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OBERLANDESGERICHT

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Osnabrück

Nach Unfall im raum Osnabrück
Reitstall muss Kind Schmerzensgeld zahlen

Reitstall muss  Kind Schmerzensgeld zahlen

Osnabrück  - Ein achtjähriges Mädchen verletzte sich bei einem Reitunfall in einem Betrieb im Raum Osnabrück und musste sechs Wochen im Rollstuhl sitzen. Das OLG hat nun entschieden, dass der Reiterhof Schmerzensgeld zahlen muss.

Trotz DS-GVO
Legionellenbefall: Eigentümer müssen Daten offenlegen

Legionellenbefall: Eigentümer müssen Daten offenlegen

Eine makellose Wohnung lässt sich gut verkaufen. Doch was, wenn in dem Objekt Legionellenbefall festgestellt wurde? Kann ein Eigentümer verlangen, dass seine Daten geheim gehalten werden?

Oberlandesgericht Hamm
Familiäre Beziehungen vor biologischer Vaterschaft

Familiäre Beziehungen vor biologischer Vaterschaft

Wer ist der Vater eines Kindes? Das kann überprüft werden. Allerdings gibt es Gründe, die gegen einen solchen Test sprechen. Das zeigt eine Gerichtsentscheidung.

Barçagate-Affäre
Ex-Barça-Präsident Bartomeu wieder auf freiem Fuß

Ex-Barça-Präsident Bartomeu wieder auf freiem Fuß

Barcelona (dpa) - Josep Bartomeu, bis vor wenigen Monaten noch Präsident des spanischen Fußball-Topclubs FC Barcelona, ...

Reiserecht
"Luxuriöse" Kreuzfahrt-Suite darf nicht abgewohnt sein

"Luxuriöse" Kreuzfahrt-Suite darf nicht abgewohnt sein

Eine Kreuzfahrt für mehr als 20 000 Euro - und dann hat der Teppich in der Kabine Flecken und am Fenster zeigt sich Schimmel? Das wollte ein Urlauber nicht hinnehmen und zog vor Gericht.

Klagewelle gestoppt
BGH: Kein Widerrufsrecht beim Kilometer-Leasing

BGH: Kein Widerrufsrecht beim Kilometer-Leasing

Wer ein Auto least, kann immer neue Modelle fahren. Aber Kunden gehen auch gewisse finanzielle Risiken ein, und Kündigen ist nicht ohne Weiteres möglich. Hilft ein "Widerrufsjoker" aus dem Vertrag?

Oberlandesgericht Koblenz
Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

In dem Prozess am Koblenzer Oberlandesgericht geht es um brutale Folter. Nun gibt es ein erstes Urteil. Experten erhoffen sich eine internationale Signalwirkung.

Celle

Terror-Prozess in Celle
Hassprediger Abu Walaa zu langer Haftstrafe verurteilt

Hassprediger Abu Walaa zu langer Haftstrafe verurteilt

Celle  - Im Prozess gegen Abu Walaa, den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz IS, hat das Gericht eine hohe Haftstrafe verhängt. Auch drei weitere Männer wurden verurteilt, weil sie junge Leute zum radikalen Kampf anstachelten.

Prozess
Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz IS ist das Urteil gefallen. Der Hassprediger Abu Walaa muss für viele Jahre ins Gefängnis.

Erbrecht
Wann kann eine Ausschlagung des Erbes angefochten werden?

Wann kann eine Ausschlagung des Erbes angefochten werden?

Wer ein Erbe ausschlägt, kann das nur unter bestimmten Voraussetzungen wieder rückgängig machen. Ein Urteil zeigt, dass es dabei auf Details ankommt.

OLG-Entscheidung
Patchwork-Familien: Erben in Testament immer genau benennen

Patchwork-Familien: Erben in Testament immer genau benennen

Ein Testament sollte keine Zweifel offen lassen. Wer allerdings nur allgemeine Formulierungen verwendet, riskiert, dass die Erben später in Streit geraten - am Ende müssen meist Gerichte entscheiden.

Oldenburg/Osnabrück

Oberlandesgericht Oldenburg
Juristische Schlappe für Hochstapler Hendrik Holt

Juristische Schlappe für Hochstapler Hendrik Holt

Oldenburg/Osnabrück  - Zwei Entscheidungen gegen den mutmaßlichen Windpark-Betrüger Hendrik Holt: Die Oldenburger Richter entschieden, dass ein Betrugsfall nun doch vor dem Landgericht Osnabrück verhandelt werden muss. Außerdem bleibt Holt in U-Haft.

Oldenburg

Befangenheitsanträge abgelehnt
Weitere Hürde vor neuem Högel-Prozess abgeräumt

Weitere Hürde vor neuem Högel-Prozess abgeräumt

Oldenburg  - Das Oberlandesgericht Oldenburg hat eine der Hürden auf dem Weg zum Prozess gegen ehemalige Vorgesetzte des Patientenmörders Niels Högel aus dem Weg geräumt. Die Befangenheitsanträge gegen den zuständigen Richter beim Landgericht sind vom Tisch.

Oldenburg/Delmenhorst

Anklage gegen Ex-Kollegen und Chefärzte
Der mühsame Weg zum zweiten Högel-Prozess

Der mühsame Weg zum zweiten Högel-Prozess

Oldenburg/Delmenhorst  - Hätten Patientenmorde verhindert werden können, wenn Ärzte und Pfleger in Oldenburg und Delmenhorst eingegriffen hätten? Eineinhalb Jahre nach der Verurteilung des Patientenmörders Niels Högel ist diese Frage noch immer unbeantwortet.

Gesetz der Straße
Rückwärts ausgeparkt: Haftet stets der Ausfahrende?

Rückwärts ausgeparkt: Haftet stets der Ausfahrende?

Autofahrer passen beim Rückwärtsfahren und dem Einfädeln auf eine Straße besonders gut auf. Nach einem Unfall müssen sie meist haften. Aber müssen andere auf solche Hindernisse reagieren und mithaften?

OLG-Urteil
Auch Amazon muss Herkunft von Obst und Gemüse angeben

Auch Amazon muss Herkunft von Obst und Gemüse angeben

Jeder Supermarkt vor Ort muss den Verbrauchern sagen, woher das Obst und Gemüse in der Auslage stammt. So schreibt es das Gesetz vor. Geht aber nicht beim Online-Versand, behauptete Amazon vor Gericht. Und zahlt jetzt Lehrgeld.

OLG-Urteil
Auch Amazon muss Herkunft von Obst und Gemüse angeben

Auch Amazon muss Herkunft von Obst und Gemüse angeben

Jeder Supermarkt vor Ort muss den Verbrauchern sagen, woher das Obst und Gemüse in der Auslage stammt. Geht aber nicht beim Online-Versand, behauptete Amazon vor Gericht. Und zahlt jetzt Lehrgeld.

Urteil
Das gilt beim Umgang mit Kindern und Hunden

Das gilt beim Umgang mit Kindern und Hunden

Ein Kind zwischen sieben Hunden - ist das schon Kindeswohlgefährdung? Nein, urteilte ein Gericht. Das gilt aber nur, wenn eine grundlegende Bedingung erfüllt ist.

Europäischer Gerichtshof
Deutsche Ermittlungen nach Kundus-Angriff ausreichend

Deutsche Ermittlungen nach Kundus-Angriff ausreichend

Der Luftangriff im afghanischen Kundus im September 2009 gilt als der blutigste Militäreinsatz der deutschen Nachkriegsgeschichte. Ermittlungen gegen den befehlshabenden Oberst wurden eingestellt. Nun sagt Straßburg: Deutschland hat bei der Aufklärung genug getan.