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OBERLANDESGERICHT-DÜSSELDORF

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Streit zwischen Eigentümern
Wenn jeder Schritt nervt: Streit um Trittschall vor dem BGH

Wenn jeder Schritt nervt: Streit um Trittschall vor dem BGH

Klack, klack, klack - jeder Schritt auf den Fliesen macht ein Geräusch. Den Nachbarn unterhalb der Dachgeschosswohnung nervt es. Muss jetzt wieder Teppich verlegt werden? Eine schwierige Frage für den BGH, weil die Geschossdecke nicht den Anforderungen genügt.

Gerichtsurteil
Abfallcontainer werten gehobene Eigentumswohnung nicht ab

Abfallcontainer werten gehobene Eigentumswohnung nicht ab

Auch wenn die Eigentumswohnung teuer war - einen Abfallcontainer in der Nähe der neuen Bleibe, müssen die Eigentümer leben. Damit einhergehende Beeinträchtigungen sind laut einem Urteil unvermeidbar.

München/Lohne

IS-Frau aus Lohne will Verteidiger loswerden

München/Lohne  - Im Prozess gegen die mutmaßliche IS-Terroristin Jennifer W. aus Lohne im Kreis Vechta hat die Angeklagte beantragt, ...

München/Lohne

Verfahren Gegen Lohnerin
Terror-Prozess gegen Jennifer W. wird fortgesetzt

Terror-Prozess gegen Jennifer W. wird fortgesetzt

München/Lohne  - Die Angeklagte ist eine mutmaßliche IS-Terroristin. Sie soll tatenlos zugesehen haben, wie ein als Sklavin gehaltenes Mädchen verdurstete.

Kiel/Berlin

Kieler Werft reicht Rüge gegen Vergabe von Kriegsschiff ein

Kiel/Berlin  - Im Streit um die Vergabe des Milliardenauftrags für das deutsche Kampfschiff „MKS 180“ hat die Kieler Werft German ...

Auch Einzelklagen drohen
Kartellamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Agrarhändler

Kartellamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Agrarhändler

Pflanzenschutzmittel sind bei Umweltschützern verpönt, doch für die konventionelle Landwirtschaft unentbehrlich - ansonsten drohen Ernteausfälle. Die große Mehrheit der Landwirte ist auf Chemie angewiesen. Das haben Agrarhändler verbotenerweise ausgenutzt.

Auflagen gefordert
Kartellamt will mehr Kontrolle von Digitalgiganten

Kartellamt will mehr Kontrolle von Digitalgiganten

Düsseldorf (dpa) - Das Bundeskartellamt will mehr Möglichkeiten zur Kontrolle von Digitalkonzernen wie Facebook."Wir ...

Düsseldorf

Sozialrecht
Mehr Geld für Trennungskinder

Düsseldorf  - Nach Trennungen bestehen oft Unterhaltspflichten. Was ändert sich im Jahr 2020?

Auch Selbstbehalt steigt
Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Vor allem minderjährigen Trennungskindern steht vom kommenden Jahr an mehr Unterhalt zu. Dennoch kann weniger Geld für sie herausspringen - weil die zahlungspflichtigen Eltern ebenfalls mehr für sich behalten dürfen.

Neue "Düsseldorfer Tabelle"
Höhere Bedarfssätze für Trennungskinder

Höhere Bedarfssätze für Trennungskinder

Je nach Einkommensklasse der Unterhaltspflichtigen und Altersgruppe des Trennungskindes, fallen unterschiedlich hohe Beträge an. Was sich ab dem 1. Januar ändert.

Oldenburg

Nwz-Talkrunde
Leser befragen Justiz-Ministerin

Oldenburg  - Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

Oldenburg

Gesprächsrunde
Leser können Justizministerin befragen

Leser können Justizministerin  befragen

Oldenburg  - Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

34 Jahre nach der Tat
Mutmaßlicher Flugzeugentführer auf Mykonos geschnappt

Mutmaßlicher Flugzeugentführer auf Mykonos geschnappt

Die Entführung der TWA-Maschine liegt schon 34 Jahre zurück. Einer der mutmaßlichen Terroristen von damals saß 19 Jahre in Deutschland im Gefängnis. Nun soll einer der Beteiligten von damals in Griechenland aufgetaucht sein.

Fall Tönnies
Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück

Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück

Gelsenkirchen (dpa) - Wenige Wochen nach der Entscheidung des Schalker Ehrenrates im Fall Clemens Tönnies ist Richterin ...

Düsseldorf

Facebook: Begründung angezweifelt

Düsseldorf  - Der Versuch des Bundeskartellamts, Facebooks Datensammlung in Deutschland mit Hilfe des Wettbewerbsrechts einzuschränken, ...

Zweifel an den Argumenten
OLG zerpflückt Vorwürfe des Kartellamts gegen Facebook

OLG zerpflückt Vorwürfe des Kartellamts gegen Facebook

Das Bundeskartellamt betrat im Februar juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsrecht. Die Einschränkungen für Facebook wurden als wegweisend gefeiert. Jetzt hat ein Gericht Zweifel an den Argumenten - doch das Kartellamt will nicht aufgeben.

EuGH-Entscheidung
Auch Websites beim "Like"-Button mit in der Verantwortung

Auch Websites beim "Like"-Button mit in der Verantwortung

Viele Websites binden Facebooks "Like"-Button und ähnliche Plug-ins ein, die Daten wie IP-Adressen der Nutzer senden. Website-Betreiber sind laut einem Urteil für die Erhebung der Daten mitverantwortlich und müssen eventuell auch eine Einwilligung dazu einholen.

Europäischer Gerichtshof
Datensammlung via "Like"-Button: Websites brauchen Erlaubnis

Datensammlung via "Like"-Button: Websites brauchen Erlaubnis

Viele Websites binden Facebooks "Like"-Button und andere ähnliche Plug-ins ein, die Daten wie die IP-Adresse von Nutzern überträgt. Die Website-Betreiber sind laut einem Urteil für die Erhebung der Daten mitverantwortlich und müssen eine Einwilligung dafür einholen.

Müllbranche
Kartellamt untersagt Remondis-Übernahme des Grünen Punkts

Kartellamt untersagt Remondis-Übernahme des Grünen Punkts

Das Kreislauf-Symbol des Grünen Punktes kennt jeder. Dahinter steckt eine Firma namens DSD, die eine Schlüsselfunktion hat in der deutschen Abfallbranche. Diese Firma sollte von einem Müllriesen geschluckt werden. Doch daraus wird nichts.