindern – und holten sich den Nabu Niedersachsen mit ins Boot.

Inhaltliche Mängel
Eilantrag zu Beherbergungsverbot scheitert

Eilantrag zu Beherbergungsverbot scheitert

Dass Feriengäste aus Corona-Risikogebieten in manche Bundesländer nur mit negativem Test kommen dürfen, ist hochumstritten. Jetzt weist Karlsruhe eine Urlauber-Klage ab. Was das bedeutet - und was nicht.

Urteil
Masernimpfpflicht gilt auch bei Wechsel der Kita

Masernimpfpflicht gilt auch bei Wechsel der Kita

Kita-Kinder müssen einen Impfschutz gegen Masern haben. Das gilt auch dann, wenn sie erst später in eine solche Einrichtung wechseln. Ausnahmen von dieser Regel machen Gerichte nur sehr selten.

Gericht kippt Beherbergungsbeschränkungen für Mecklenburg-Vorpommern

Greifswald (dpa) - Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind die bislang geltenden Beherbergungsbeschränkungen für Urlaubsgäste ...

Eilanträge
Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Kräftiger Dämpfer für die Corona-Strategie von Manuela Schwesig: Das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern kippt das Beherbergungsverbot der Regierung. Damit dürfen Urlaubsgäste aus Risikogebiete auch ohne Test und Quarantäne wieder an die Ostsee.

Ausweitung der Maskenpflicht
Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant.

Hockensberg/Iserloy

Gewerbepark Wildeshausen-Nord
Heimatverein Hockensberg gibt nicht auf

Heimatverein Hockensberg gibt nicht auf

Hockensberg/Iserloy  - Der Gewerbepark Wildeshausen-Nord war während der Jahreshauptversammlung des Heimatvereins Hockensberg ein großes Thema. Vorsitzender Marcus Martens beschäftigt sich seit mittlerweile zwölf Jahren mit dem Gewerbegebiet.

Umstrittene Corona-Maßnahme
Eilantrag zu Beherbergungsverboten in Karlsruhe eingegangen

Eilantrag zu Beherbergungsverboten in Karlsruhe eingegangen

Das Beherbergungsverbot beschäftigt nun auch das Bundesverfassungsgericht. Ein Eilantrag richtet sich gegen die Regelung in Schleswig-Holstein. Derweil kippt ein weiteres Bundesland das Verbot.

Bremen

Eilantrag stattgegeben
NPD darf Reichsflaggen bei Versammlung in Bremerhaven zeigen

NPD darf Reichsflaggen bei Versammlung in Bremerhaven zeigen

Bremen  - Reichsflaggen bei einer Veranstaltung der NPD in Bremerhaven: Das hatte die Versammlungsbehörde zunächst verboten. Die Partei stellte dagegen einen Eilantrag beim Bremer Verwaltungsgericht – und bekam Recht.

Berlin/Hannover

Pandemie
Gerichte zerpflücken Corona-Regeln

Gerichte zerpflücken Corona-Regeln

Berlin/Hannover  - Erst das Beherbergungsverbot, nun die Sperrstunde: Die Maßnahmen von Bund und Ländern zum Eindämmen der Corona-Pandemie finden vor Gericht wenig Zustimmung. Die Zahl der Neuinfektionen steigt derweil stetig weiter.

Alkoholverbot bleibt
Gericht hebt Berliner Sperrstunde auf

Gericht hebt Berliner Sperrstunde auf

Im Kampf gegen Corona hat Berlin sich eine Sperrstunde verordnet. Doch nach nur einer Woche haben Wirte vor Gericht Erfolg: Für sie ist um 23.00 Uhr noch nicht Schluss. Doch das ist vielleicht nicht das letzte Wort.

Immer mehr Länder steigen aus
Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Andere Bundesländer haben schon vorgelegt - nun ziehen auch Bayern, Hessen und Brandenburg nach und kippen das Übernachtungsverbot in Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen für Gäste aus Regionen mit vielen Neuinfektionen.