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OLG

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OLG-Urteil
Wann könnte ein Heimplatz gekündigt werden?

Wann könnte ein Heimplatz gekündigt werden?

Kann ein pflegebedürftiger Mensch seinen Heimplatz verlieren, wenn es beispielsweise immer wieder zu Konflikten zwischen dem Pflegepersonal und den gesetzlichen Betreuern kommt?

München/Lohne

Lohnerin In München Vor Gericht
Jennifer W. soll Jesidin mit einer Waffe bedroht haben

Jennifer W. soll Jesidin mit einer Waffe bedroht haben

München/Lohne  - Die Jesidin Nora T. ist die wichtigste Zeugin im Prozess gegen die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Jennifer W. Am dritten Prozesstag schildert Nora T. Grauenvolles – und berichtet auch über das Verhalten von Jennifer W. am Todestag ihrer Tochter Ranja.

Erbrechts-Tipp
Ist ein Testament trotz gefälschter Unterschrift wirksam?

Ist ein Testament trotz gefälschter Unterschrift wirksam?

Ehepartner müssen ihr gemenisam verfasstes Testament auch beide unterschreiben. Wenn sich später herausstellt, dass einer der beiden die Unterschrift des anderen gefälscht hat, muss das noch lange nicht die Ungültigkeit des Testamentes bedeuten.

Schadensersatz
Vergessene Tupfer und Spritzen

Vergessene Tupfer und Spritzen

Krankenhausbehandlungen bergen Gesundheitsrisiken. Zwei Oberlandesgerichtsurteile beleuchten Fremdkörper, die nach einer Operation unbeabsichtigt im Körper des Operierten verbleiben.

Aurich

Jurist Zum Skandal Auf Langeoog
Hitlergruß auch als schlechter Witz strafbar

Hitlergruß auch als schlechter Witz strafbar

Aurich  - Ein SPD-Funktionär von Langeoog soll mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Insulaner sagen, er habe das nicht aus rechter Überzeugung, sondern aus Spaß getan. Ein Jurist sagt: Kommt es zu einer Anklage, ist das völlig egal.

Rechte Terrorgruppe
Bewährungsstrafe für "Oldschool Society"-Mitglied

Bewährungsstrafe für "Oldschool Society"-Mitglied

Die "Oldschool Society" wollte Asylbewerber angreifen und wird von den Behörden als terroristische Vereinigung eingestuft. Ein Gründungsmitglied kam nun vor Gericht glimpflich davon.

München

Rechtsextremismus
Viele offene Fragen im NSU-Fall

Viele offene Fragen im  NSU-Fall

München  - Abgeschlossen ist der gesamte Komplex ein Jahr später noch lange nicht. Warum mussten genau jene zehn Menschen sterben? Gab es noch mehr Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle? Wichtige Fragen und Antworten zum Stand der Dinge.

Anstieg der Netzentgelte
Bundesgerichtshof entlastet Strom- und Gaskunden

Bundesgerichtshof entlastet Strom- und Gaskunden

Der BHG stärkt die Bundesnetzagentur in ihren Bemühungen, den Anstieg der Netzkosten in der Stromrechnung zu stoppen. Das sorgt nicht überall für Freude.

Urteil
Auch bei verbotenem Überholmanöver gilt Vorfahrtsrecht

Auch bei verbotenem Überholmanöver gilt Vorfahrtsrecht

Verkehrsregeln wie rechts vor links gelten beim Abbiegen und das auch, wenn andere Autofahrer sich nicht an die Vorschriften halten. In einem aktuellen Fall gibt ein Gerichtsurteil beiden Verkehrsteilnehmern die Unfallschuld.

München/Lohne

Prozess
Hat Jennifer W. zu Taten angestachelt?

Hat Jennifer W. zu Taten angestachelt?

München/Lohne  - Im Prozess um ein verdurstetes jesidisches Mädchen hat die mutmaßliche Mutter des Kindes von täglichen Schlägen ...

Stuttgarter Oberlandesgericht
Erstmals Urteil gegen IS-Heimkehrerin - fünf Jahre Haft

Erstmals Urteil gegen IS-Heimkehrerin - fünf Jahre Haft

Es könnte eine wegweisende Entscheidung sein: In Stuttgart wird eine Deutsche verurteilt, die sich den Terroristen des IS angeschlossen hatte. In München berichtet die mutmaßliche Mutter eines verdursteten Mädchens von ihrem Martyrium.

München/Lohne

Prozess
Jesiden-Mädchen verdurstet? Mutter sagt aus

Jesiden-Mädchen verdurstet? Mutter sagt aus

München/Lohne  - Nora T. ist eine kleine, gebeugte Frau. Dunkel gekleidet, mit Kopftuch, betritt sie am Donnerstag den Saal B277 ...

Doppelte Geldbuße
Vorsatz bei Tempo-Überschreitung muss nachgewiesen werden

Vorsatz bei Tempo-Überschreitung muss nachgewiesen werden

Wer das Tempolimit vorsätzlich überschreitet, muss mit einer doppelten Geldbuße rechnen. Jedoch muss ein Gericht dem mutmaßlichen Temposünder erst einmal einen Vorsatz nachweisen - nicht so einfach.

München

Lohnerin Jennifer W. Vor Gericht
Mutter von totem Jesiden-Mädchen sagt aus

Mutter von totem Jesiden-Mädchen sagt aus

München  - Ein kleines, jesidisches Mädchen verdurstet angekettet in der Sonne, eine junge Deutsche schaut tatenlos zu: Die Vorwürfe gegen die mutmaßliche IS-Anhängerin Jennifer W. sind schwerwiegend. Nun sagt die Frau aus, die als wichtigste Zeugin in dem Terrorprozess gilt.

BGH prüft Markenrechtsstreit
Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Das kann nerven: Man sucht im Internet nach einer bestimmten Marke - und bekommt Angebote von allen möglichen Herstellern. Vor dem BGH streitet nun der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb mit Amazon.

Elender Tod im IS-Camp
Mutter sagt im Prozess um verdurstetes Jesiden-Mädchen aus

Mutter sagt im Prozess um verdurstetes Jesiden-Mädchen aus

München (dpa) - Im Prozess um ein verdurstetes jesidisches Mädchen hat die mutmaßliche Mutter vor dem Münchner ...

Oldenburg

OLG: Keine Hassrede in Beitrag

Oldenburg  - Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat Facebook zur Wiederherstellung eines gelöschten Beitrags verpflichtet, ...

Frankfurt

Urteil gegen Ärztin Hänel aufgehoben

Frankfurt  - Die Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist ...

Neue Verhandlung kommt
Urteil gegen Ärztin wegen Werbung für Abtreibung aufgehoben

Urteil gegen Ärztin wegen Werbung für Abtreibung aufgehoben

Der Fall der Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Die Medizinerin spricht aber nicht von einem Erfolg. Sie sieht sich in ihrem Kampf gegen den Paragrafen 219a zurückgeworfen.