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OSZE

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Vor Nato-Treffen
Außenminister Maas warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

Außenminister Maas warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten wollen heute über die Lage in und um die Ukraine beraten. Das Thema ist brisant. Außenminister Maas schickt eine Warnung an Russland.

Konflikte
Grenzschutz von Belarus räumt Migrantenlager

Grenzschutz von Belarus räumt Migrantenlager

Tausende Migranten haben in Belarus direkt an der Grenze zu Polen kampiert. Nun sind sie in einer Logistikhalle untergebracht. Die Versorgung ist zwar besser, viele haben dennoch Angst.

Präsidentenwahl
Usbekistan: Mirsijojew im Amt bestätigt

Ohne Zulassung der Opposition ist in der Ex-Sowjetrepublik Usbekistan Präsident Mirsijojew im Amt bestätigt worden. Wird er in fünf Jahren freiwillig von der Macht lassen können?

Abgeordnetenhauswahl
Trotz Pannen: Berlin-Wahl wird nicht wiederholt

Trotz Pannen: Berlin-Wahl wird nicht wiederholt

Drei Wahlen, ein Volksentscheid, fünf Stimmzettel, sechs Kreuze - die Stimmabgaben in Berlin am Sonntag waren zeitaufwendig und mit Pannen behaftet. Die Analyse der Fehler geht auch nicht viel schneller.

Bundestagswahl
Harbarth: Pannen verfälschen die Wahl nicht immer

Harbarth: Pannen verfälschen die Wahl nicht immer

Die Wahlpannen in Berlin bleiben weiterhin Thema. Auch der Präsident des Verfassungsgerichts meldet sich zu Wort - und die OSZE.

Parlamentswahl
Russland: Alle Stimmen ausgezählt - Weiter Betrugsvorwürfe

Russland: Alle Stimmen ausgezählt - Weiter Betrugsvorwürfe

Das Ergebnis der russischen Parlamentswahl steht endgültig fest: Die Kremlpartei Geeintes Russland verteidigt ihre absolute Mehrheit. Die Opposition ist überzeugt, dass im großen Stil gefälscht wurde.

Russland
Kremlpartei feiert Wahlsieg trotz Manipulationsvorwürfen

Die Wahl der neuen Staatsduma galt als wichtiger Stimmungstest für den russischen Präsidenten Putin. Die Kremlpartei Geeintes Russland hat sich wohl erneut als stärkste Kraft behauptet.

Staatsduma
Russland: Wahlverstöße und Sieges-Hoffnung

Russland: Wahlverstöße und Sieges-Hoffnung

Die Wahl der neuen Staatsduma galt als wichtiger Stimmungstest für den russischen Präsidenten Putin. Doch die Abstimmung ist von Betrugsvorwürfen überschattet.

Duma-Wahl als Stimmungstest
Wahl in Russland gestartet - Beobachter kritisieren Betrug

Wahl in Russland gestartet - Beobachter kritisieren Betrug

Drei Tage lang stimmen die Menschen in Russland über ihr neues Parlament ab. Die Abstimmung gilt auch als Stimmungstest für Präsident Putin. Die Kremlpartei hofft auf einen neuen Sieg. Aber schon am ersten Tag gibt es massenhaft Probleme.

Russland
Wahl ohne Putin-Gegner - Russen wählen neue Staatsduma

Wahl ohne Putin-Gegner - Russen wählen neue Staatsduma

Seine Gegner hat Russlands Präsident Wladimir Putin lange vor der Parlamentswahl kaltstellen lassen. Trotzdem ist der schon vorab umstrittene Urnengang auch ein Stimmungstest für den Machtapparat.

Parlamentswahl
Ex-Sowjetrepublik Moldau stimmt für Kurs Richtung EU

Ex-Sowjetrepublik Moldau stimmt für Kurs Richtung EU

Die krisengeschüttelte Republik Moldau ist zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissen. Bei der Parlamentswahl stimmen die Menschen nun für eine stärkere Annäherung an die EU.

Außenpolitik
Kreml: Putin und Macron für bessere Beziehungen

Kreml: Putin und Macron für bessere Beziehungen

Frankreichs Staatspräsident Macron und Kreml-Chef Putin haben am Freitag miteinander telefoniert. Themen wie Cybersicherheit und Klimaschutz könnten die Zusammenarbeit stärken, so der Kreml.

Spannungen im Schwarzen Meer
OSZE warnt vor Gefahren im Ukraine-Konflikt

OSZE warnt vor Gefahren im Ukraine-Konflikt

Im Schwarzen Meer halten die Ukraine, die USA und weitere Nato-Staaten zum Ärger Russlands weiter ihr Seemanöver ab. Das russische Militär auf der Krim testet deshalb seine Luftabwehr. Eskaliert der Konflikt?

Parlamentsneuwahl
Armeniens Regierungschef Paschinjan zum Wahlsieger erklärt

Armeniens Regierungschef Paschinjan zum Wahlsieger erklärt

Unter dem Eindruck des verlorenen Kriegs mit Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach wählte die Südkaukasusrepublik Armenien ein neues Parlament. Das Ergebnis dürfte Russland gefallen.

Nach Habeck-Forderung
Klingbeil wirft Grünen außenpolitischen Schlingerkurs vor

Klingbeil wirft Grünen außenpolitischen Schlingerkurs vor

Die Ukraine steckt seit Jahren in einem schwelenden Konflikt mit moskautreuen Kämpfern. Mit dem Ruf nach handfester Unterstützung für das Land sorgt Grünen-Chef Habeck für Aufsehen.

Konflikte
Bundesregierung blockt Habecks Ukraine-Vorstoß ab

Die Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck nach Waffenlieferungen an die Ukraine läuft ins Leere. Von fast allen Seiten hagelt es Kritik. Mit einer Ausnahme.

Spannungen in der Ostukraine
Moskau und Kiew weisen Diplomaten aus

Moskau und Kiew weisen Diplomaten aus

Im Konflikt um den Osten der Ukraine droht eine erneute Eskalation. Russland weist einen ukrainischen Diplomaten aus - und bekommt prompt eine Antwort.

Konflikt mit Russland
Ukraine droht mit nuklearer Aufrüstung

Ukraine droht mit nuklearer Aufrüstung

Die Ukraine sieht sich durch Russland bedroht und möchte deshalb Mitglied der Nato werden. Ein Beitritt steht vorerst aber nicht an. Kiew verliert zunehmend die Geduld - und droht mit Aufrüstung.

Deutschland will Transparenz
Eskalation im Ukraine-Konflikt: Druck auf Russland wächst

Eskalation im Ukraine-Konflikt: Druck auf Russland wächst

Die Spannungen in der Konfliktregion Donbass im Osten der Ukraine verschärfen sich. Militär und Separatisten werfen sich gegenseitig neue Angriffe vor. Deutschland fordert von Russland eine Erklärung.