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Karlsruhe

Prozess
Draht als Wegsperre rechtens?

Draht als Wegsperre rechtens?

Karlsruhe  - Das normale Leben
endete für einen Marineoffizier 2012 an einem gespannten Stacheldraht. Seit einem Sturz vom Rad ist er gelähmt.

Oldenburg

Kontrollen In Oldenburg Und Umzu
Damit jeder im Gericht sicher ist

Damit jeder im Gericht sicher ist

Oldenburg  - In Gerichtsgebäuden muss für Sicherheit gesorgt werden. Dafür gibt es nun eine neue Kooperation.

Karlsruhe

Justiz
Fitnessstudio unterliegt im Streit um Sterne

Fitnessstudio unterliegt im  Streit um Sterne

Karlsruhe  - Eine Fitnessstudio-Unternehmerin fühlte sich unfair behandelt. Der BGH gab jedoch der Online-Plattform recht.

Karlsruhe/Bremen

Tourismus
Bundesgerichtshof stärkt Recht von Pauschalurlaubern

Karlsruhe/Bremen  - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Rechte von Pauschalurlaubern gestärkt, die sich im Ausland in ...

Auf Nummer sicher gehen
Bei Beglaubigung der Vorsorgevollmacht immer zum Notar

Bei Beglaubigung der Vorsorgevollmacht immer zum Notar

Wer entscheidet, wenn ich dement bin? Und wer klärt nach meinem Tod meinen Nachlass? Geht es dabei um Grundstücke, muss eine Vollmacht beglaubigt sein. Aber nicht jede Beglaubigung wird anerkannt.

Warnen reicht nicht
Pauschalurlauber kann nach Unfall auf Entschädigung hoffen

Pauschalurlauber kann nach Unfall auf Entschädigung hoffen

Und zack, schon ist die Urlaubsfreude wieder dahin. Gleich am zweiten Tag stürzt ein Pauschaltourist am Hoteleingang und bricht sich das Handgelenk. Selber schuld? Oder haftet der Reiseveranstalter?

Trotz Trennung verpflichtend
Zustimmung zur gemeinsamen Einkommensteuererklärung

Zustimmung zur gemeinsamen Einkommensteuererklärung

Koblenz (dpa/lrs) - Ein Ehepartner kann trotz einer Trennung dem anderen gegenüber verpflichtet sein, einer Zusammenveranlagung ...

Streit um Sterne
Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Ob Restaurant, Lieferservice oder Friseur - für alles gibt es Bewertungen im Internet. Eine Betreiberin von Fitnessstudios fühlt sich durch die Auswahl des Portals Yelp benachteiligt. Durchsetzen kann sie sich vor dem höchsten Gericht nicht.

Schutzwürdige Belange von Yelp
Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Karlsruhe (dpa) - Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen ...

Streit mit Online-Portal Yelp
Fitnessstudio-Chefin will transparente Online-Bewertungen

Fitnessstudio-Chefin will transparente Online-Bewertungen

Seit sechs Jahren kämpft die ehemalige Bodybuilding-Weltmeisterin Renate Holland gegen das Online-Portal Yelp. Aus ihrer Sicht kommen ihre Fitnessstudios dort zu schlecht weg, weil Bewertungen nicht berücksichtig werden. Jetzt kommt es zum Showdown in Karlsruhe.

Stopp auf dem Förderband
Halter haftet nicht bei Waschstraßen-Unfall

Halter haftet nicht bei Waschstraßen-Unfall

Wenn ein Auto auf einem Waschstraßen-Förderband stehenbleibt und einen Schaden verursacht, muss der Halter nicht dafür zahlen. Denn mit der Betriebsgefahr des Autos hat solch ein Unfall nichts zu tun.

Endlos-Prozess
Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt Gerichte die Frage: Durfte der Musikproduzent Moses Pelham ungefragt einen fremden Rhythmus benutzen? Womöglich haben beide Seiten ein bisschen Recht.

Parkservice
Hotel haftet für Fahrfehler eines Mitarbeiters

Hotel haftet für Fahrfehler eines Mitarbeiters

Valet Parking, Parkservice, Parkdienst: Es gibt viele Namen dafür, dass ein Mitarbeiter zum Beispiel eines Hotels Ihr Auto für Sie einparkt. Doch wer zahlt, wenn Sie später einen Schaden entdecken?

Landgerichts-Urteil gekippt
Erfolg für Facebook im Prozess um gelöschten Hass-Post

Erfolg für Facebook im Prozess um gelöschten Hass-Post

München (dpa) - Facebook durfte einen Hass-Post über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlinge löschen. ...

Kommentar

Zurückin die Zukunft
von

von  - Eine Mut machende Nachricht zum neuen Jahr für viele VW-Dieselbesitzer. Gut vier Jahre nach Auffliegen des Betrugs ...

Braunschweig

Abgas-Affäre
Erste Annäherung im Dieselstreit

Erste Annäherung im Dieselstreit

Braunschweig  - Im Streit um Schadenersatz für Hunderttausende Dieselfahrer hat VW einen Vergleich lange als unwahrscheinlich bezeichnet. Jetzt sucht der Autokonzern doch eine gemeinsame Lösung mit den Verbraucherschützern.

Braunschweig

Musterprozess
Vergleichssuche im VW-Skandal

Braunschweig  - Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer steigen Volkswagen und der Bundesverband ...

Frankfurt/Main

Justiz
Kindswohl steht bei Namenswahl oben

Frankfurt/Main  - Eine geschiedene Mutter kann in bestimmten Fällen auch ohne Einwilligung ihres früheren Partners die Umbenennung ...

Assistenzsystemen vertrauen?
Zu schnelle Fahrer können sich nicht auf Tempomat berufen

Zu schnelle Fahrer können sich nicht auf Tempomat berufen

Ein Tempomat kann Autofahrern helfen, Geschwindigkeiten einzuschätzen - teils bremst die Technik automatisch runter. Doch was gilt, wenn der Wagen trotzdem zu schnell war und ein Bußgeld fällig wird?