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Oberlandesgericht Koblenz
Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

In dem Prozess am Koblenzer Oberlandesgericht geht es um brutale Folter. Nun gibt es ein erstes Urteil. Experten erhoffen sich eine internationale Signalwirkung.

Prozess
Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz IS ist das Urteil gefallen. Der Hassprediger Abu Walaa muss für viele Jahre ins Gefängnis.

Cyberangriffe
USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer

USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer

Nordkorea ist international isoliert, Sanktionen hemmen die wirtschaftliche Entwicklung. Ermittler in den USA sind überzeugt, dass sich Pjöngjang auch mit Hackerangriffen nötiges Geld beschafft.

Rätselhaftes Verschwinden
Kim Jong Uns Frau zeigt sich nach einem Jahr wieder

Kim Jong Uns Frau zeigt sich nach einem Jahr wieder

Über das Privatleben des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und seiner Frau Ri Sol Ju dringt wenig nach außen. Jetzt taucht Ri nach längerer Zeit plötzlich wieder auf.

Angriff aus Nordkorea
Geheimdienst: Hacker wollten an Pfizers Impfstoff-Daten

Geheimdienst: Hacker wollten an Pfizers Impfstoff-Daten

Bereits im Dezember gab es einen Bericht über eine Hacker-Attacke auf ein ungenanntes Pharmaunternehmens. Das Ziel offenbar: die Forschungsergebnisse in Sachen Coronavirus. Nun gibt es weitere Details.

Verstoß gegen Resolutionen
UN-Experten: Nordkorea treibt Atomprogramm weiter voran

UN-Experten: Nordkorea treibt Atomprogramm weiter voran

Von kaum einem Land geht eine solche Gefahr für den internationalen Frieden aus wie von Nordkorea. Ein UN-Bericht zeigt nun, dass das Land weiter unbeirrt an seinem Atom-Arsenal arbeitet. Das dürfte auch zum Problem für Joe Biden werden.

Keinen Zugang
Trump soll keine Geheimdienstinformationen mehr bekommen

Trump soll keine Geheimdienstinformationen mehr bekommen

Frühere US-Präsidenten bekommen normalerweise weiterhin vertrauliche Briefings der Geheimdienste. US-Präsident Joe Biden möchte Donald Trump aber keinen Zugang mehr geben.

Brisantes Urteil in Belgien
Haft für iranischen Diplomaten wegen Terrorplan

Haft für iranischen Diplomaten wegen Terrorplan

Unter heftigen Protesten der Regierung in Teheran lieferte Deutschland 2018 den Iraner Assadollah A. an Belgien aus. Jetzt wurde der Diplomat als Drahtzieher eines vereitelten Terroranschlags verurteilt. Und es gibt Forderungen nach politischen Konsequenzen.

Kleine Anfrage der Linken
Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten - das klingt erst einmal einleuchtend. Allerdings müssen die Behörden auch hier den Entzug der Erlaubnis in jedem Einzelfall begründen. Gehört jemand einer verbotenen Gruppierung an, ist das noch relativ einfach.

Oldenburg

Kommentar zu Protesten in Russland
Nawalny kann Putin gefährlich werden

Nawalny kann Putin gefährlich werden

Oldenburg  - Am Wochenende protestierten in Russland Zehntausende gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Das ist für Präsident Putin nicht ungefährlich, meint Nachrichtenchef Hermann Gröblinghoff.

Bundestag
Seehofer verteidigt umstrittenes IT-Sicherheitsgesetz

Seehofer verteidigt umstrittenes IT-Sicherheitsgesetz

Behörden und Unternehmen, aber auch private Computeranwender sind im Internet ständig Gefahren ausgesetzt. Ein umfassendes Update des IT-Sicherheitsgesetzes soll das Fundament der Gefahrenabwehr erneuern. Die Opposition sieht aber gravierende Mängel.

Österreichische Justiz
Wirecard: Mutmaßliche Helfer von Marsalek festgenommen

Wirecard: Mutmaßliche Helfer von Marsalek festgenommen

Die Affäre um den untergetauchten Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek wird immer bizarrer. Bei der Flucht soll er Helfer aus dem Umfeld der FPÖ und eines Geheimdienstes gehabt haben.

Ein Palast für Putin?
Nawalny hält den Kremlchef für luxussüchtig

Nawalny hält den Kremlchef für luxussüchtig

Russlands prunkvolle Paläste aus Zarenzeiten nutzt Präsident Putin seit Jahrzehnten dienstlich. Doch nun untermauert sein Gegner Alexej Nawalny mit neuen Recherchen und einem Gruß aus dem Knast alte Vorwürfe. Hat sich der Kremlchef einen eigenen Palast bauen lassen?

Urteil rechtskräftig
Gericht bestätigt Haftstrafe für Südkoreas Ex-Präsidentin

Gericht bestätigt Haftstrafe für Südkoreas Ex-Präsidentin

Der Korruptionsskandal um die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hatte das Land tief erschüttert. Park wurde zu einer langen Haftstrafe verurteilt, doch wurde das Verfahren wiederaufgenommenen. Jetzt kommt der Prozess zu einem Ende.

Kim jetzt Generalsekretär
Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze

Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze

Die erneute Wahl des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zum Chef der herrschenden Arbeiterpartei ist reine Formalität. Nur der Titel ändert sich schon mal.

Ex-"Cumhuriyet"-Chefredakteur
Can Dündar in Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Can Dündar in Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Vor fünf Jahren veröffentlicht der türkische Journalisten Can Dündar einen brisanten Zeitungsbericht. Unter anderem deshalb landete er vor Gericht. Nun ist ein Urteil gegen den Exil-Journalisten gefallen - und die Türkei verlangt von Deutschland die Auslieferung.

Einreiseverbot nach Russland
Fall-Nawalny: Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland

Fall-Nawalny: Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland

Wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Nawalny hat die EU enge Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin mit Sanktionen belegt. Gut zwei Monate ist das her. Jetzt reagiert Moskau. Wer auf deutscher Seite betroffen ist, bleibt aber ein Geheimnis - vorerst.

Russischer Oppositioneller
Nawalny nach Giftanschlag: Mutmaßlicher Täter gesteht

Nawalny nach Giftanschlag: Mutmaßlicher Täter gesteht

Das Gift soll in der Unterhose gewesen sein: Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny telefoniert unter falschem Namen mit einem Geheimdienstler. In dem Gespräch gesteht der Mann den Mordanschlag - so Nawalny - und erklärt, warum das Opfer überlebte.

Syrien
Auswärtiges Amt plant weitere IS-Rückholaktionen

Auswärtiges Amt plant weitere IS-Rückholaktionen

Deutschland hat am Wochenende drei deutsche Frauen und zwölf Kinder aus Camps in Syrien nach Deutschland zurückgeholt. Weitere Ausreisen sind geplant. Eine der Frauen, eine mutmaßliche IS-Anhängerin, wurde kurz nach der Ankunft am Flughafen festgenommen.