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OBERLANDESGERICHT

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Unfall im Hotel
BGH stärkt Pauschalurlaubern den Rücken

BGH stärkt Pauschalurlaubern den Rücken

Eine Verletzung im Urlaub ist doppelt ärgerlich. Trifft den Veranstalter eine Mitschuld? Das nachzuweisen, kann schwierig sein. Ein Urteil erhöht nun die Chancen, finanziell entschädigt zu werden.

Oldenburg

Nach Högel-Prozess In Oldenburg
Viel Arbeit mit Verfahren gegen Klinikmitarbeiter

Viel Arbeit mit Verfahren gegen Klinikmitarbeiter

Oldenburg  - Justizministerin Havliza hat alle Gerichtsbarkeiten und Behörden in Oldenburg besucht. Mit „juristisch herausfordernden Verfahren“ rechnet sie im Zuge der Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Kliniken Oldenburg und Delmenhorst.

Immobilienkauf
Verkäufer muss gekündigte Gebäudeversicherung nicht angeben

Verkäufer muss gekündigte Gebäudeversicherung nicht angeben

Starkregen, Stürme, Hagel: Unwetter können an Immobilien große Schäden anrichten. In der Regel zahlt dann die Gebäudeversicherung. Wer ein Haus kauft, sollte nachfragen, ob es wirklich versichert ist.

Lohne/München

Gericht
„Es gibt regelrechte Sklavenmärkte“

Lohne/München  - Im Terror-Prozess gegen eine IS-Rückkehrerin aus Lohne (Landkreis Vechta) um den grausamen Tod eines kleinen Mädchens ...

Elsfleth/Bremerhaven

Bredo-Werft: Bund soll Rechtsmittel zurückziehen

Elsfleth/Bremerhaven  - Nach dem erfolgreichen Ausdocken des Marineschulschiffs „Gorch Fock“ verlangt die Bredo-Werft, dass der Bund die ...

Bremerhaven

Gorch-Fock-Skandal
Bredo Werft: Bund soll Rechtsmittel zurückziehen

Bredo Werft: Bund soll Rechtsmittel zurückziehen

Bremerhaven  - Auch wenn die Gorch Fock schon wieder im Wasser schwimmt – die Bredo Werft und der Bund liegen weiter im Clinch. Am Oberlandesgericht Bremen ist immer noch für den 4. Juli eine Anhörung der Parteien in diesem Streit terminiert.

Hannover

Barbara Havliza
Niedersachsens Justizministerin steht unter Personenschutz

Niedersachsens Justizministerin steht unter Personenschutz

Hannover  - Die CDU-Politikerin bestätigte am Donnerstag, dass „freundliche Herren um mich herum sind“. Der Hintergrund der Drohungen hat nach Informationen unserer Redaktion allerdings keinen politischen Kontext.

Oldenburg/Garrel

Klage Vor Olg Oldenburg
Richter über Diesel-Skandal: „Volkswagen hat Käufer getäuscht“

Richter über  Diesel-Skandal: „Volkswagen hat Käufer getäuscht“

Oldenburg/Garrel  - Das erwartete Urteil blieb zwar aus. Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts gab jedoch eine Reihe von rechtlichen Hinweisen, mit denen er deutlich machte, dass er den VW-Konzern wegen der Manipulation von Diesel-Abgassoftware für schadenersatzpflichtig hält.

Bremerhaven

Streit Zwischen Bund Und Bredo-Werft
Einigung: Gorch Fock kann am Freitag aufs Wasser

Einigung: Gorch Fock kann am Freitag aufs Wasser

Bremerhaven  - Eine Insolvenz, juristischer Streit und nun unbezahlte Rechnungen. Bei der Sanierung der „Gorch Fock“ gibt es immer neue Probleme. Doch nach Verhandlungen kann der Rumpf nun wieder auf Wasser – ein „Meilenstein“.

Bremerhaven

Tag Vor Geplantem Ausdocken
Ringen um „Gorch Fock“ bis zur letzten Minute

Ringen um „Gorch Fock“ bis zur letzten Minute

Bremerhaven  - Der Bund besteht darauf, dass das Schulschiff am Freitag wieder ins Wasser kommt. Am Donnerstag läuft eine neue Verhandlungsrunde. Zugleich wird der Streit weiter vor Bremer Gerichten ausgetragen.

Bremerhaven/Berlin

Segelschulschiff
Ministerin will „Gorch-Fock“-Urteil kippen

Bremerhaven/Berlin  - Das Bundesverteidigungsministerium will im Streit um die Herausgabe des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ eine Entscheidung ...

Bremerhaven/Berlin

Streit Mit Bredo-Werft
Verteidigungsministerium will Gorch-Fock-Urteil kippen

Verteidigungsministerium will Gorch-Fock-Urteil kippen

Bremerhaven/Berlin  - Darf die Bredo Werft die Gorch Fock als Pfand behalten? Das Bremer Landgericht entschied am Dienstag: ja. Doch das Verteidigungsministerium will das Urteil nicht hinnehmen.

Gerichtsurteil
Schlechter Einfluss? Umgang wird nicht eingeschränkt

Schlechter Einfluss? Umgang wird nicht eingeschränkt

Sorgerechtsstreitigkeiten sind oftmals erbitterte Kämpfe. Richter müssen in diesen Situationen herausfinden, was für das Kindswohl am zuträglichsten ist. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall entschieden.

Oldenburg

Geschichte
Schweres Erbe aus Großherzogs Zeiten

Schweres Erbe aus Großherzogs Zeiten

Oldenburg  - Als deutschen Schicksalstag hat Oberlandesgerichtspräsidentin Anke van Hove den 17. Juni gezeichnet, der neben ...

Karlsruhe

Urteil
Schwiegereltern sollten zweimal überlegen

Schwiegereltern sollten zweimal überlegen

Karlsruhe  - Schwiegereltern aufgepasst: Größere Geldgeschenke ans Kind und dessen Partner müssen bei einer Trennung nur noch ...

Karlsruhe

Urteil
Extra-Gebühren bei Banken erlaubt

Karlsruhe  - Banken und Sparkassen dürfen fürs Abheben und Einzahlen am Schalter grundsätzlich eine Extra-Gebühr kassieren. ...

Karlsruhe

Entscheidung Des Bgh
Geldabheben am Schalter darf extra kosten

Geldabheben am Schalter darf extra kosten

Karlsruhe  - Gebühren fürs Geldabheben am Schalter sind grundsätzlich erlaubt – einige Einschränkungen gibt es jedoch. Wie hoch die Gebühren tatsächlich sein dürfen, muss ein Oberlandesgericht nun in einem Fall noch einmal prüfen.

BGH-Urteil
Ex-Partner muss geschenktes Geld selten zurückgeben

Ex-Partner muss geschenktes Geld selten zurückgeben

Ein Mann erhält von den Eltern seiner Partnerin 100.000 Euro für den Kauf eines Hauses. Nach zwei Jahren trennt sich das Paar. Muss der Begünstigte das Geld zurückgeben? Diese Frage klärte jetzt der BGH.

Streit nach Liebes-Aus
Geschenktes Geld muss nur ausnahmsweise zurückgeben werden

Geschenktes Geld muss nur ausnahmsweise zurückgeben werden

Als die Tochter mit dem Freund ein Haus kauft, schießen die Eltern großzügig zu. Keine zwei Jahre später ist Schluss. Und das Geld weg? In diesem Fall nicht, sagt der Bundesgerichtshof. Trotzdem sollten Schwiegereltern in Zukunft besser vorher zweimal überlegen.