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Energiekrise
Länder wollen vom Bund Klarheit bei Entlastungsmaßnahmen

Länder wollen vom Bund Klarheit bei Entlastungsmaßnahmen

Die gestiegenen Energiepreise sind ein großes Problem für Verbraucher und Unternehmen. Der Bund plant weitere Entlastungen, an denen sich die Länder beteiligen sollen - doch die haben noch Fragen.

Ukraine-Krieg
Wüst fordert zuverlässige Unterstützung für Geflüchtete

Wüst fordert zuverlässige Unterstützung für Geflüchtete

Mit Blick auf sinkende Temperaturen sieht NRW-Ministerpräsident Wüst den Bund in der Verantwortung - es müsse für aus der Ukraine vertriebene Menschen "anständige Unterbringung und Versorgung" geben.

Energiekrise
Gaspreisdeckel: Spagat zwischen Entlastung und Sparanreiz

Gaspreisdeckel: Spagat zwischen Entlastung und Sparanreiz

Verbraucher und Firmen sollen vom Staat wegen der sprunghaft gestiegenen Energiepreise mit sehr viel Geld gestützt werden. Aber wie lange eigentlich? Und kann es dabei gerecht zugehen?

Energiekrise
Länder wollen Finanzzusagen vom Bund

Länder wollen Finanzzusagen vom Bund

Die Bundesregierung hat die Finanzierung eines riesigen Hilfspakets präsentiert. Doch wie das den Gaspreis drücken soll, ist offen. Die Länder wollen im Kanzleramt Details wissen - und übers Geld reden.

Energie
Opposition fordert Plan für Verteilung bei Gasmangel

Opposition fordert Plan für Verteilung bei Gasmangel

Die Gasspeicher sind gefüllt - vorerst. Doch was geschieht bei einer Mangellage? Wen könnte es als erstes treffen? Die Opposition erwartet von der Ampel-Koalition dazu keinen klaren Plan.

Pandemie
Lauterbach rät zu frühzeitiger Anwendung neuer Corona-Regeln

Lauterbach rät zu frühzeitiger Anwendung neuer Corona-Regeln

Die Corona-Zahlen ziehen wieder an - und der Gesundheitsminister sähe am liebsten rechtzeitig Maskenpflichten im Supermarkt. Einige Länder dagegen würden sogar auf die Isolationspflicht gern verzichten.

Arbeitsmarkt
Esken: Mindestlohn ist auch Impuls für höhere Tariflöhne

Esken: Mindestlohn ist auch Impuls für höhere Tariflöhne

Seit Samstag gilt in Deutschland der Mindestlohn von 12 Euro. Millionen Beschäftigte profitieren davon. Arbeitgeber warnen schon jetzt vor weiteren Eingriffen der Regierung.

Pandemie
Neue Corona-Regeln in Kraft - Kritik von Patientenschützer

Neue Corona-Regeln in Kraft - Kritik von Patientenschützer

Mit dem Beginn der kalten Jahreszeit steigen erneut die Corona-Zahlen. Die neuen Corona-Regelungen sollen einen massiven Anstieg verhindern - doch nicht alle sind zufrieden.

Paket gegen Energiekrise
Union unterstützt Milliardenhilfen - Habeck dämpft Erwartung

Union unterstützt Milliardenhilfen - Habeck dämpft Erwartung

Ein "Doppelwumms" von bis zu 200 Milliarden Euro soll Bürger vor hohen Energiepreisen schützen. So der Ampel-Plan. Jetzt warnt der Wirtschaftsminister: Trotz Gaspreisdeckel werde es Preiserhöhungen geben.

Bundesliga
Torhüter Meyer über BVB-Einsätze: "Sensationell"

Torhüter Meyer über BVB-Einsätze: "Sensationell"

Dortmund (dpa) Torhüter Alexander Meyer von Borussia Dortmund gerät angesichts seiner unverhofften Einsätze in ...

Debatte um Entlastungen
Habeck über Wirtschaft: "Teils brennt schon die Hütte"

Habeck über Wirtschaft:  "Teils brennt schon die Hütte"

Die umstrittene Gasumlage ist wohl vom Tisch, im Gespräch ist nun eine Gaspreisbremse. Die dürfte den Staat viele Milliarden kosten - Wirtschaftsminister Habeck fürchtet Dauerschäden für die Wirtschaft.

Bundesbauministerin
Geywitz drängt auf schnelle Verbesserung beim Wohngeld

Geywitz drängt auf schnelle Verbesserung beim Wohngeld

Die Wohngeldreform soll zügig umgesetzt werden. Das bekräftigte Bundesbauministerin Geywitz beim Gewerkschaftstag der IG BAU. Wohnen sei wieder eine der großen Fragen unserer Zeit geworden.

Energiepreise
Weitere Länder-Forderungen vor Spitzenrunde zu Entlastungen

Weitere Länder-Forderungen vor Spitzenrunde zu Entlastungen

Der Staat will nachlegen, um gestiegene Preise für Gas, Strom und Lebensmittel abzufedern - doch woher kommt das Geld? Der Streit schwillt vor einem Spitzentreffen an. Und es gibt auch neue Wünsche.

Energiekrise
Neues Ringen um die Gaspreise - Bremse statt Aufschlag?

Neues Ringen um die Gaspreise - Bremse statt Aufschlag?

Der Druck wächst, die heftigen Preissprünge bei Gas zu stoppen. Doch über die Finanzierung ist Streit entbrannt. Und was wird aus der Umlage, die bald erstmal noch auf die Preise drauf kommt?

Energiepreise
Bund-Länder-Streit über Finanzierung weiterer Entlastungen

Bund-Länder-Streit über Finanzierung weiterer Entlastungen

Der Staat will noch einmal nachlegen, um gestiegene Preise für Gas, Strom und Lebensmittel abzufedern - doch woher kommt das Geld? Die Länder bringen sich für eine Runde mit dem Kanzler in Stellung.

Energiekrise
Kretschmer will Atommeiler noch für Jahre am Netz lassen

Kretschmer will Atommeiler noch für Jahre am Netz lassen

Sollen die verbliebenen deutschen Atomkraftwerke deutlich länger betrieben werden? Angesichts der Energiekrise wird diese Frage immer häufiger gestellt. Sachsens Ministerpräsident bezieht Stellung.

Berlin

Nach Teilmobilmachung in Russland
Rufe nach erleichterter Aufnahme von Kriegsdienstverweigerern

Rufe nach erleichterter Aufnahme von Kriegsdienstverweigerern

Berlin  - Politikerinnen und Politiker machen sich für die Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer stark. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich geäußert.

Wohnen
SPD pocht in der Energiekrise auf Tempo beim Mieterschutz

SPD pocht in der Energiekrise auf Tempo beim Mieterschutz

Wer nicht zahlen kann, fliegt aus seiner Wohnung? Kräftig steigende Strom- und Heizkosten belasten Mieterinnen und Mieter. Nun nimmt die Debatte um einen speziellen Kündigungsschutz Fahrt auf.

Parteien
AfD laut Umfrage in Thüringen jetzt stärkste Kraft

AfD laut Umfrage in Thüringen jetzt stärkste Kraft

Derzeit heißt der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow und gehört der Linken an. Wären demnächst Landtagswahlen, könnte das Ergebnis ganz anders aussehen.