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LANDESARBEITSGERICHT

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Arbeitsrecht
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Verträge kommen durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen zustande. Dabei wird das Angebot der einen Vertragspartei von der anderen Vertragspartei angenommen.

Nur auf Wunsch
Hinweis auf Betriebsratstätigkeit kommt nicht ins Zeugnis

Hinweis auf Betriebsratstätigkeit kommt nicht ins Zeugnis

Darf eine langjähriges Engagement im Betriebsrat ins Arbeitszeugnis geschrieben werden? Mit dieser Frage hat sich das Landesarbeitsgericht Nürnberg beschäftig.

Vorstände zurückgetreten
Personal-Querelen bei Gewerkschaft Ufo

Personal-Querelen bei Gewerkschaft Ufo

Die internen Konflikte bei der Flugbegleiter-Gewerkschaft eskalieren. Nach dem Rücktritt dreier Vorstandsmitglieder kündigt auch Gewerkschaftschef Baublies seinen Rückzug an. Der Zeitpunkt bleibt aber offen.

Vorstände zurückgetreten
Personal-Querelen bei Gewerkschaft Ufo

Personal-Querelen bei Gewerkschaft Ufo

Die internen Konflikte bei der Flugbegleiter-Gewerkschaft eskalieren. Nach dem Rücktritt dreier Vorstandsmitglieder kündigt auch Gewerkschaftschef Baublies seinen Rückzug an. Der Zeitpunkt bleibt aber offen.

Bremen

Urteil
Nachzahlung für 4000 Daimler-Beschäftigte?

Bremen  - Mitarbeiter, die nachts arbeiten, müssen gleich viel verdienen. Das hat, wie berichtet, das Landesarbeitsgericht ...

Bremen

Nachtschichten
Mercedes drohen hohe Nachzahlungen

Bremen  - Das Landesarbeitsgericht Bremen hat der Klage eines Daimler-Schichtarbeiters gegen zu niedrige Nachtzuschläge stattgegeben. ...

Bundesarbeitsgericht
Ehedauerklausel bei Hinterbliebenenversorgung unwirksam

Ehedauerklausel bei Hinterbliebenenversorgung unwirksam

Für eine betriebliche Hinterbliebenen-Rente klagt sich eine Witwe aus Hessen bis vor das Bundesarbeitsgericht und bekommt nun Recht. Denn eine entsprechende Klausel erklären die Richter für unwirksam.

Erfurt

Recht
Nehmen Sie Ihre restlichen Tage!

Nehmen Sie Ihre restlichen Tage!

Erfurt  - EU-Recht wird umgesetzt. Das bedeutet Informationspflichten für Arbeitgeber zum restlichen Urlaubsanspruch.

Fragen und Antworten
Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Arbeitnehmer können möglicherweise Urlaub geltend machen, von dem sie dachten, er sei längst verfallen. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Grundsatzurteil das Bundesurlaubsgesetz weiterentwickelt und nimmt nun Arbeitgeber stärker in die Pflicht.

Grundsatzurteil
Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Wer seinen Urlaub nicht beantragt, muss nicht automatisch damit rechnen, dass er verfällt. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nimmt stattdessen Arbeitgeber stärker in die Verantwortung.

Religionsfreiheit im Job
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfreiheit im Job. Nun liegt der Fall in Luxemburg.

Faktencheck
Müssen Männer Frauenparkplätze frei halten?

Müssen Männer Frauenparkplätze frei halten?

In vielen deutschen Städten und Gemeinden gibt es Frauenparkplätze. Sie sollen helfen, Frauen vor Gewalttaten im öffentlichen Raum zu schützen. Doch sind Männer verpflichtet, diese auch frei zu halten?

Prozess um Diskriminierung
Einigung im Streit um Frauenparkplatz in Eichstätt

Einigung im Streit um Frauenparkplatz in Eichstätt

Weil in unmittelbarer Nähe eine Frau vergewaltigt wurde, wies die Stadt Eichstätt neue Frauenparkplätze aus. Dagegen klagte nun ein junger Mann. Er fühlte sich diskriminiert und sah auch eine Diskriminierung von Frauen. Das Gericht bewertete das anders - und urteilte salomonisch.

Fragen aus dem Arbeitsrecht
Dürfen Angaben zur Elternzeit ins Arbeitszeugnis?

Dürfen Angaben zur Elternzeit ins Arbeitszeugnis?

Viele junge Eltern nutzen die Elternzeit, um für ihr Kind eine Auszeit zu nehmen. Doch was für sie selbstverständlich scheint, ist Arbeitgebern manchmal ein Eintrag ins Arbeitszeugnis wert. Ist das erlaubt?

BGH entscheidet
Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden

Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden

Darf ein Tarifvertrag Gewerkschaftsmitglieder und nicht organisierte Mitarbeiter unterschiedlich behandeln? Das Bundesverfassungsgericht bejaht das - und weist eine Beschwerde zurück.

Lingen/Papenburg

Werkverträge
Klage gegen die Meyer Werft gescheitert

Lingen/Papenburg  - Das Arbeitsgericht Lingen hat am Dienstag die Klage eines ehemaligen Werkvertragsarbeiters bei der Papenburger ...

Urteil des Arbeitsgerichts
Arbeitszeugnis muss nicht vom obersten Chef ausgestellt sein

Arbeitszeugnis muss nicht vom obersten Chef ausgestellt sein

Das Arbeitszeugnis gilt als wichtiges Dokument, das den weiteren beruflichen Werdegang eines Arbeitnehmers maßgeblich beeinflusst. Aber wer darf ein solches Dokument eigentlich unterschreiben? Damit hat sich das Landesarbeitsgericht Rheinnland-Pfalz beschäftig.

Fragen und Antworten
Kirchen müssen sich für konfessionslose Mitarbeiter öffnen

Kirchen müssen sich für konfessionslose Mitarbeiter öffnen

Die Kirchen sind große Arbeitgeber: Allein die Diakonie beschäftigt mehr als 525.000 Menschen. Ihre Freiheit, besondere Anforderungen an ihre Mitarbeiter zu stellen, wurde jetzt höchstrichterlich beschnitten. Das hat Konsequenzen.

Urteil
Bei Schaden durch Grippeimpfung kein Schmerzensgeld vom Chef

Bei Schaden durch Grippeimpfung kein Schmerzensgeld vom Chef

Zehntausende Arbeitnehmer lassen sich jährlich gegen Grippe impfen - viele von Betriebsärzten in ihrem Unternehmen. Doch was passiert, wenn es tatsächlich einmal zu einem Impfschaden kommt?