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OBERVERWALTUNGSGERICHT

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Lüneburg

Aktuelle Corona-Verordnung hält Stand
Anträge gegen Maskenpflicht ohne Erfolg vor Oberverwaltungsgericht

Anträge gegen Maskenpflicht ohne Erfolg vor Oberverwaltungsgericht

Lüneburg  - Neue Corona-Verordnungen in Niedersachsen bringen neue Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit sich. Wie der aktuelle Stand ist und was noch entschieden werden muss, lesen Sie hier.

Oldenburg

Alter Stadthafen Oldenburg
Dem Wohnen steht nichts mehr im Wege

Dem Wohnen steht nichts mehr im Wege

Oldenburg  - Der Bebauungsplan „Alter Stadthafen/südlich der Hunte“ ist nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts in Ordnung. Eine Normenkontrollklage ist gescheitert. Es darf also weiter gebaut werden.

Spiekeroog/Lüneburg

Bauen auf Spiekeroog
Bebauungsplan der Gemeinde Spiekeroog rechtswidrig

Bebauungsplan der Gemeinde Spiekeroog rechtswidrig

Spiekeroog/Lüneburg  - Der Bebauungsplan „Dorf - Teil A“ der Gemeinde Spiekeroog ist rechtswidrig. Der Bebauungsplan betrifft den Großteil der Ortslage auf der Insel Spiekeroog.

Spiekeroog

Gericht kippt Bebauungsplan
Spiekeroog unterliegt im Kampf um Wohnraum vor OVG

Spiekeroog unterliegt im Kampf um Wohnraum vor OVG

Spiekeroog  - So nicht: Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan der Insel Spiekeroog komplett gekippt. Ein Besitzer von Ferienwohnungen hatte geklagt.

Rastede

„Wir befinden uns in einem Hochrisikogebiet“
Beim Rasteder Baugebiet im Göhlen bleiben Zweifel

Beim Rasteder Baugebiet im Göhlen bleiben Zweifel

Rastede  - Die „Heilung“ des Bebauungsplans zum Rasteder Wohngebiet „Im Göhlen“ ist abgeschlossen, die Vermarktung der Grundstücke kann fortgesetzt werden. Doch bei einigen Ratsmitgliedern bleiben Zweifel.

Wildeshausen

Ehrenamtliche Richter für OVG gesucht
Stadt Wildeshausen muss Vorschlagsliste vorlegen

Stadt Wildeshausen muss Vorschlagsliste vorlegen

Wildeshausen  - Für das Oberverwaltungsgericht Lüneburg werden neue ehrenamtliche Richterinnen und Richter gesucht. Die Wildeshausen muss eine Vorschlagsliste vorlegen.

Horumersiel

Ortsentwicklung in Horumersiel
Bürgerbegehren zum Speicherpolder abgelehnt

Bürgerbegehren zum  Speicherpolder abgelehnt

Horumersiel  - Der Verwaltungsausschuss des Wangerländer Rates hat nach rechtlicher Beratung durch die Gemeinde und den Landkreis das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Gemeinde und Landkreis verweisen dabei auf entsprechende Urteile des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg.

Wangerland

Alle Windkraftflächen Wangerlands werden neu betrachtet

Wangerland  - Parallel zur 117. Änderung des Flächennutzungsplans Wangerland zur Aufhebung der Höhenbeschränkung für Windräder ...

Wardenburg/Lüneburg

Für Oberverwaltungsgericht in Lüneburg
Ehrenamtliche Richter aus Wardenburg gesucht

Ehrenamtliche Richter aus Wardenburg gesucht

Wardenburg/Lüneburg  - Für das Oberverwaltungsgericht Lüneburg werden ehrenamtliche Richter gesucht. Interessenten können sich bei der Gemeinde Wardenburg melden – müssen aber einige Voraussetzungen erfüllen.

Rastede

Neubaugebiet „Im Göhlen“ in Rastede
Entwässerung und Verkehr bereiten große Sorgen

Entwässerung und Verkehr bereiten große Sorgen

Rastede  - An der Entwässerung des Neubaugebietes im Göhlen in Rastede gibt es weiterhin Zweifel. Bestärkt sehen sich Anwohner in ihren Sorgen, als sie die Folgen eines normalen Sommerregens feststellten.

Einswarden

Nordenhamer spendet 20.000 Euro
Ex-Stadtdirektor Fugel macht sein Versprechen wahr

Ex-Stadtdirektor Fugel macht sein Versprechen wahr

Einswarden  - Als ehemaliger Stadtdirektor sieht sich Wilfried Fugel für einen Satzungsfehler in der Verantwortung. Zur Wiedergutmachung spendet er gemeinnützigen Einrichtungen 20.000 Euro aus eigener Tasche.

Tange

Freizeit in der Gemeinde Apen
Ständig neue Regelungen: Frust in der Disco Tange

Ständig neue Regelungen: Frust in der Disco Tange

Tange  - „Saturday Night“ heißt es Samstag wieder in Tange. Gefeiert werden kann nur unter strengen Corona-Regeln, was viele Gäste, aber auch Mitarbeiter und Betreiber zunehmend frustriert.

Hannover

„Klingt nach Wahlkampfgetöse“
Scharfe Kritik an Ausweitung der Kinderimpfung

Scharfe Kritik an Ausweitung der Kinderimpfung

Hannover  - Die Politik will die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren vorantreiben. Der Deutsche Hausärzteverband kritisiert die Entscheidung scharf.

Hannover

Neue Corona-Beschränkungen
Niedersachsens höchster Richter befürchtet Klagewelle

Niedersachsens höchster Richter befürchtet Klagewelle

Hannover  - In Niedersachsen könnte es bei neuen Corona-Beschränkungen zu einer Klagewelle kommen. Auch Fragen zum Inzidenzwert könnten dabei im Mittelpunkt stehen, meint Thomas Smollich, Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts.

Butjadingen

Streit um Windkraftplanung
Gemeinde Butjadingen geht in die Revision

Gemeinde Butjadingen geht in die Revision

Butjadingen  - Laut Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg ist die Butjadinger Windkraftplanung unzulässig. Nun wird die Gemeinde gegen das Urteil in die Revision gehen.

Vreschen-Bokel/Klauhörn

Erneuerbare Energien in der Gemeinde Apen
Neue Windräder in Apen: Investor zieht vor Gericht

Neue Windräder in Apen: Investor zieht vor Gericht

Vreschen-Bokel/Klauhörn  - Das Thema Windkraftanlagen in der Gemeinde Apen wird nun auch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beschäftigen. Gegen den Landkreis Ammerland wurde Klage eingereicht.

Rastede

Bebauungsplan unwirksam
Wie geht’s mit dem Areal „Im Göhlen“ in Rastede weiter?

Wie geht’s mit dem Areal „Im Göhlen“ in Rastede weiter?

Rastede  - Keine Neubauten auf 116 Grundstücken! Der Bebauungsplan für das Areal „Im Göhlen“ ist vom Oberverwaltungsgericht in Lüneburg für unwirksam erklärt worden. Nun sind Politik und Verwaltung am Zug.

Rastede

Hausbau im Ammerland
Rasteder Bebauungsplan „Im Göhlen“ unwirksam

Rasteder Bebauungsplan  „Im Göhlen“ unwirksam

Rastede  - Gebaut wird im Baugebiet „Im Göhlen“ schon seit Monaten nicht. Jetzt hat ein Gericht den Bebauungsplan ganz für ungültig erklärt. Die Gemeinde Rastede geht aber davon aus, das Problem beheben bald zu können.

Oldenburg

Führerschein in Oldenburg
Ohne neuen Erste-Hilfe-Kurs darf er nicht aufs Motorrad

Ohne neuen Erste-Hilfe-Kurs darf er nicht aufs Motorrad

Oldenburg  - Trotz Corona wollte sich Florian Koopmann den Traum vom Motorradführerschein erfüllen. Der Oldenburger hat die Prüfung auch geschafft, wurde aber von der Bürokratie gestoppt – wegen einer Stunde.