Neuwahlen in Thüringen   im April 2021 – MP-Wahl im März
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Neuwahlen in Thüringen im April 2021 – MP-Wahl im März

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Historischer Kompromiss
Thüringer CDU will Rot-Rot-Grün mittragen

Thüringer CDU will Rot-Rot-Grün mittragen

Thüringen bleibt für Überraschungen gut: Nach zähem Ringen vereinbaren Linke, SPD, Grüne und CDU einen historischen Kompromiss. Erstmals will die CDU eine Minderheitsregierung unterstützen, an deren Spitze ein Linker steht.

Peter Melzner, Herbert Dirksen, Heinrich Westerhaus
Tipps für CDU-Parteivorsitz

Betrifft: „CDU stürzt in tiefe Krise – Parteivorsitz: Kramp-Karrenbauer überrascht mit Rückzugsankündigung“, Titelseite, 11. Februar

Peter Melzner, Herbert Dirksen, Heinrich Westerhaus
Tipps für CDU-Parteivorsitz

Betrifft: „CDU stürzt in tiefe Krise – Parteivorsitz: Kramp-Karrenbauer überrascht mit Rückzugsankündigung“, Titelseite, 11. Februar

Nordenham

Strassenverkehr In Nordenham
Rote Karte für diesen Zebrastreifen

Rote Karte für  diesen Zebrastreifen

Nordenham  - Dieses Problem kann sehr komplex und verwickelt betrachtet werden. Man kann es aber auch ganz simpel und klar auf den Punkt bringen.

Neuwahl im April 2021
Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperieren - für einen begrenzten Zeitraum.

Erfurt

Regierungskrise
Thüringen in der Sackgasse

Thüringen in der Sackgasse

Erfurt  - Zwei Wochen nach dem Debakel der Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen bewegen sich die Parteien in Thüringen im Kreis. Nun blinkt die CDU wieder vorsichtig in Richtung Linke.

Hohe Verwaltungskosten
Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Jedes Jahr fordern die Jobcenter große Summen an Hartz-IV-Leistungen zurück. Neue Zahlen zeigen: Der Aufwand lohnt sich in vielen Fällen nicht. Im Gegenteil.

Cloppenburg

Debatte In Cloppenburg
Klare Kante gegen politische Ränder

Klare Kante gegen politische Ränder

Cloppenburg  - Ob EU, AfD oder Große Koalition: Viele Themen sprach der prominente Unions-Politiker an. Und er äußerte sich zu Personaldebatten.

Entwurf
Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt abgestimmt - darin geht es auch um den MAD.

Regierungskrise
Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die CDU einwirken, um doch noch Neuwahlen zu erreichen.

Löningen

Politik
Los muss bei Ausschuss-Neubesetzung entscheiden

Los muss bei Ausschuss-Neubesetzung entscheiden

Löningen  - Das große Stühlerücken im Löninger Stadtrat blieb aus. Zwar mussten nach dem Wechsel der Ratsfrau Elisabeth Kordes ...

Kandidatur um CDU-Vorsitz
Norbert Röttgen: "Es geht um Positionierung der CDU"

Norbert Röttgen: "Es geht um Positionierung der CDU"

Merz, Spahn, Laschet - sie alle gelten als Anwärter auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Das tut nun überraschend ein anderer Politiker aus NRW. Er verknüpft das mit inhaltlichen Forderungen.

V-Leute vom Verfassungsschutz?
Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Zwölf Männer sitzen in Untersuchungshaft - ihnen wird vorgeworfen, eine rechte Terrorzelle gebildet zu haben. Die Linksfraktion fordert Aufklärung im Bundestag.

Streit um Renten
Streiks in Griechenland: Fähren liegen in den Häfen

Streiks in Griechenland: Fähren liegen in den Häfen

Im Hafen von Piräus liegen die Fähren vertäut, auch öffentliche Verkehrsmittel an Land stehen still: Gewerkschaften haben das öffentliche Leben in Griechenland am Morgen nahezu lahmgelegt.

Ganderkesee

Verkehrssicherheit In Der Gemeinde Ganderkesee
So steht es um Kreisverkehr in Bookhorn

So steht es um  Kreisverkehr in Bookhorn

Ganderkesee  - Geht das lange Ringen um den Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Oldenburger Straße/ Westtangente/Am Welsetal ...

Innenstadt

Stadtentwicklung In Oldenburg
Linke/Piraten wollen Hausbesitzer enteignen

Linke/Piraten wollen Hausbesitzer enteignen

Innenstadt  - Die „Maßnahmen der Stadt gegen die Zerstörung des Wallkinos durch Verfall“ möchte die Gruppe Die Linke/Piratenpartei ...

Innenpolitik
Junge CDU-Politiker wollen starken Staat mit "Leitkultur"

Junge CDU-Politiker wollen starken Staat mit "Leitkultur"

Sie sind konservativer und jünger als der CDU-Durchschnitt. Der CDU-Abgeordnete Wendt will das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst aufheben. Sein Fraktionskollege Amthor pocht auf eine strenge Befolgung der deutschen "Hausordnung".

Bis zur baldigen Neuwahl
Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Im Ringen um einen Weg aus der Regierungskrise in Thüringen macht der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen ungewöhnlichen Vorschlag: Christine Lieberknecht (CDU) soll das Land bis zu Neuwahlen regieren. Die SPD ist begeistert, die CDU reagiert verhalten.

Edewecht

Politik
Chance vertan für sozialen Wohnungsbau?

Edewecht  - In der nächsten Bauausschusssitzung am 2. März möchte die Partei „Die Linke“ in Edewecht das Thema sozialer Wohnungsbau ...